Wie viele seiner Versprechen hat Obama eingelöst?

Der abtretende US-Präsident machte im Wahlkampf zahlreiche Zusagen – doch längst nicht alle setzte er auch um. Die Übersicht.

Hielt nur einen Teil seiner Wahlversprechen ein: Barack Obama (Bild: Getty Images)

Hielt nur einen Teil seiner Wahlversprechen ein: Barack Obama (Bild: Getty Images)

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Zweimal bestritt Barack Obama einen Wahlkampf, bevor er 2008 zum 44. US-Präsidenten und 2012 für eine weitere Amtszeit gewählt wurde. Um Stimmen zu sammeln, machte er während der Kampagnen zahlreiche Versprechen: die Wirtschaft auf Kurs bringen, strengere Regeln für den Finanzsektor, das Einwanderungsgesetz anpassen, eine Gesundheitsreform.

533 Wahlversprechen von Obama hat das Faktencheck-Portal «Politifact» in den letzten acht Jahren gesammelt. Fast zwei Drittel davon (336) betrafen die fünf dominierenden Themen Aussenpolitik, Gesundheit, Umwelt, Energie und Bildung.

Bei vielen Wählerinnen und Wählern konnte Obama mit seinem Programm punkten. Doch wie die Auswertung zum Ende seiner Amtszeit zeigt, hat er längst nicht alle Versprechen eingelöst.

Von den 533 Zusagen setzte er 257 um. Das sind 48,2 Prozent oder nicht einmal die Hälfte. 147-mal (27,6 Prozent) hielt er sein Versprechen zumindest teilweise, und in 129 Fällen (24,2 Prozent) brach er es. Fast jede vierte Beteuerung während des Wahlkampfs verpuffte also am Ende.

Dass Obama nur knapp die Hälfte seiner Wahlversprechen einlösen konnte, hat viel mit dem Machtwechsel im US-Kongress zu tun. Bis 2009 hatte seine demokratische Partei die Mehrheit sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus. In dieser Zeit konnte Obama viele seiner Pläne umsetzen: unter anderem den American Recovery and Reinvestment Act, der die Wirtschaft ankurbelte, den Dodd Frank Act zur Überwachung der Finanzmärkte und die Gesundheitsreform Obamacare.

Nachdem 2010 die Republikaner die Mehrheit im Kongress übernommen hatten, wurde es für den US-Präsidenten schwieriger, seine Agenda umzusetzen. Gesetzesentwürfe zur Einwanderung oder zum Klimawandel waren blockiert, und Obama konnte vieles, was er den Wählern versprochen hatte, nicht umsetzen.

So scheiterte er beispielsweise mit der Schliessung von Guantánamo. Als Präsident werde er das Militärgefängnis auf Kuba aufheben, versprach Obama einst. Am 22. Januar 2009 erteilte er einen entsprechenden Auftrag, doch seine Gegner im Kongress stellten sich dagegen. Eine Mehrheit der Republikaner wollte nichts von einem Ende Guantánamos wissen. Das wegen Folterberichten umstrittene Gefangenenlager existiert auch heute noch. Immerhin gelang es Obama, die Zahl der Insassen stark zu reduzieren, wie unsere Grafik vom Februar 2016 zeigt.

Klicken Sie auf die Abspielen-Taste auf der linken Seite, um die Animation zu starten. (Grafik: TA, Daten: New York Times)

Die versprochene Schliessung von Guantánamo konnte Obama nicht umsetzen. Laut «Politifact» hat er aber die Zahl der Gefangenen um 76 Prozent reduziert. Stand 10. Dezember 2016 waren noch 59 Personen inhaftiert, von denen 21 demnächst in ihr Heimatland transferiert werden.

Insgesamt fällt Obamas Bilanz dennoch durchzogen aus. Sie zeigt, dass im US-Wahlkampf mehr versprochen wird, als später wirklich umgesetzt werden kann – auch weil der Kongress die Pläne des Präsidenten durchkreuzen und ihn ausbremsen kann.

Video – die witzigsten Momente mit Barack Obama:

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 19.01.2017, 16:19 Uhr

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