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«Yes, I get it»

Aktualisiert am 27.01.2010

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Nach zahlreichen Rückschlägen im ersten Jahr seiner Amtszeit geht US-Präsident Barack Obama abermals in die Offensive. Gelegenheit dazu gibt ihm die Rede zur Lage der Nation.

Vermutlich wird er viele seiner bisherigen Versprechen erneuern: Barack Obama.
Bild: Keystone

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Barack Obama

Seine Rede zur Lage der Nation am Mittwochabend (Ortszeit) will Barack Obama nach Verlautbarungen aus Washington gezielt dazu nutzen, zunehmend zweifelnde Bürger für seine politischen Ziele zurückzugewinnen. Seine Demokratische Partei erhofft sich zudem neue Impulse - stehen im kommenden November doch Zwischenwahlen zum Kongress bevor.

«Natürlich will man eine Rede so schreiben, dass die Leute sie interessant finden und zuhören», sagt Obamas Spitzenberater David Axelrod, der beim Verfassen des Redemanuskripts massgeblich beteiligt sein dürfte. «Die Menschen erhoffen sich Anzeichen für einen Aufschwung und für Fortschritte. Aber dies sind schwierige Zeiten. Da sind rhetorische Höhenflüge ins Reich der Fantasie nicht angebracht.»

Plädoyer für Gesundheitsreform

Erwartet wird, dass Obama vor den Abgeordneten beider Kongresskammern seine Gesundheitsreform ebenso verteidigen wird, wie sein Programm zur Schaffung von Arbeitsplätzen - trotz der jüngsten Rückschläge. Er wird auf das Haushaltsdefizit eingehen sowie auf seine Pläne für eine stärkere Kontrolle der Finanzwelt. Auch die umstrittene Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, Unternehmen und Gewerkschaften mit direkten Spenden eine grössere Einflussnahme auf Wahlkämpfe zu erlauben, dürfte zur Sprache kommen.

Aussenpolitisch werde die nationale Sicherheit angesichts der Kämpfe in Afghanistan und Pakistan sowie der Atomstreit mit dem Iran und Nordkorea im Mittelpunkt stehen. Auch aktuelle Grossereignisse wie die Hilfe für die Erdbebenopfer in Haiti werden nicht unerwähnt bleiben. In jedem Fall aber wird Obamas Botschaft an die Menschen lauten: «Yes, I get it» - ja, ich habe kapiert, warum es euch geht.

Enttäuschung mit Politik in Washington

Schliesslich war der Verlust des seit Jahrzehnten von der Kennedy-Familie gehaltenen Senatssitzes in Massachusetts ein Warnsignal, das die US-Demokraten wohl kaum ignorieren können. Die Niederlage wurde als Zeichen einer schweren Enttäuschung der Wähler über die Politik in Washington gewertet. Und für diese ist Obama nun einmal verantwortlich.

Im Wahlkampf für seine Präsidentschaft hat er versprochen, die nationale Politik bürgernaher und transparenter zu machen. Dass ihm dies offenbar nicht gelungen ist, mag zum Teil an Umständen liegen, die sich der Kontrolle Obamas entziehen. Von einer Bestrafung seitens der Wähler blieb er dennoch nicht verschont. Und dass ihn dies die kritische 60-Stimmen-Mehrheit im Senat gekostet hat, ist besonders bitter.

Um weiteres Vertrauen bitten

In den Umfragen ist der Präsident unter die 50-Prozent-Marke gefallen, vor allem was die Zufriedenheit mit seiner Wirtschaftspolitik betrifft. Die Arbeitslosigkeit liegt weiterhin im zweistelligen Bereich, und die Furcht vor Terroranschlägen ist insbesondere nach dem gescheiterten Flugzeugattentat am Weihnachtstag deutlich gestiegen. Hier wird Obama versuchen, die Menschen davon zu überzeugen, dass er ihre Ängste versteht und ernst nimmt.

In einer Bilanz seines ersten Amtsjahres wird er erläutern, was schon alles getan wurde, um die Ursachen solcher Ängste aus der Welt zu schaffen. In einem Ausblick auf die Zukunft wird er aber auch viele seiner bisherigen Versprechen erneuern und um weiteres Vertrauen bitten. Denn eine politische Kehrtwende ist Insidern zufolge nicht geplant. «Es geht hier nicht um eine Wahlkampfrede», betont Berater Axelrod. «Es geht darum, wohin er diesen Staat führen will und warum und für wen.» (vin/ddp)

Erstellt: 27.01.2010, 09:03 Uhr