Der Nato geht das Geld aus

Aktualisiert am 20.10.2009 5 Kommentare

Dem Verteidigungsbündnis fehlen Mittel. Deshalb muss es in Zukunft sparen – obwohl gar neue Aufgaben hinzukommen.

Unerwartete Nato-Aufgabe: Die türkische Fregatte Gediz patroullierte für das Bündnis vor der somalischen Küste...

Unerwartete Nato-Aufgabe: Die türkische Fregatte Gediz patroullierte für das Bündnis vor der somalischen Küste...
Bild: Keystone

... und nahm mehrere Piraten fest, die zivile Schiffe überfallen wollten.

... und nahm mehrere Piraten fest, die zivile Schiffe überfallen wollten. (Bild: Keystone)

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Das nordatlantische Bündnis bewegt sich allmählich auf eine Finanzklemme zu. Im Militärhaushalt der Nato fehle jährlich eine Betrag in «solider zweistelliger Millionenhöhe», berichtet die Nachrichtenagentur DPA. Das klingt nach wenig, angesichts eines Haushalts von 1,3 Milliarden Euro. Doch Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen will handeln. «Die Regierungen haben Dinge entschieden, die wir nicht ganz bezahlen können»: Dazu gehören zum Beispiel die Marine-Einsätze gegen Piraten, die im Budget gar nicht vorgesehen waren.

Nun soll das Defizit abgebaut werden. Das hat Rasmussen bereits angekündigt. «Entweder durch Einsparungen oder durch Überprüfungen unserer Prioritätensetzung», wie er sagt – ein diplomatischer Ausdruck, der wohl vor allem verhindern soll, dass einzelne Mitgliedsländer sofort gegen allfällige Pläne opponieren.

Forderungen von mehreren Ländergruppen

Wo könnte gespart werden? Möglicherweise seien schlankere Strukturen denkbar – doch politisch kaum machbar, erklärten Diplomaten laut DPA. Zudem besteht vor allem die «Südschiene» im Bündnis – also die Türkei, Griechenland, Italien und Spanien – darauf, dass keine Nato-Stützpunkte geschlossen werden.

Auch im Osten des Bündnisses dürfte sich Widerstand regen – zumindest gegen Einsparungen, mit denen die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nato-Abkommens gefährdet werden könnte. Deshalb wird das Bündnis weiterhin auf kostspielige Weise dafür sorgen müssen, dass Vorkehrungen für grössere Truppenbewegungen im Fall eines Angriffs getroffen werden.

Weniger Ehrgeiz bei den eigenen Ansprüchen?

Laut Diplomaten aus Nato-Kreisen dürfte es laut dem Bericht deshalb am besten sein, zunächst eine Grundsatzfrage zu beantworten: Welche Ziele sollte sich die Nato in Zukunft bei der Leistungsfähigkeit stecken? Muss das Bündnis auch in Zukunft wirklich in der Lage sein, gleichzeitig zwei grössere und sechs kleinere Einsätze organisieren zu können? (raa)

Erstellt: 20.10.2009, 10:48 Uhr

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5 Kommentare

Melanie Gatzke

20.10.2009, 11:09 Uhr
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Zitat: die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nato-Abkommens gefährdet werden könnte. -- -- Es gibt keine Bündnisverpflichtung, da niemand militärisch angegriffen wurde. Die Aufgabe die heißt:Landesverteidigung- statt Angriff.-Terror gibt es seit Kain und Abel. Ich kann keinen Angriff auf unser Land- oder auf ein Natoland sehen. Was derzeit stattfindet, sind Präventivkriege-absurd. Antworten


maurus candrian

20.10.2009, 12:41 Uhr
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die nato sollte aufgelöst werden, und die europäer sollten ein eigenes verteidigungsbündnis gründen (statt die fortgesetzten völkerrechtswidrigen angriffskriege der usa als amerikanische vasallen und marionetten zu unterstützen). ob mit oder ohne maurers "beste armee der welt", sei an dieser stelle offen gelassen ..... Antworten



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