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Die Bananenrepublik Kalifornien und die Schweiz
Von Philipp Löpfe. Aktualisiert am 07.07.2009 54 Kommentare
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Kalifornien wird immer mehr zum Symbol amerikanischer Dekadenz. Der Sonnenstaat steckt bis zum Hals in Schulden. Das Defizit beläuft sich inzwischen auf mehr als 26 Milliarden Dollar. Gleichzeitig haben die Stimmbürger kürzlich einen Vorschlag der Regierung zu Sanierung der Staatskassen abgelehnt. Der «Budget Stabilization Act» von Gouverneur Schwarzenegger wurde wuchtig verworfen. Jetzt droht langsam der Notstand. Die Anleihen des Bundesstaates sind inzwischen von der Ratingagentur Fitch auf Junkstatus reduziert worden. Sie werden damit als etwa gleich sicher wie die Obligationen der darbenden US-Autoindustrie bewertet.
Die Stimmbürger haben einen grossen Anteil an der Misere. Kalifornien verfügt nämlich, ähnlich wie die Schweiz, über Referendum und Initiative. Das wird jetzt zu einer Zerreissprobe für den Staat: Auf der einen Seite stehen die Rechten, die Republikaner. In Kalifornien sind sie von der Sorte, die Steuern für Teufelswerk halten und jede Steuererhöhung vehement bekämpfen. Sie haben dazu eine sehr starke Waffe, die so genannte «Proposition 13». Darunter versteht man ein 1978 in einer Volksabstimmung beschlossenes Gesetz, wonach eine Steuererhöhung in Kalifornien nur dann möglich sein soll, wenn sich an der Urne zwei Drittel der Wähler dafür aussprechen. Diese Hürde ist fast nicht zu nehmen. Deshalb können die Steuern in Kalifornien nicht mehr erhöht werden.
Mit Schuldscheinen über Wasser halten
Nicht weniger militant ist jedoch auch die kalifornische Linke, die Demokraten und die Gewerkschaften. Sie bekämpfen ebenso energisch und mit den Mitteln der direkten Demokratie Kürzungen im sozialen Bereich und sind dabei genauso erfolgreich wie die Republikaner im Kampf gegen Steuererhöhungen. Das führt zu einem Zustand, der am besten wie folgt umschrieben werden kann: Dinge, die nicht weitergehen können, gehen auch nicht weiter. Das zeigt sich einmal mehr in Kalifornien: Die Wirtschaftskrise hat die Steuereinnahmen versiegen lassen. Die Ausgaben bleiben, neue Steuern lehnt der Souverän an. Die Folge davon ist: Kalifornien muss sich wie eine Bananenrepublik mit Schuldscheinen, so genannten IOUs (I Owe U, «Ich schulde dir») notdürftig über Wasser halten.
Kann sich die kalifornische Tragödie auch in der Schweiz wiederholen? Grundsätzlich schon. Politisch gesehen gibt es Parallelen: Für die SVP sind Steuersenkungen ebenfalls zu einen Allzweckmittel geworden. Umgekehrt wehrt sich Rot-Grün gegen Sozialabbau. Einzelne Kantone, beispielsweise St. Gallen, sind per Verfassung verpflichtet, ein ausgeglichenes Budget zu haben. Bei einer solchen Konstellation kann es zu kalifornischen Zuständen kommen. Allerdings gibt es hierzulande nirgends eine «Proposition 13».
Die Schweiz als Ganzes hingegen muss keine Angst vor kalifornischen Zuständen haben. Sie kann ihre Staatsschulden in Franken machen und daher gar nicht pleite gehen. Das gilt im übrigen auch für die USA: Sie verschulden sich in Dollars. Im schlimmsten Fall führt dies zu Inflation, ein Staatsbankrott hingegen ist ausgeschlossen. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 07.07.2009, 16:59 Uhr
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54 Kommentare
Schön, alle diese Kommentare zu lesen. Viele Meinungen gibte es dazu, wer hat eigentlich Recht. Ich weiss es natürlich auch nicht. Nur eines weiss ich, dass wir alle ein wenig bescheidener werden müssen. Vielleicht haben wir dann wieder eine Chance auf dieser Welt ohne Krise leben zu können. Oder sehe ich dies falsch. Wenn ja, dann sorry. Antworten
@Urs Keller Die Weltregierung ist KEINE LÖSUNG, auch wenn sie uns von den Bankern, Globalisten und der Elite unter die Nase gehalten wird, und sie als Lösung des Wertschiftskriese angepriessen wird. Es darf nicht vergessen werden,welchen "Männern" und Gruppen wir dieses Debakel zu verdanken haben, ja es sind genau jene Elitären Köpfe und Marionetten die uns jetzt die Weltregierung verkaufen wollen Antworten
A. Hamilton; also die Arbeitlosen,welche ich kenne, sind bis dato NOCH NICHT alkoholisiert auf der Strasse gelegen.Dann müssten sämtliche Strassen, wo es Arbeitslose gibt (Tendenz steigend auf 200'000 bis Ende Jahr) verstopft sein,weil die Arbeitlosen auf den Strassen liegen;irgend etwas stimmt an Ihrer Berechnung nicht,würde ich meinen,oder es ist eine Klischeevorstellung im Spiel???? Antworten
Worst case scenario. Der Bund konfisziert die Kundendaten der US-Kontoinhaber der UBS. Die USA konfiszieren das deponierte schweizer Gold in Fort Nox. Die Schweiz erklärt den USA den Krieg, muss aber die Kriegserklärung kurzfristig wieder zurücknehmen weil sie zuwenig Betten für die Kriegsgefangenen GI`s haben. Antworten
@Alexandra Hamilton, ja das ist richtig, nur muss es in einem Verhältnis zu den Einnahmen stehen, wenn einer sagt 30% der Spitäler in der Schweiz könnten aufgehoben werden um Kosten zu sparen, ja da sind natürlich nicht alle einverstanden, aber sich zu verschulden kann nie und nimmer die Lösung sein, also bleibt uns in der Zukunft nur der Sozial ausgeglichene Haushalt. Antworten
@S.Schmid & V.Seer, Na ja jetzt kommt wieder die alte Leier, die Kosten der Uebernahme der Ossis. Na das hat man damals gewusst auch Kohl wusste das aber es ist lange her, und man hätte sich dieser Situation anpassen müssen, statt den Sozialstaat weiter auszubauen. Deutschl. hat über seine Verhältnisse gelebt und sich als Nettozahler der EU zuweng bemüht. Mann muss sich nach der Decke strecken. Antworten
@Markus Kafka. Doch leider die Zukunft liegt in Asien. China hat 7 % und Indien 9 % Wachstum. Den Südostasiatischen Staaten geht es wesentlich besser als dem Rest der Welt, weil die Chinesen immer mehr Auslandaufträge an diese Staaten vergeben aus Angst dass ihre Rechnungen aus Europa und USA nicht mehr bezahlt werden können. Zudem sitzt China auf einem Guthaben von anähernd 3000 Mia. US $ Antworten
Kalifornien braucht nur eine eigene Bank zu gründen!!! Mit einer Acht-Prozent-Eigenkapitalquote kann ein Staat mit einer eigenen Bank seine Staatseinkünfte auf das 12,5-fache ihres Nennwertes in Form von Krediten auffächern, und wenn die Bank an den Staat Kredite vergäbe, würde der Staat letztlich selbst die Zinsen einstreichen, wodurch der Kredit eigentlich zinsfrei wäre. Antworten
Zukunft ist Asien ? Wohl kaum. Indien hat demografische Probleme, zuviele Kulturen, Sprachen, Kastensystem, Korruption, dazu kommt eine mangelhafte Infrastruktur und die ökologische Schäden sind bereits jetzt massiv. Erstmal müssen Milliarden in den Hände genommen werden um diese Probleme zu beseitigen. In China sieht's nicht anderst aus. Was Kalifornien betrifft, dass wird schon wieder. Antworten
Interessant die Kommentare zu lesen. Statt auf das eigentliche Problem das dargestellt wird einzugehen (nämlich dass, salopp formuliert, demokratische Systeme es zulassen dass einerseits mehr Geld ausgegeben aber nicht mehr eingenommen wird), diskutiert ihr hier bereits wieder Inhalte und bezieht eure Positionen. Damit wird die Kernaussage des Berichtes bestätigt, was mir ein wenig Sorgen macht.. Antworten
Urs Keller hat recht. Die USA ist moralisch und wirtschaftlich Bankrot, und wäre ohne die Weltwährung USD schon lange am Boden. Der Rest der Welt finanzierte den Dollar bis jetzt von Fr. 4.75 bis unter 1 Franken. Die Zukunft liegt in Asien, die gehen von der Geisteshaltung als Gewinner und wir als Verlierer aus. Die Zukunft ist nicht sauglatt. Antworten
Was denkt Ihr von wo das Wort Staatsbürger kommt. Ihr müsst es so sehen, am Ende sind wir es die bürgen. Und es sind auch wir, die profite einfahren. Nur sind es ganz wenige und ersteres ganz viele. Schuld an dem Übel ist das Zinssystem, welches eine Pumpe ist. und den wenigen obe alles gibt und dem Rest alles nimmt. Antworten
Wir leben hier zum Glück in einem Land mit mehr als nur 2 dominaten Parteien. Ein dauerhaftes Blockieren ist hier fast nicht möglich. Zudem konnten wir in wirtschaftlich guten Zeiten die Schulden reduzieren. Wer hier über den Sozialstaat meckert: Die Probleme verschwinden nicht einfach, indem man die Leistungen streicht. Es führt langfristig nur zu grösseren Problemen. Antworten
Der Vergleich ist zwar provokativ und EUbeitrittgetarnt, doch die Schweiz hat nie den Grössenwahnswinn und Selbstherrlichkeitswahn wie die USA. Zudem hat der Schweizerbürger ein gesünderes Finanzdenken und die Kantone regieren ausser dem Kanton Zürich und Geneve ihre Finazhaushalte vernünftiger. Der Beamtenstaat, verschwendet das Geld und erhöht einfach Steuern wenn es fehlt. Ram Aleph Antworten
Nach Marc Faber, alias Dr. Doom, werden die USA zu 100 % eine Hyperinflation fast annähernd wie in Simbabwe erleben und der US Staat wird zu 100 % pleite gehen. Die SNB hat zu 2/3 das Nationalbankengold verschachert. Wenn der $ pleite geht, zieht es auch alle anderen Währungen zu Boden. Der Rest des SNB Goldes ist zu 10 % verliest und in den USA im Save.Die CH ist auch da erpressbar.Gute Nacht CH! Antworten
Ach Herr Keller,wieder nichts verstanden,die BRD hat die DDR übernommen und damit einen Staat quersubventioniert, der 2,5 mal soviel Einwohner hatte wie die Schweiz. Dann hat Herr Kohl versprochen, dass alle DDR-Bürger in 10 Jahren das Niveau des Westens haben würden. Nun vielleicht können die Rechten nicht rechnen, aber wer damals Grundkenntnisse in Ökonomie hatte, wusste es konnte nicht klappen Antworten
@ Urs Keller-Warum ist Deutschland so hoch verschuldet und die Schweiz etwas weniger? Deutschland ein Sozialstaat der die hintersten Bedürfnisse abdeckt? Ernsthaft, das glauben Sie doch wohl selbst nicht, das ist längst vorbei.Und dann, hat die Schweiz auch eine Vereinigung zweier Staaten hinter sich und enorme Kosten schultern müssen. Dann die Kriegsschulden und Zahlungen an verschiedene Staaten Antworten
Ja genau Schweiz und USA können nicht pleite gehen. Muß man dann halt nur schauen was man mit Franken und Dollar noch aus dem Ausland bekommt. Wenn es so weiter geht mit der Druckerpresse kann nichts mehr importiert werden. Und außerdem führt es zur Hyperinflation die ungeschinierte Vermehrung des Geldes aber der Staat geht nicht pleite sondern nur seine Bürger. Antworten
nicht so pessmistisch--wir schweizer haben noch genügend reserven. um auch weiterhin einen sozialstaat zum wohle aller aufrecht zu erhalten--wir haben ja erst etwa 7% mwst, EU ist bei 15-20%, also kännen wir ganz einfach die ,mwst etwas anheben und sind die meisten sorgen los--und das dank sp und grünen, die schon immer weitsichtig, für alle und selbstlos politisiert haben Antworten
Schulden von 26 Milliarden USD sind lächerlich wenig, für die fünft grösste Volkswirtschaft der Welt mir über 36 Millionen Einwohnern, wenn wir es mit dem winzigen Kanton Genf mit 450'000 Einwohnern vergleichen, der 8 Milliarden CHF Schulden hat. Unterdeckungen in staatlichen Pensionskassen nicht berücksichtigt! Antworten
@Urs Keller. Sozialausgaben sind Geld, welches gleich wieder in Umlauf kommt. Damit werden Miete, Nahrung, Kleider, etc bezahlt. Das sichert Arbeitsplätze. Man darf nicht nur die Kostenseite betrachten. Liegen all die Arbeitslosen als Alkoholleichen auf der Strasse, kostet es weit mehr. Ich glaube z.B. Mercedes hat in den letzten Jahren keine Steuern bezahlt. Sozialismus für Reiche und Firmen. Antworten
Sibille Weiss : Dann kommt die Währungsreform und macht aus aus 100 Sfr = 1 Sfr. anlog Frankreich mit dem nouveau franc, kein Problem ausser für die Besitzenden. Aber auch da nicht für alle, weil dann Aktien dieser Entwertung Wertmässig angeglichen sind. Hyperinflation wäre die schlechteste der Scenarien ausser die Sagflation, die keine kurzfristige Erholung mehr ermöglicht. Antworten
Das Wichtigste ist, dass die Amerikaner einfach Optimisten bleiben (im Gegensatz zu CH) Dann gibts auch keinen Staatsbankrott. Die ganze Bankenrettung welche im Gange ist verhindert ja genau das. Finanzen laufen nunmal über die Banken und nicht über den Staat und so lange man dort genug herumschraubt kommt alles gut. Und überhaupt: Die Welt ist produktiv wie nie und Ressourcen bleiben nunmal. Antworten
Sibille Weiss, es geht nicht nur um das weltweite finanzielle Gefüge das im Ungleichgewicht steht, es geht ganz klar um einzelne Sekulanten und Manager die den Hals nie voll bekommen konnten, sie haben das ganze Schlamassel ausgelöst das uns in diese Krise geführt hat. Aus reiner Gier und purem Egoismuss haben sie das weltweite Zusammenleben aufs äusserste strapaziert. Antworten
Mit dem Geld drucken ist das so eine Sache,die auch ihre Probleme mit sich bringt,wenn dann zuviel Geld im Umlauf ist = Hyperinflation (das bereits entwertete Geld wird nochmals entwertet) und das kann es auch nicht sein, zumal dann ein Brot statt CHF 1.40 CHF 5.- oder 10 Franken kostet. Antworten
Ich denke nicht,dass der Papst von Finanzen nur dahingehend etwas versteht,um schlaue Ratschläge zu erteilen.Dieses Gebiet ist zu komplex! Der gibt jetzt schlaue Ratschläge,weil die Finanzkrise sich nicht einmal vom Vatikan beeindrucken lässt und vielleicht schon am Stuhl des Papstes sägt!! Antworten
@ Sepp Zürcher . Warum nur, ist Deutschland so stark verschuldet und die Schweiz etwas weniger. Die Antwort ist : Deutschland ist ein Sozialstaat der die hintersten und letzten sozialen Bedürftnisse aller abdeckt. Die Lösung ist aber mehr Selbstverantwortung, weniger Leistung und soziale Sparsamkeit. Wir werden alle lernen müssen kleinere Brötchen zu backen und mit weniger zufrieden zu sein. Antworten
Die Geschichte wiederholt sich, die habgierigen Liberalen und Bürgerlichen werden sich die Hände reiben. Mitte 70er Jahre wurde in New York so ziemlich alles privatisiert und die öffentlichen Leistungen amputiert, als die Stadt bankrott war. Gewisse haben sich dumm und dämlich verdient daran. Dasselbe in Chile, 1973. Zur Erinnerung: Das waren die Anfänge des Neoliberalismus. Antworten
Der Papst hatte eine gute Idee. Eine Weltregierung, die die Uebergriffe und Missstände im Finazsektor stopt und niveliert. Die Profitsucht einzelner Manager, die die eigenen Firmen aushölen, muss aufhören. So gesehen finde ich die 1 : 12 Initiative der jungen SP einen Schritt in die richtige Richtung. Die Regelungen müssten aber per UNO oder Weltregierung iniziert werden um zu greiffen. Antworten
Schweizer Staatsbankrott, haben wir diese Grenze nicht schon überschritten? Seit 4. Quartal 2008 werden die langfristigen Bundesobligationen von der Nationalbank aufgekauft, unserem Staat ist die Fähigkeit der Refinanzierung abhanden gekommen! Versprechungen gegenüber unseren Sozialwerken (AHV betrifft alle!) können daher also schon in naher Zukunft nicht mehr eingehalten werden! Antworten
Eigentlich wäre es doch ganz einfach: Jeder ist bereit, Steuern zu bezahlen, wenn er dafür einen Gegenwert kriegt. Dass dieser Gegenwert im Sozialstaat nicht 1:1 erbracht wird, ist auch durchaus akzeptabel. Wenn aber auf der einen Seite masslos verschwendet und andererseits dort gespart wird, wo es dem Steuerzahler weh tut (Sicherheit, Sauberkeit), dann vergeht einem die Lust am Staate! Antworten
2.) Wie wir heute lesen konnten ist die nächste Krise durch den Schuldenberg der USA schon vorprogrammiert. Wenn eine Nation oder Kalifornien auf Pump lebt, dann zerfällt das Währungssystem langfristig . China und Indien haben ein Wachstum, USA und EU sind vorbei und zu teuer dazu zu stark verschuldet. Die Zukunft liegt in Asien, ob es uns passt oder nicht. Der US $ wird verlieren. Antworten
Schweizer Staatsbankrott: Wenn kein Fremdstaat und kein ausländischer Investor mehr sFr. als Zahlungsmittel akzeptiert, dann ist die Schweiz gegen Aussen bankrott. Gegen innen könnte sie durch Verbot anderer Währungen und Gold weiter sFr.(Fiat money) in Umlauf halten. Gelingt dies nicht, ist Währungsreform nötig, die zuerst entweder ganz an Rohstoff wie Gold anbindet, oder an eine Fremdwährung. Antworten
1.) Man könnte auch sagen die linken machen die Schweiz zur Bananrepublik, indem sie lieber nehmen als geben, sind sie für den Schuldenberg verantwortlich . Dabei kümmert sie die nächste Genaration keinen Dreck. Aber unsere Kinder werden die Rechnung bezahlen müsse, kein Weg führt daran vorbei, sei es via Inflation oder Schuldentilgung. Antworten
Die Schweiz könnte sehr wohl Staatsbankrott gehen, aber weniger die USA. Viele machen sich ein falsches Bild über dieses Wort. Bankrott ist man entweder gegen innen, oder gegen aussen, oder beides. Da die USA die Weltreservewährung stellt, gibt es im Moment für diesen Staat kein Aussen, weil die Systemgrenze des US$ Weltumspannend ist. Nur wenn der US$ als Reservewährung fällt, wäre das möglich. Antworten
Nein, ein Staatsbankrott ist für die USA sehr gut denkbar. Dann nämlich, wenn das Vertrauen in die USA weg ist. Eben durch eine bereits hohe Verschuldung. An und für sich genommen können wir uns eigentlich alle soviel Geldscheine drucken und elektronisches Geld schaffen, wie wir wollen. Wir müssen dann aber nicht mehr das Gefühl haben, jemand wolle noch dieses Geld und habe noch das Vertrauen. Antworten
@Caviezel: Und wieso nicht gleich wieder einen König einführen? Gerechtikeit und Gleichheit ist ja schliesslich was für Ewiggestrige. Was wir wollen ist keine Steuergeldverschleuderung um jeden Preis. Ich hoffe für sie und vorallem für die Demokratie, dass sie weiter denken können als das, was ihr Kommentar vermuten lässt :-) Antworten
Schon mehrere Male gelesen: Demokratie ist nicht mehr die optimalste Regierungsform,langsam aber sicher werden diese Staaten in einen ungesunden Sozialismus umgewandelt,so geschehen in Europa,auch in der Schweiz.Sie wird bankrot sein,wenn es so weitergeht.Man gibt den einen,dass sind viele,gerade soviel,dass sie mitmachen und den anderen sehr viel.Mittelstand ,KMU,ade.Es lebe der Egoismus. Antworten
Ein Beispiel, das geschehen könnte, wenn sich die SVP Ideen durchsetzten. Wen bei Defiziten Steuersenkungen beschlossen werden oder bei Projekten nur die Ausführung nicht aber das Geld bewilligt wird. So geht das nicht, ich hab die Resultate von solchen Tun in Argeninien gesehen. @Heiner Caviezel: Dann hätte das oberste % das Sagen, defakto wäre das eine Diktatur. Niedere Steuern = hohe Gebühren. Antworten
Mit einem zensuswahlrecht wird dem Unfug der Steuergeldverschleuderung ein Riegel geschoben, und es wird das beschlossen, was sinvoll, angemessen und bezahlbar ist. Zensuswahlrecht heisst nichts anderes als ein nach Steueraufkommen gewichtetes Stimm- und Wahlrecht. Damit gibt es keinen Staatsbankrott! Wir haben heute de facto schon ein Zensuswahlrecht, allerdings ein inverses und somit perverses. Antworten
Wieso soll ein Staatsbankrott ausgeschlossen sein? Wir haben ein monetäres Geldsystem in dem durchaus Staaten bankrott gehen können. In der Geschichte gibt es unzählige Beispiele (Über lange Zeit gesehen ist der Staatsbankrott schon fast normal). Deutschland: 1923 und 1948, Oesterreich 1811, Dänemark 1813, Sowjetregierung 1918, Spanien in den Jahren 1557, 1575 und 1596. Antworten
Das ziel der Neoliberalen Ideologen ist ja bekannt: den Gemeinnutzen abschaffen, öffentliche Ressourcen in Privateigentum umwandeln, die Volksmassen auspressen und den gewinn Offshore verschwinden lassen und das Faustrecht einführen. Darum: 20% Mehrwertsteuer auf Finanzgewinne, Weltweit. Antworten
oh, gott, wo habt ihr euer wirtschaftswissen her? klar können nationalstaaten ihre eigene währung unbeschränkt drucken, so wie das in letzter zeit z.b. simbabwe gemacht hat. auch die schweiz könnte das tun. das problem ist nur, solches geld will niemand mehr, es wird durch die dadurch ausgelöste inflation wertlos. womit also den saudis das öl fürs heizen und autofahren zahlen? Antworten
Die Aussgae ist wohl nicht so richtig, dass die Schweiz nicht pleite gehen kann. Es srimmt, dass sie durch einen inflationären Franken einen Bankrott verhindern kann. Nur niemand wird der Schweiz dann mehr Geld leihen, es sei denn in Devisenschuldtitel und die müssen eben in Devisen zurück gezahlt werden. Antworten
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Johann Binder
@Dieter Wundrak.Nein,Sie sehen es nicht falsch.Klar und deutlich gesagt,aber wahr.Hoffen wir zusammen,dass wir aus dieser Krise etwas lernen und unsere Kinder es einmal besser machen.Danke für Ihren Kommentar.!! Antworten