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Uno-Folterexperte kann Obama nicht verstehen

Der Uno-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak, hat die Straffreiheit für folterverdächtige Mitarbeiter des US-Geheimdienstes CIA kritisiert.

Straffreiheit für Folterer widerspricht dem Völkerrecht: Manfred Nowak. (Bild: Keystone)

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Die Entscheidung von US-Präsident Barack Obama, mutmassliche Täter nicht zur Rechenschaft zu ziehen, widerspreche dem Völkerrecht, wurde Nowak am Samstag in der österreichischen Zeitung «Der Standard» zitiert. Die USA hätten sich unter der Uno-Konvention gegen Folter dazu verpflichtet, Foltermethoden als Verbrechen zu deklarieren und entsprechend zu ahnden.

Notwendig sei jetzt eine umfassende unabhängige Untersuchung der Vorwürfe gegen CIA-Beamte. Ferner müssten die Opfer entschädigt werden, betonte Nowak. US-Justizminister Eric Holder hatte am Donnerstag verkündet, es werde wegen der von Präsident George W. Bush autorisierten Foltermethoden keine Gerichtsverfahren geben. Dazu gehört auch das umstrittene Waterboarding - das simulierte Ertränken, das von Obama inzwischen verboten wurde. (vin/ap)

Erstellt: 18.04.2009, 16:01 Uhr

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