Die Tyrannei des Status quo

Donald Trump ist Präsident. Was müssen wir mehr fürchten: Ihn oder seine Gegner?

Nichts weniger als eine Revolution. Donald Trump, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten, hat die Elite eines ganzen Landes besiegt.

Nichts weniger als eine Revolution. Donald Trump, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten, hat die Elite eines ganzen Landes besiegt. Bild: Keystone

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Es hat durchaus etwas Gewöhnungsbedürftiges, dass der Präsident der Vereinigten Staaten künftig auch die Performance von Schauspielerinnen via Twitter verdammt, sollte diese Person so unvorsichtig gewesen sein, ihn zu kritisieren. Nachdem Meryl Streep, eine Titanin Hollywoods, an der Verleihung der Golden Globes vor etwas mehr als einer Woche Donald Trump dafür getadelt hatte, dass er (angeblich) einen behinderten Reporter nachgeäfft habe – was Trump bestreitet –, reagierte der neue Führer der freien Welt umgehend mit einem Tweet: «Meryl Streep, one of the most over-rated actresses in Hollywood, doesn’t know me but attacked last night at the Golden Globes.» – «Meryl Streep, eine der am meisten überschätzten Schauspielerinnen Hollywoods, kennt mich nicht, aber griff mich gestern Nacht an den Golden Globes an.» Überschätzt. Wie immer, wenn Trump tweetet: grosse Aufregung in der Medienwelt, pechschwarze Kommentare, giftige Proteste, tiefgründige Analysen, Solidaritätsadressen und Widerstandsbeteuerungen, Interviews, Bilder, Videos, Artikel, Essays, Tweets, alles millionenfach, ein Planet beschäftigt sich mit einem einzigen Mann. Hat es das je gegeben?

Im Zeitalter des Trumpismus

Am Freitag ist Donald J. Trump als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt worden. Viele fürchten sich und warnen vor Krieg und Untergang. Warum Trump gewählt worden ist, werden Historiker noch in fünfzig Jahren mit Interesse untersuchen, denn was wir erlebt haben – und wohl noch erleben –, ist nichts weniger als eine Revolution. Ob sie gut herauskommt oder schlecht, steht derzeit in den Sternen. Ich kann nicht in Trumps Kopf blicken. Erste Anzeichen aber stimmen zuversichtlich: Trumps Kabinett ist vielleicht eines der vielversprechendsten, das Amerika je gesehen hat. Eine Mischung von Leuten, die politische Insider sind wie ehemalige Gouverneure, Minister und Parlamentsabgeordnete, die also wissen, wie man ein Gesetz durch den Kongress bringt, zweitens Generäle, die über einen exzellenten Ruf verfügen, und weil sie den Krieg gesehen haben, diesen nicht bedenkenlos suchen; darüber hinaus viele Persönlichkeiten aus der Privatwirtschaft, zumeist Unternehmer und Eigentümer, die dort Milliarden Dollar verdient haben, was einer der besten und härtesten Indikatoren für Fähigkeit ist. Oder würden Sie je einem armen Unternehmer vertrauen?

Last, but not least sind es Leute, die aufgrund ihrer Ansichten, die man kennt, einen wirklichen Politikwechsel in ihren Departementen anzeigen: Einer der schärfsten Kritiker der Umweltbehörde soll diese nun führen, eine Frau, die seit Jahren mehr Wahlfreiheit für Eltern in der Schule fordert und die reaktionären Lehrergewerkschaften in Schach gehalten hat, wird Erziehungsministerin, ein Gastrounternehmer, der weiss und das auch immer gesagt hat, wie schädlich Mindestlöhne und ein zusehends sozialistischeres Arbeitsrecht für Angestellte und Firmen sind, soll künftig das Arbeitsministerium auf den Kopf stellen. Noch sind sie vom Senat nicht bestätigt worden, und es liegt im Bereich des Möglichen, dass der eine oder andere scheitert, fest steht jedenfalls: Trump meinte, was er sagte. Nichts weniger als eine Revolution in Washington D.C. ist im Gange.

Wir spüren es längst. Dass ein Mann mit einem einzigen Tweet Proteste oder Jubel unter Millionen auslöst, wäre nicht der Fall, wenn wir nur über den Charakter dieses undurchsichtigen und doch bereits so vertrauten Mannes verhandeln würden. Wer glaubt, die Linke in Amerika, die Mainstream-Medien, die Demokraten, Hollywood oder die Professoren an den Universitäten, kurz fast alle, die bisher über ein gewisses Gewicht ­verfügt hatten, würden nur deshalb kochen vor Wut, weil sich Donald Trump eventuell als selbstverliebter, grober, unfähiger Politiker herausstellt, der irrt. Diese Stildebatten – soll er twittern? – lenken davon ab, worum es jenen wirklich geht, die ihn derart verbissen bekämpfen.

Auch sie spüren, dass hier ein Aussenseiter in den inneren Bezirk der Eliten eingebrochen ist – und dass dieser Mann nicht bloss das Undenkbare fertiggebracht hat, sondern dass er seine Macht dazu nutzen will, jene Politik umzuwälzen, die die Eliten bisher betrieben und für so brillant befunden haben. Klimawandel, politische Korrektheit, eine Aussenpolitik der therapeutischen Beschwörung von Diktatoren, halb offene Grenzen, militärischer Rückzug ohne Konzept, eine verantwortungslose Flüchtlingspolitik, eine pseudo liberale Aussenhandelspolitik, die vor allem den grossen Unternehmen und ihren Managern, aber nicht den Arbeitern genutzt hat: Hier überall hat Trump eine andere Politik angekündigt und scheint im Begriff, sie jetzt umzusetzen. Ob er reüssiert, ist offen. Er hat den verarmten und verzweifelten Menschen in den Industrieruinen des Rust Belt so viel versprochen, dass er bald Ergebnisse vorweisen muss, ansonsten er schon die Kongresswahlen in zwei Jahren verlieren dürfte.

Wer hat Angst vor der Demokratie?

Mit andern Worten, das ist nichts anderes als Demokratie, wie sie rattert und dampft, was wir beobachten. Eine wirklich neue Politik haben die Wähler verlangt – und zu diesem Zweck einem ganz und gar neuen Mann die Regierung anvertraut, der neuen Ansätzen und anderen Inhalten das Wort redete. Wen das beunruhigt, wer also der Meinung ist, die Gesundheits- oder Immigrationspolitik von Barack Obama zum Beispiel dürfe man nicht korrigieren, hat das Wesen von Demokratie nicht ganz begriffen. Am Freitag wurde in Washington der institutionalisierte Machtwechsel vollzogen, wie ihn der Westen erfunden hat, und wie ihn gerade Amerika seit mehr als zweihundert Jahren praktisch immer tadellos vorgelebt hat. Es gibt sehr wenige Länder in Europa, die eine solche Bilanz vorweisen können, die Schweiz gehört dazu, alle unsere Nachbarländer ausser Liechtenstein nicht. Es geht ein zivilisierter Machtwechsel vonstatten ohne Blutvergiessen und ohne Waffen zwar – das macht den Westen nach wie vor so überlegen –, aber ein Machtwechsel ist es trotzdem. Den Verlierern tut das weh, das ist legitim; dass aber die amerikanischen Demokraten sich so schwertun damit und nicht müde werden, Trump und damit die Wahl an sich zu delegitimieren: es ist eine Schande für diese alte Partei, die einst so grosse Präsidenten wie Franklin Delano Roosevelt und Harry Truman hervorgebracht hat.

Wenn es nur das wäre. Es geht um mehr. Wir erleben eine politisch-administrativ-mediale Elite, die ihre Macht für so selbstverständlich gehalten hatte, dass sie es kaum fassen kann, dass ihr diese Macht entwunden worden ist. John Kerry, der wirkungsloseste Aussenminister der USA seit Jahrzehnten, hat das immerhin gut ausgedrückt: Diese Administration Trump, sagte er in einem Interview, sei in zwei, drei Jahren vorbei, als ob er beweisen wollte, dass er zu alt geworden war, um einen demokratischen Machtwechsel noch zu akzeptieren. Vielleicht hat er sich in den vergangenen Jahren zu häufig in Diktaturen aufgehalten.

Die schlechten Verlierer

Auch in Europa beobachten wir den gleichen Starrsinn, wenn Vertreter der Eliten sich zu Trump äussern. Man merkt, wie beleidigt sie sind, wie gekränkt, dass das Volk eine Politik verschmäht, die unter den westlichen Eliten so populär ist, nein, als einzig richtig angesehen wird. Wenn sie darüber reden, verraten sie sich: Der Euro ist «alternativlos», der Klimawandel entspricht dem «wissenschaftlichen Konsens», die EU ist gut, weil sie gut ist, gegen «Migrationsströme» lässt sich nichts ausrichten, Obama schliesslich ist ein grosser Präsident, und wer es anders sieht, muss ein Rassist sein. Deshalb ist es eine Revolution, deren Zeuge wir werden: Trump, der Aussen­seiter, der Partylöwe, der jede Party sprengt, der Elefant, der die ganze Welt als Porzellanladen erscheinen lässt, der Mann, der sich in jedem Fettnäpfchen niederlässt, der Mann aber auch ohne Furcht und Tadel, ein Mann mit sehr viel Mut: Er hat die Eliten des Status quo mit einer Wahrheit konfrontiert, die sie nicht sehen wollen: dass ihre Politik abgewählt wurde, weil sie gescheitert ist.

Was nämlich hätte eine Wahl von Hillary Clinton stattdessen garantiert? Dass jene Politik eines Staates, der immer grösser wird und sich immer unerbittlicher in unser Leben und unsere Wirtschaft einmischt, dass jene Internationalisierung der Politik auch, die den Eliten so gefällt, aber unsere Demokratie beseitigt, weitergeführt werden kann. Was die Eliten mit Clinton verbanden, ist jene Vorstellung, dass sie und nur sie mit den Mitteln einer zentralen, allwissenden Bürokratie die Welt und alle Menschen steuern könnten. Längst erkennen wir, wie dieser Ansatz, der die Politiker seit Jahrhunderten verführt, kollabiert: Amerika erholte sich kaum von der Krise, Europa verharrt seit Jahren im Jammertal, der Nahe Osten ist explodiert. Mit anderen Worten, die Bilanz der Eliten an der Macht ist jämmerlich. Deswegen brauchen wir andere.

Daniel Henninger vom Wall Street Journal – kein Blatt der Trump-Freunde – hat das präzis beschrieben: «Es wird gesagt, dass die Trump-Wähler den Status quo in die Luft jagen wollten. Und das taten sie. Was dabei aber ­ver­gessen geht, ist die Tatsache, dass jene Kraft, die heute am meisten die Politik destabilisiert, nicht Donald Trump war. Es war der politische Status quo.»

Meryl Streep fiel diese Rede an der Golden-­Globe-Verleihung übrigens nicht leicht. Ihre ­Körpersprache verriet Angst. Wovor hatte sie Angst? Wer das Publikum beobachtete, musste zum Schluss kommen: Nicht alle schätzten, was sie sagte. Es wirkte, als ob sie sich nicht sicher war, ob ihre Mainstream-Rede überhaupt noch ankam. Der Machtwechsel verwirrt auch Hollywood. Das ist gut. (Basler Zeitung)

Erstellt: 21.01.2017, 09:05 Uhr

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