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Der Nato geht das Geld aus
Aktualisiert am 20.10.2009 5 Kommentare
... und nahm mehrere Piraten fest, die zivile Schiffe überfallen wollten. (Bild: Keystone)
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Das nordatlantische Bündnis bewegt sich allmählich auf eine Finanzklemme zu. Im Militärhaushalt der Nato fehle jährlich eine Betrag in «solider zweistelliger Millionenhöhe», berichtet die Nachrichtenagentur DPA. Das klingt nach wenig, angesichts eines Haushalts von 1,3 Milliarden Euro. Doch Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen will handeln. «Die Regierungen haben Dinge entschieden, die wir nicht ganz bezahlen können»: Dazu gehören zum Beispiel die Marine-Einsätze gegen Piraten, die im Budget gar nicht vorgesehen waren.
Nun soll das Defizit abgebaut werden. Das hat Rasmussen bereits angekündigt. «Entweder durch Einsparungen oder durch Überprüfungen unserer Prioritätensetzung», wie er sagt – ein diplomatischer Ausdruck, der wohl vor allem verhindern soll, dass einzelne Mitgliedsländer sofort gegen allfällige Pläne opponieren.
Forderungen von mehreren Ländergruppen
Wo könnte gespart werden? Möglicherweise seien schlankere Strukturen denkbar – doch politisch kaum machbar, erklärten Diplomaten laut DPA. Zudem besteht vor allem die «Südschiene» im Bündnis – also die Türkei, Griechenland, Italien und Spanien – darauf, dass keine Nato-Stützpunkte geschlossen werden.
Auch im Osten des Bündnisses dürfte sich Widerstand regen – zumindest gegen Einsparungen, mit denen die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nato-Abkommens gefährdet werden könnte. Deshalb wird das Bündnis weiterhin auf kostspielige Weise dafür sorgen müssen, dass Vorkehrungen für grössere Truppenbewegungen im Fall eines Angriffs getroffen werden.
Weniger Ehrgeiz bei den eigenen Ansprüchen?
Laut Diplomaten aus Nato-Kreisen dürfte es laut dem Bericht deshalb am besten sein, zunächst eine Grundsatzfrage zu beantworten: Welche Ziele sollte sich die Nato in Zukunft bei der Leistungsfähigkeit stecken? Muss das Bündnis auch in Zukunft wirklich in der Lage sein, gleichzeitig zwei grössere und sechs kleinere Einsätze organisieren zu können? (raa)
Erstellt: 20.10.2009, 10:48 Uhr
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5 Kommentare
@ j. hunt: wer nicht geschichtsblind ist, der weiss, dass es den tiefroten kommunismus nicht mehr gibt. und der weiss auch, dass den kampf gegen hitler-deutschland in erster linie nicht die amerikaner, sondern die russen getragen haben. schliesslich: kriege, die zu 100% auf lügen (der amerikaner) basieren, die sind und bleiben für mich völkerrechtswidrig, mit oder ohne uno-mandat Antworten
@candrian: Ich frage Sie nochmals, seit wann ist der Afghanistan-Krieg völkerrechtswidrig? Sie wissen schon, dass Sie dank der NATO (und vorallem der USA) heute nicht im tiefroten Kommunismus leben... Und uns dann plötzlich doch um Hilfe bitten, wenn man die 2 Geiseln aus Libyen nicht alleine zurückholen kann, ne? Mann, wie verlogen ist denn das... Antworten
die nato sollte aufgelöst werden, und die europäer sollten ein eigenes verteidigungsbündnis gründen (statt die fortgesetzten völkerrechtswidrigen angriffskriege der usa als amerikanische vasallen und marionetten zu unterstützen). ob mit oder ohne maurers "beste armee der welt", sei an dieser stelle offen gelassen ..... Antworten
Zitat: die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nato-Abkommens gefährdet werden könnte. -- -- Es gibt keine Bündnisverpflichtung, da niemand militärisch angegriffen wurde. Die Aufgabe die heißt:Landesverteidigung- statt Angriff.-Terror gibt es seit Kain und Abel. Ich kann keinen Angriff auf unser Land- oder auf ein Natoland sehen. Was derzeit stattfindet, sind Präventivkriege-absurd. Antworten
Stefan Flüeler
Die Nato ein ist Produkt des Kalten Krieges. Sie war als Gegengewicht zum Warschauer Pakt lanciert worden. Mit dem Ende des K. K. ist ihr jedoch der Feind abhanden gekommen, darum musste dringend ein neuer Feind her, sogenannte 'Terror-Bekämpfung'. Die Guerilla kann man aber nicht mit den üblichen mil. Methoden bekämpfen, das ist unmöglich. Afghanistan ist aussichtslos und die Nato ist OBSOLET. Antworten