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«Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen»
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Karl-Theodor zu Guttenberg, Deutschlands Verteidigungsminister, plädiert dafür, die Strategie des internationalen Afghanistan-Einsatzes zu überdenken. «Afghanistan ist militärisch nicht zu gewinnen», sagte der CSU-Minister am Donnerstagabend in der ZDF-Talksendung «Maybrit Illner». Im Mittelpunkt einer neuen Strategie am Hindukusch müsse der zivile Aufbau der afghanischen Gesellschaft stehen, sagte Guttenberg. Dazu gehöre auch der Aufbau einer funktionierenden Polizei. Zu einer Aufstockung deutscher Truppen wollte sich Guttenberg nicht äussern. Er verwies auf die internationale Afghanistan-Konferenz am 28. Januar in Brüssel. Eine Truppenaufstockung ist ein Thema, nachdem US-Präsident Barack Obama beschlossen hat, zusätzliche 30'000 Soldaten nach Afghanistan zu schicken.
Zu reden gab im ZDF-Talk auch der Luftangriff der Bundeswehr auf zwei von Taliban-Milizen gekaperte Tanklastwagen in der Nähe von Kundus, bei dem rund 140 Menschen, darunter viele Zivilisten, ums Leben gekommen waren. Guttenberg kritisierte zwar die Debatte um den umstrittenen Luftangriff als «etwas hysterisch», er räumte aber erneut Fehler bei der Bewertung des Angriffs ein.
Luftangriff doch nicht angemessen
In einer ersten Einschätzung hatte Guttenberg den Luftangriff als «militärisch angemessen» bezeichnet. Nach dem Studien weiterer Berichte änderte er seine Meinung. Die Opposition hatte den CSU-Politiker in den vergangenen Tagen massiv unter Druck gesetzt, die Gründe für seine Neubewertung offenzulegen. Ein Ausschuss des deutschen Bundestags soll die Affäre durchleuchten, er wird am nächsten Mittwoch zusammenkommen. Guttenberg befürwortete im ZDF den Untersuchungsausschuss, warnte aber vor einem Tribunal für die dort operierenden Soldaten.
Neue Vorwürfen, er habe trotz eines Berichts des Internationalen Roten Kreuzes den Angriff zunächst als angemessen eingestuft, wies Guttenberg zurück. Gemäss dem Magazin «Stern» soll die Attacke als völkerrechtswidrig eingestuft worden sein. «Meine Lesart des Rot-Kreuz-Berichts war die, dass es nicht völkerrechtskonform gewesen sein könnte», wird Guttenberg zitiert. Wie der Angriff zu bewerten sei, müsse nun von der deutschen Justiz geklärt werden.
Blitzbesuch in Afghanistan
Laut Meldungen von Nachrichtenagenturen ist der deutsche Verteidigungsminister in der letzten Nacht zu einem nicht angekündigten Besuch nach Afghanistan gereist. Guttenberg habe Verteidigungsexperten der Parteien dabei, wolle mit den Soldaten vor Ort sprechen und sich dort ein Bild von der Lage machen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Zu Einzelheiten der Reise wollte sich Guttenberg nicht äussern. Er sollte heute Morgen im deutschen Feldlager in Kundus im Norden des Landes eintreffen. Guttenberg will den Soldaten dem Vernehmen nach nun erklären, warum er den Luftangriff von Kundus inzwischen für einen militärischen Fehler hält.
Auch die Frage der Entschädigung der Angehörigen der zivilen Opfer von Kundus könnte ein Thema während des Besuchs sein, wie «Spiegel Online» berichtet. In deutschen Medien war von drei Millionen Euro die Rede, die allerdings vom Verteidigungsministerium nicht bestätigt wurden. Die Angehörigen der Opfer drohen angeblich mit einer Klage vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. (vin)
Erstellt: 11.12.2009, 09:45 Uhr
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