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Alle gegen Europa
Von Philipp Löpfe. Aktualisiert am 05.10.2011 45 Kommentare
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Die britischen Konservativen haben soeben ihren Parteitag durchgeführt. An hausgemachten Problemen fehlt es David Cameron & Co. wahrlich nicht: Die britische Wirtschaft ist in einem miserablen Zustand und wahrscheinlich in eine zweite Rezession gefallen. Camerons Plan, nach zwei harten Sparjahren ein Comeback der Wirtschaft einzuleiten, gilt als gescheitert.
Doch was beschäftigt die Konservativen derzeit am meisten? In einer Umfrage der «Financial Times» war ein möglicher Austritt der Briten aus der EU das wichtigste Thema bei den Tories. Die ihnen nahestehende Zeitung «The Daily Telegraph» hetzte täglich gegen Brüssel und Europa und zeigt offene Schadenfreude über die Schwierigkeiten der Einheitswährung. Die Nachkommen von Margaret Thatcher haben genug von der EU und möchten wieder zurück in die «splendid isolation». Ökonomisch gesehen ist dieses Verhalten irrational: Selbst Finanzminister George Osborne, ein konservativer Hardliner, gibt offen zu, dass ein Kollaps des Euros so ungefähr das Schlimmste wäre, was dem Vereinigten Königreich zustossen könnte.
Der «Wutgrossbürger»
Hans-Olaf Henkel ist ein Vertreter des deutschen Wirtschafts-Establishments. Der heute 71-Jährige war Manager bei IBM, Verwaltungsrat bei Ringier und sechs Jahre lang Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), dem deutschen Gegenstück zu Economiesuisse. Man könnte Henkel somit als wirtschaftlichen Grossbürger bezeichnen. Doch der «Spiegel» spricht von ihm als «Wutgrossbürger». Weshalb?
Der einst noble Wirtschaftskapitän argumentiert heute populistisch und hat sich zum schärfsten Kritiker des Euro emporgeschwungen. In seinem Buch «Rettet unser Geld» fordert Henkel die Aufteilung der Einheitswährung in einen Nord- und einen Südeuro. Wer sich für die Erhaltung des Euro in seiner heutigen Form einsetzt, ist für ihn ein «Euroromantiker» und ein «Abwracker». Gleichzeitig spricht er von «Betrug», «Putsch» und «Deutschland wird ausverkauft». Aus der Bevölkerung schlage ihm viel Sympathie entgegen, sagt Henkel. Der BDI ist allerdings auf Distanz gegangen. Dafür erhält Henkel Lob von Thilo Sarrazin, der sein Buch zur «Pflichtlektüre für jeden Bundestagsabgeordneten» erklärt hat.
Das Tarp-Programm
Bisher war das Politisieren gegen Europa eine Sache der Rechtspopulisten. In der Schweiz lebt die SVP seit mehr als 20 Jahren davon, in Österreich die FPÖ und in Finnland gibt es neuerdings die «wahren Finnen». Die etablierten bürgerlichen Parteien hingegen haben sich bisher immer für Europa ausgesprochen. Warum beginnt diese Front zu bröckeln?
Zum einen hat sich die Lage in Euroland in den letzten Wochen dramatisch zugespitzt. Es wird immer deutlicher, dass es keine rasche Heilung geben wird. Eine Umschuldung Griechenlands löst das Problem nicht mehr. Es geht nun darum, die europäischen Banken zu rekapitalisieren, so wie das die USA nach Lehman mit dem Tarp-Programm gemacht haben. Davor ist Europa bisher zurückgeschreckt, weil es erstens zu teuer und zweitens politisch nicht machbar schien.
Es braucht eine Fiskalunion
Noch schwieriger wird es sein, die strukturellen Ungleichgewichte in Europa zu beseitigen. Es nützt nichts, Griechenland oder andere Defizitsünder umzuschulden, wenn ihre Wirtschaft nicht wettbewerbsfähig wird. Das ist nur dann möglich, wenn Europa sich zu einer Fiskalunion zusammenschliesst, zu einer Art Vereinigten Staaten von Europa – oder auseinanderfällt. Allerdings: Alle bekannten Studien zeigen, dass ein Kollaps sehr teuer wäre und das gerade Deutschland sehr viel zu verlieren hätte. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 05.10.2011, 13:56 Uhr
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Schon lustig zu zu schauen, wie sich die EU Befürworter winden. Dieser ganze Schlamassel wurde nicht, wie von der Presse und den "Intellektuellen" vor 20 Jahren suggeriert, nur von einigen Hinterwäldlern und Stänkerern vorhergesehen, sondern zahlreiche Wirtschaftsexperten haben auch damals schon (zB. bei der Euro Einführung) gewarnt. Zum Glück war die Schweiz stark genug für den Alleingang! Antworten
Fiskalunion, sowas von Blödsinn. Es müsste möglich sein, die EU langsam in kleinen Schritten runterzufahren, Step-by-Step, zurück zu einer Wirtschaftsunion. Die Macht von Brüssel zurück an die einzelnen Staaten, keine Politik und Finanzpolitk mehr aus Brüssel, sondern nur noch Kontrolle des freien Warenverkehrs, sonst gar nichts. Das Konstrukt EU und EURO funktioniert in dieser Form nicht. Antworten
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