Was ist nur los in Thailand?

Seit Wochen schlafen tausende Menschen in Bangkok im Freien, ziehen jeden Tag von neuem mit Plakaten und roten Hemden durch die Strassen. Warum?

Abhisit Vejjajiva hat es auf die versöhnliche und auf die harte Tour versucht. Erst wollte Thailands Regierungschef die wütenden Rothemden auf den Strassen von Bangkok zu Verhandlungen überreden, dann schickte er Soldaten auf die Strasse, um gegen die Regierungsgegner vorzugehen.

Das traurige Ergebnis der blutigen Zusammenstösse der vergangenen Wochen: Mehr als 20 Tote und hunderte Verletzte. Experten zufolge hat der 45-jährige Politiker kaum noch eine Chance, an der Macht zu bleiben. In Thailand wächst nun die Furcht vor einem Militärputsch. Es wäre nicht das erste Mal, seit 1932 gab es 18 Umstürze oder versuchte Staatsstreiche durch die starke Armee des Landes. Zuletzt wurde Thaksin Shinawatra 2006 vom Militär gestürzt.

Zu den Hintergründen des Machtkampfs einige Fragen und Antworten:

• Was wollen die Demonstranten mit ihrem Protest eigentlich erreichen?
Die sogenannten Rothemden fordern, dass Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva zurücktritt, das Parlament auflöst und Neuwahlen ansetzt. Verlangten sie bislang die sofortige Parlamentsauflösung, setzten sie am Freitag dazu eine Frist von 30 Tagen. Ihrer Ansicht nach ist Abhisit unrechtmässig an der Macht, weil seine Demokratische Partei bei der letzten Wahl 2007 nicht die meisten Stimmen erhalten hat. Der Druck des Militärs auf andere Fraktionen ermöglichte es ihm im Dezember 2008 dennoch, eine Koalition zu bilden.
• Wie reagiert die Regierung?
Abhisit steht auf dem Standpunkt, dass er auf legalem parlamentarischem Weg an die Regierung gelangt ist. In zwei unergiebigen Verhandlungsrunden mit den Protestierenden vorigen Monat bot er an, das Parlament bis zum Ende des Jahres aufzulösen.
• Wer sind die wichtigsten Parteien in dem Konflikt?
Die «Vereinte Front für Demokratie gegen Diktatur», nach ihrer Kleidung meist «Rothemden» genannt, besteht hauptsächlich aus Gefolgsleuten des gestürzten früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra und Anhängern der Demokratiebewegung, die den Militärputsch gegen Thaksin 2006 nach monatelangen Demonstrationen ablehnte. Damals hatten seine Gegner unter Führung der Volksallianz für Demokratie - auch «Gelbhemden» genannt - seinen Rücktritt gefordert und ihm Korruption und Majestätsbeleidigung des in allen Bevölkerungsschichten hochverehrten Königs Bhumibol vorgeworfen. Diese Bewegung wählte Gelb, die Farbe des Königs, zu ihrem Symbol und setzt sich hauptsächlich aus städtischer Elite und Militärs zusammen.
• Wo liegen die Wurzeln des Konflikts?
Die Proteste gegen Thaksin 2006 haben das Land gespalten. Seine Wähler - zumeist die zahlreiche arme Landbevölkerung, der seine Wirtschaft- und Sozialprogamme zugute gekommen waren - fühlten nach seinem Sturz ihren Willen missachtet. Zwar kamen bei der Wahl 2007 Thaksins politische Verbündete an die Macht, doch mussten gleich zwei Ministerpräsidenten aufgrund von Gerichtsentscheiden das Amt niederlegen - aus Gründen, die Thaksins Anhänger höchst zweifelhaft finden. Thaksins Gegner halten ihn nach wie vor für einen korrupten Grössenwahnsinnigen, der seine Macht missbraucht und alle Opposition zu zerschlagen versucht hat. Die zwischen Arm und Reich, Stadt und Land verlaufenden Gräben führen dazu, dass der Konflikt vielfach als Klassenkampf dargestellt wird.
• Wie könnte die Krise beigelegt werden?
Wahrscheinlich wird ein Kompromiss gefunden, um die Spannung zu entschärfen. Heereschef Anupong Paochinda hatte kürzlich schon erkennen lassen, dass er nicht schon wieder Soldaten gegen die Demonstranten vorgehen lassen will. Abhisits Koalitionspartner könnten ihm die Unterstützung aufkündigen oder damit drohen, um baldige Neuwahlen zu erzwingen. Die Wahlleitung hat sich für die Auflösung von Abhisits Partei wegen eines Wahlrechtsverstosses ausgesprochen. In diesem Fall wäre der Regierungschef sein Amt sofort los. Abhisit könnte die Forderungen der Demonstranten damit unterlaufen, dass er einen Wahltermin nach eigenem Ermessen, aber früher als zum Jahresende festlegt. Wenn die zwei Seiten sich noch länger streiten und sich nichts bewegt, könnten auch Dritte eingreifen: in Form eines Militärputschs von Offizieren, denen Anupongs Zurückhaltung nicht schmeckt.

(oku/ddp/afp)

Erstellt: 23.04.2010, 18:56 Uhr

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