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Die Ayatollah-Rede gefiel Obama gar nicht

Aktualisiert am 19.06.2009

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Der US-Kongress verurteilt in einer Resolution das gewaltsame Vorgehen des iranischen Regimes gegen die Demonstranten.

Kritik an die Adresse des Regimes in Teheran: Barack Obama.
Bild: Keystone

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Zensur im Iran

BBC: Neue Satelliten für Iran-Programme

Der britische Rundfunksender BBC setzt zwei zusätzliche Satelliten ein, um sein Programm in Farsi im Iran senden zu können. Angesichts der Krise nach der umstrittenen Präsidentenwahl sei das iranische Publikum besonders stark auf zuverlässige Berichterstattung angewiesen, erklärte der Sender am Freitag in London. Der Satellit, den die BBC bislang zur Ausstrahlung des Farsi-Progamms verwendet habe, sei in den vergangenen Tagen von der iranischen Führung blockiert worden.

US-Präsident Barack Obama hat sich besorgt über den «Tenor und Tonfall» der Äusserungen des geistlichen iranischen Staatsoberhaupts Ayatollah Ali Khamenei geäussert. Der Regierung in Teheran müsse klar sein, dass die Weltöffentlichkeit die derzeitigen Vorgänge aufmerksam beobachte, sagte Obama am Freitag in einem CBS-Interview. Die Art des Umgangs mit «Menschen, die mit friedlichen Mitteln versuchen, sich Gehör zu verschaffen», werde zeigen, «was der Iran ist und was er nicht ist».

Beide Häuser des US-Kongresses stimmten am Freitag für eine Resolution, in der das gewaltsame Vorgehen der iranischen Führung gegen Demonstranten scharf verurteilt wird. Nach dem Repräsentantenhaus verabschiedete auch der Senat die Entschliessung. Darin wurde auch die Einschränkung der Internet-Nutzung sowie des Mobilfunks im Iran kritisiert.

Betrugsvorwürfe zurückgewiesen

Khamenei hatte beim Freitagsgebet die Vorwürfe des Betrugs bei der Präsidentenwahl vom 12. Juni zurückgewiesen und die Opposition vor weiteren Protesten gewarnt. Aus der Abstimmung ging laut amtlichem Wahlergebnis Amtsinhaber Mahmud Ahmadinejad als klarer Sieger hervor.

Seit der Bekanntgabe des Ergebnisses am vergangenen Samstag gehen die Anhänger des offiziell unterlegenen Oppositionsführers Mir Hossein Moussavi auf die Strasse, um für ihren Kandidaten zu demonstrieren. Nach Ansicht von Beobachtern handelt es sich um die bislang grösste Herausforderung für die herrschende Elite seit der Islamischen Revolution von 1979. (vin/ap)

Erstellt: 19.06.2009, 22:48 Uhr