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«Auf desaströse Weise versagt»
«Das werde ich nicht tolerieren»: Barack Obama. (Bild: Keystone)
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Die Obama-Rede
Verdächtiges Gepäckstück
Wegen einer verdächtigen Subtanz in einem Gepäckstück ist der Flughafen von Bakersfield in Kalifornien vorübergehend geschlossen worden. Das potenziell gefährliche Material erwies sich jedoch als Honig, der in fünf Getränkeflaschen abgefüllt war. Bei ersten Überprüfungen wurden in dem Gepäckstück indes Spuren von Sprengstoff festgestellt, wie die Polizei am Flugplatz Bakersfield Meadows Fields am Dienstag mitteilte. Zwei Beamte erklärten, ihnen sei von Dämpfen aus der Reisetasche übel geworden. Sicherheitsbeamte prüften nun, was in dem Honig oder in der Tasche den Alarm ausgelöst haben könnte. Der Besitzer des Gepäckstücks, ein 31-jähriger Gärtner aus Milwaukee, wurde verhört. Er gab an, er habe in Kalifornien seine Schwester besucht. Der Flugverkehr von und nach Bakersfield blieb stundenland unterbrochen. (ap)
Es hätten genügend Informationen vorgelegen, um die Anschlagspläne bereits im Vorfeld aufzudecken, kritisierte Obama am Dienstag nach einem zweistündigen Treffen mit seinem nationalen Sicherheitsteam. Die Hinweise seien aber nicht zu einem Gesamtbild zusammengefügt worden.
«Wenn ein mutmasslicher Terrorist an Weihnachten mit Sprengstoff ein Flugzeug besteigen kann, dann hat das System auf höchst desaströse Weise versagt», erklärte Obama nach dem «Sicherheitsgipfel» im Weissen Haus. Er sei dabei, die Konsequenzen aus zwei vorliegenden Dossiers zu ziehen, sagte er weiter. Die Berichte zeigten, dass «schnelles Handeln» angesagt sei. Personelle Konsequenzen zog der Präsident vorerst nicht.
Korrekturen beim Informationsaustausch
Obama will in den kommenden Tagen weitere Schritte einleiten, um das Sicherheitssystem zu straffen. Diese Korrekturen beträfen in erster Linie den Informationsaustausch zwischen den einzelnen Geheimdiensten.
Der 23-jährige Umar Farouk Abdulmutallab soll an Weihnachten versucht haben, in seine Kleidung eingenähten Sprengstoff auf einem Transatlantikflug kurz vor der Landung in Detroit zu zünden. Er wurde jedoch von Passagieren und Besatzungsmitgliedern überwältigt.
Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen
Der Nigerianer hatte eigenen Angaben zufolge Ausbildung und Sprengsatz von einem Ableger der al-Qaida im Jemen erhalten. Abdulmutallabs Name stand zwar in einer US-Datensammlung von rund 550'000 Personen mit mutmasslichen Verbindungen zum Terrorismus.
Zusätzliche Sicherheitskontrollen oder ein Flugverbot waren jedoch nicht für ihn vorgesehen, da US-Geheimdienste und Verteidigungsministerium die vorliegenden Informationen über ihn offenbar nicht zusammenfügten.
«Botschaft verstanden»
Die heftige Schelte kam offenbar an. «Die Geheimdienstgemeinschaft hat die Botschaft verstanden», erklärte Geheimdienstkoordinator Dennis Blair. «Wir werden Fortschritte machen, um uns den neuen Herausforderungen zu stellen.»
Obama hatte das Al-Qaida-Netzwerk im Jemen für den versuchten Anschlag verantwortlich gemacht. Dort sei Abdulmutallab ausgebildet worden, dort habe er die Instruktionen für den Anschlag sowie den Sprengstoff bekommen. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, forderte der Präsident.
Überstellung von Guantánamo-Häftlingen gestoppt
Am Dienstag liess Obama zudem die Überstellung von in Guantánamo einsitzenden Häftlingen aus dem Jemen in ihre Heimat stoppen. In dem Gefangenenlager auf Kuba stammen rund die Hälfte der noch etwa 200 Häftlinge aus dem südarabischen Land. Es gibt die Befürchtung, dass sie bei ihrer Rückkehr dort von Terrorgruppen angeheuert werden.
US-Menschenrechtsgruppen kritisierten die Ankündigung. Die Entscheidung Obamas sei «nicht weise und ungerecht», erklärte Ben Wizner von der American Civil Liberties Union. Personen, die eigentlich freigelassen werden sollten, weiter in Haft zu lassen, «nur weil sie aus einem bestimmten Land kommen», verbessere zudem in keiner Weise die Sicherheit der USA.
Auch die Organisation Human Rights Watch betonte, Obamas Entscheidung wecke «ernste Sorgen», ob die jemenitischen Gefangenen weiter ohne Prozess auf unbestimmte Zeit in Haft bleiben müssten.
CIA und FBI an Treffen
An dem Treffen am Dienstag im Weissen Haus nahmen unter anderem CIA-Direktor Leon Panetta, der Chef der Nationalen Nachrichtendienste, Dennis Blair, FBI-Direktor Robert Mueller sowie Obamas Sicherheitsberater James Jones und sein Terrorismus-Berater John Brennan teil.
Zu dem Kreis gehörte auch Verteidigungsminister Robert Gates, Heimatschutz-Ministerin Janet Napolitano und Aussenministerin Hillary Clinton.
Am Wochenende waren in den USA infolge des vereitelten Anschlags bereits die Sicherheitsvorkehrungen an den Flughäfen erneut verschärft worden.
(cpm/vin/sda/ap/)
Erstellt: 06.01.2010, 09:56 Uhr
