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China verschärft Internet-Kontrolle

Privatpersonen in China, die eine Webseite betreiben möchten, müssen sich künftig zuerst persönlich bei der Aufsichtsbehörde melden.

Chinas Behörden wollen wissen, was private Webseiten anbieten: Internetcafé in Peking.
Bild: Keystone

Das chinesische Technologieministerium hat am Dienstag strengere Regeln für die Nutzung des Internets bekannt gegeben. Wer eine private Webseite betreiben möchte, braucht eine Bewilligung der Aufsichtsbehörde. Dabei ist eine persönliche Anmeldung bei der Behörde notwendig. Die für die Vergabe von Internetadressen in China zuständige Organisation hat schon im Dezember die Registrierung neuer Domains für Privatpersonen eingestellt. Zuvor waren in den staatlichen Medien Beschwerden laut geworden, dass nicht geprüft werde, ob die Webseiten pornografisches Material enthielten.

Das Ministerium für Industrie und Informationstechnologie teilte jetzt mit, die Sperre sei aufgehoben worden. Die Betreiber der Webseiten müssten nun ihren Ausweis und Passfotos vorlegen und selbst bei der Aufsichtsbehörde und beim Provider erscheinen, bevor ihre Webseite registriert werden könne. Die neuen Regeln sollten im Kampf gegen Pornografie helfen, hiess es. Bei Aktionen gegen Pornografie im Internet sind im vergangenen Jahr nach Behördenangaben fast 5400 Menschen festgenommen worden. (vin/ddp)

Erstellt: 23.02.2010, 14:19 Uhr

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