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Thailand: Wahlen nur bei Ende der Proteste

Aktualisiert am 23.05.2010

Thailands Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva will nach der Niederschlagung der Proteste von Regierungsgegnern allein über mögliche Neuwahlen entscheiden.

Eine Parlamentswahl komme nur nach einem Ende der Proteste in Betracht, sagte Abhisit am Sonntag im Fernsehen. Laut Gesetz muss sie nicht vor Dezember 2011 durchgeführt werden. Anfang des Monats hatte der Regierungschef als Entgegenkommen an die «Rothemden» Neuwahlen im November vorgeschlagen. Eine Einigung scheiterte aber an deren weiteren Forderungen.

Bei einigen Leuten seien eine Fortsetzung des Machtkampfes mit der Regierung und weitere Proteste im Juni im Gespräch, erklärte Abhisit. Bevor an Wahlen zu denken sei, «werden wir erst abwarten müssen, was passiert». Beim entscheidenden Militäreinsatsz gegen die Regierungsgegner wurden am Mittwoch mindestens 16 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt. Zusammenstösse zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften haben in den vergangenen Wochen 69 Menschen das Leben gekostet. (raa/ddp)

Erstellt: 23.05.2010, 09:49 Uhr

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