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Romneys misslicher Blick zurück

Warum wärmte Mitt Romney die leidige Debatte über seine Steuern wieder auf? Der Stab des Kandidaten beging damit einen strategischen Fehler.

Die Kritik an seiner fehlenden Steuertransparenz war beinahe verstummt: Der republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney in Las Vegas.
Bild: AFP

Mitt Romney lieferte, niemand aber bedankte sich: Nach Monaten des Zögerns und der Verweigerung veröffentlichte der republikanische Kandidat am Freitag seine Steuererklärung für 2011 sowie eine Zusammenfassung seiner Steuern ab 1990. Aber warum? Die Kritik an Romney wegen fehlender steuerlicher Transparenz war weitgehend verstummt, das Thema ausgeleiert und erschöpft.

Ein besserer, weil versierterer Wahlkampfstab als derjenige Romneys hätte die Kontroverse über die Steuererklärungen des reichen Republikaners für beendet erklärt – um so mehr, als Romney nach der verheerenden letzten Woche umgehend und mit Blick nach vorne hätte durchstarten müssen. Nach seinen Äusserungen über die 47 Prozent der Amerikaner, die keine Bundeseinkommenssteuern entrichten, brauchte der republikanische Präsidentschaftskandidat neue Themen sowie eine Besinnung auf alles, was ihn attraktiv macht.

«Ich dachte, das ist ein Aprilscherz»

Stattdessen werfen die Veröffentlichung der Steuererklärung sowie die Zusammenfassung alter Steuerbescheide neue Fragen zum alten Thema auf. «Ich dachte, das ist ein Aprilscherz», reagierte etwa der republikanische Stratege Alex Castellanos, der Romney beim Vorwahlkampf 2008 beraten hatte, auf die Daten-Lawine vom Freitag. Damit würden Romneys Steuern «zurück in die öffentliche Debatte gezerrt», obschon dem Kandidaten bis zur Wahl nicht mehr viele Tage verblieben, so Castellanos.

Und prompt horchten Kommentatoren auf, als sich herausstellte, dass Romney 2011 diverse Abschreibungen für wohltätige Spenden nicht beansprucht hatte. Offenbar wollte der Ex-Gouverneur damit verhindern, dass seine Steuerrate unter zehn Prozent fiel – was mit Romneys Versicherung kollidiert wäre, niemals weniger als 13 Prozent an Steuern entrichtet zu haben. Im Juni aber hatte Romney behauptet, er wäre «nicht qualifiziert, Präsident zu werden, wenn ich jemals mehr als die geschuldeten Steuern bezahlt hätte». Durch den bewussten Verzicht auf die Abschreibungsmöglichkeiten führte Romney 2011 jedoch erheblich höhere Steuern als die geschuldeten ab.

Trickserei wirft Fragen auf

Schlimmer noch: Die Trickserei rund um die Abschreibungen dürfte erneut Fragen laut werden lassen, was sonst der Kandidat verberge – etwa bei seinen ausländischen Investitionen. «Es gibt so vieles, was nicht erklärt wird», reagierte Ted Strickland, der frühere demokratische Gouverneur Ohios, auf die Publizierung der Romney-Unterlagen. Und eine Sprecherin Präsident Obamas beklagte umgehend, dass Romney seine Vermögens- und Steuerverhältnisse scheibchenweise offenlege.

Es bleibt mithin die Frage, warum Romneys Stab das Thema Steuern neuerlich in die Debatte brachte. Hatte sein Team Angst, die leidige Steuerfrage werde die erste Debatte mit Barack Obama beherrschen? Befürchteten die Berater Romneys eine zweite Welle demokratischer Angriffe auf Romneys niedrigen Steuersatz mitsamt neuen Unterstellungen, Romney habe in manchen Jahren überhaupt keine Steuern entrichtet?

Niemand im demokratischen Lager, nicht einmal Harry Reid, der demokratische Mehrheitsführer im Senat, der in den vergangen Wochen mehrmals entsprechende Behauptungen gestreut hatte, machte jedoch Anstalten, die Steuer-Story wieder aufzuwärmen. Es ist deshalb völlig unverständlich, dass Romney am Freitag das leidige Thema selbst wieder aufgriff. (baz.ch/Newsnet)

Erstellt: 22.09.2012, 22:06 Uhr

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