Ausland

Obama muss den Dalai Lama treffen

Aktualisiert am 05.02.2010

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Gerade erst hat US-Präsident Barack Obama China durch ein Rüstungsgeschäft mit Taiwan vergrätzt. Jetzt riskiert er, durch ein Treffen mit dem Dalai Lama das Verhältnis weiter zu beschädigen. Tatsächlich hat er kaum eine Wahl.

Treffen sich in Washington am 17. und 18. Februar: Der Dalai Lama (l.) und Barack Obama.

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Schon einmal hat Obama eine Begegnung mit dem geistlichen Oberhaupt der tibetischen Buddhisten verschoben und damit US-Abgeordnete und Menschenrechtsgruppen verärgert. Gerade jetzt, wo er mit politischen Rückschlägen fertig werden muss, kann er neuerliche Vorwürfe eines Kotaus vor Peking am allerwenigsten gebrauchen. So bestätigte sein Sprecher jetzt, was lange erwartet worden war: Obama trifft sich mit dem Dalai Lama bei dessen Besuch in Washington am 17. und 18. Februar.

China warnte die USA umgehend, dass eine solche Begegnung die beiderseitigen Beziehungen beeinträchtigen würde. Peking beschuldigt den Dalai Lama, die Unabhängigkeit Tibets anzustreben, und erwartet von seinen Partnern, ihn zu schneiden. So hatte China auch vor zweieinhalb Jahren verschnupft reagiert, als Bundeskanzlerin Angela Merkel den Exilanten ins Kanzleramt einlud.

Reizthema Menschenrechte

Obamas Ankündigung kann Peking kaum überrascht haben, zumal er sie voriges Jahr schon in Aussicht gestellt hatte. Alle US-Präsidenten der letzten zwei Jahrzehnte haben den Dalai Lama getroffen; diese Begegnungen gelten als deutliches Signal, dass Amerika die Menschenrechte hoch hält. Der lächelnde Mönch erfreut sich in den USA grosser Unterstützung. Prominente sind seine Freunde, Studenten strömen in Scharen zu seinen Vorträgen; einflussreiche Politiker würden eine nochmalige Verschiebung des Treffens als Verrat betrachten.

Schon das letzte Jahr über musste sich Obama Vorwürfe anhören, seiner Regierung liege wohl mehr daran, Chinas Unterstützung in den Atomstreits mit dem Iran und Nordkorea sowie in Sachen Klimawandel und Wirtschaftskrise zu gewinnen, als es wegen seiner Menschenrechtsverletzungen zur Brust zu nehmen. Ein Grossteil der Kritik geht auf Äusserungen von Aussenministerin Hillary Clinton bei einer China-Reise voriges Jahr zurück, dass Menschenrechtsfragen nicht der Verbesserung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen im Weg stehen sollten. Menschenrechtler kreiden Obama überdies an, sich bei seinem China-Besuch im November nicht deutlich genug geäussert zu haben. Erst einen Monat vorher hatte er sich Ärger zugezogen, weil ein Treffen im Weissen Haus während eines Washington-Besuchs des Dalai Lama abgesagt wurde.

Platzt Besuch von Jintao?

Es scheint sich bislang nicht gross gelohnt zu haben. Peking bleibt in wichtigen Fragen unnachgiebig, und Washington zeigt sich zunehmend willens, härtere Saiten aufzuziehen. Im September verhängte Obama Zölle auf Reifen aus China, die den US-Markt überrollen. Damit brüskierte er zwar Peking und wurde des Protektionismus geziehen. Beifall fand er dagegen bei den einflussreichen US-Gewerkschaften, die die chinesischen Reifenimporte für den Verlust tausender Arbeitplätze verantwortlich machen. In jüngster Zeit kündigte Washington die milliardenschweren Rüstungslieferungen an Taiwan an, Clinton forderte Peking zur Untersuchung von Hacker-Angriffen auf und Obama stellte eine harte Haltung in einem Währungsstreit in Aussicht.

China wiederum drohte US-Unternehmen zu bestrafen, die mit Waffengeschäften mit Taiwan zu tun haben, und setzte den Militäraustausch mit Washington aus. Nun dürfte es sich auf den Besuch des Dalai Lama einschiessen. Bleibt abzuwarten, ob deshalb ein eventueller Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao in Washington im April platzt. (sam/ddp)

Erstellt: 05.02.2010, 15:31 Uhr