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Obamas Decision-Day
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Obama wird am kommenden Dienstag seine lang erwartete Entscheidung zur neuen Afghanistan-Strategie bekanntgeben und vermutlich die Entsendung von 32'000 bis 35'000 zusätzlichen Soldaten ankündigen. Der Befehlshaber der US- und Nato-Truppen in Afghanistan, General Stanley McChrystal, hat sich für weitere 40'000 Soldaten ausgesprochen. Derzeit sind mehr als 100'000 ausländische Soldaten am Hindukusch stationiert, darunter 68'000 aus den USA. Obamas Entscheidung hat sich nach Angaben aus Regierungskreisen lange hinausgezögert, weil der Präsident gleichzeitig zur Truppenaufstockung eine Exit-Strategie vorstellen will, also einen mittelfristigen Plan zur Übergabe der Verantwortung für die Sicherheit an die afghanischen Streitkräfte und die Polizei, gefolgt von einem graduellen Rückzug der ausländischen Soldaten.
Inzwischen hat Talibanführer Mullah Omar hat die Afghanen zur Fortsetzung des bewaffneten Aufstandes und zum Boykott der Regierung aufgerufen. Die Menschen würden keinen Verhandlungen zustimmen, mit denen die Präsenz der ausländischen Truppen im Land verlängert werde, erklärte Omar am Mittwoch. Omar erklärte, die internationalen Truppen hätten Afghanistan besetzt, «unser Volk als Geisel genommen» und wollten «kolonialistische Ziele durchsetzen». Die Aufständischen hätten inzwischen die Oberhand in Afghanistan gewonnen. Seine Botschaft wurde auf einer Website eingestellt, die häufig von den Taliban benutzt wird. Ausserdem wurde sie per E-Mail von einer Adresse an Journalisten verschickt, die schon öfter zur Verbreitung von Omars Botschaften genutzt wurde.
Guttenberg nennt Truppenverstärkung Option
Der afghanische Präsident Hamid Karzai hatte bei seiner Amtseinführung vergangene Woche die Hand nach den Taliban ausgestreckt. Omar erklärte nun, die Kämpfer sollten ihren «heiligen Krieg» fortsetzen und «alle Beziehungen zur Strohmänner-Regierung in Kabul abbrechen». Sie sollten aber darauf achten, den Tod von Zivilpersonen zu vermeiden.
Nach Angaben des britischen Premierministers Gordon Brown wollen zehn Nato-Staaten insgesamt 5000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan entsenden. Um welche Länder es sich handelt, teilte die britische Regierung nicht mit. Auch die deutsche Regierung schliesst eine Truppenaufstockung in Afghanistan nicht aus. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erklärte am Mittwoch, Deutschland werde seine militärische Beteiligung in Afghanistan «überdenken und anpassen, vielleicht sogar verstärken». Ein Ministeriumssprecher sagte, es sei möglich, dass sich nach der Afghanistan-Konferenz Ende Januar «an der Umfangszahl etwas ändern könnte».
Debatte im Bundestag
Der Bundestag berät am Donnerstag über eine Mandatsverlängerung mit alter Truppenstärke. Das seit 2001 bestehende Afghanistan-Mandat, in dessen Rahmen bisher maximal 4500 deutsche Soldaten an den Hindukusch geschickt werden können, würde ohne eine weitere Verlängerung am 13. Dezember 2009 auslaufen. Durch Verlängerung des Einsatzes rechnet die Bundesregierung den Angaben zufolge mit Zusatzausgaben von insgesamt 820,7 Millionen Euro.
Das afghanische Innenministerium kündigte unterdessen an, die Gehälter von Polizisten kräftig um 33 bis 67 Prozent aufzustocken. Damit solle der grassierenden Korruption entgegengetreten werden und die Rekrutierung vorangetrieben werden. Die für das erste Jahr anfallenden Kosten in Höhe von 46,7 Millionen Euro tragen demnach die USA, im Jahr darauf werden sie von 14 weiteren Geberländern übernommen. Karzai zufolge sollen die einheimischen Sicherheitskräfte binnen fünf Jahren im wesentlichen für die Sicherheitslage im Land verantwortlich sein. (cpm/ap)
Erstellt: 25.11.2009, 19:12 Uhr
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