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Beendet Dienstwagen-Affäre Ulla Schmidts Karriere abrupt?

Ulla Schmidt konnte bislang kaum etwas erschüttern. Sie wurde wüst beschimpft, bedroht und mit Rücktrittsforderungen konfrontiert - und tauchte am Ende immer wieder lächelnd auf. Dann aber kam die Dienstwagen-Affäre.

Die deutsche Gesundheitsministerin boxte das Grossprojekt Gesundheitsreform gegen den Widerstand von Ärzteschaft, Pharmalobby und Krankenkassen durch.

Jetzt aber die Dienstwagen-Affäre. Die verhagelt ihrer SPD gewaltig den ohnehin schwierigen Wahlkampf. Nun muss Schmidt vorerst aus dem SPD-Schattenkabinett ausscheiden, und womöglich wird ihre Karriere durch den Vorfall abrupt beendet.

Auto wieder da

Zwar ist die während Schmidts Spanien-Urlaub gestohlene Dienstlimousine inzwischen wieder aufgetaucht, und auch rechtlich ist die Nutzung des Mercedes S 320 CDI kaum zu beanstanden. Doch wird ihr mangelnde Sensibilität, Abgehobenheit und Verschwendung von Steuergeldern vorgeworfen.

Und so musste die Ministerin, die am Mittwoch nach Deutschland zurückkehrte, den Genossen Red und Antwort stehen. Frank-Walter Steinmeier, der Kanzlerkandidat der SPD, lobte danach zwar ihre Arbeit als Ministerin, gab aber auch bekannt, Schmidt vorerst nicht ins SPD-Wahlkampfteam zu berufen. Zunächst müssten die Vorwürfe geklärt werden.

Schon öfters auf der Abschussliste

Rücktrittsforderungen, wie sie auch jetzt wieder laut wurden, sind für Ulla Schmidt nichts Neues. Schon vor der Bundestagswahl 2002 soll sie auf der Abschussliste gestanden haben.

Doch die Rheinländerin blieb Chefin des Gesundheitsressorts und übernahm sogar noch den Rentenbereich. Auch nach der Bundestagswahl 2005 sahen sie viele nicht mehr auf dem Ministerposten, am Ende jedoch gehörte sie zu den drei SPD-Ministerinnen aus dem rot-grünen Kabinett, die ihr Amt behalten durften.

Schmidt gilt in der grossen Koalition als zähe Verhandlerin, aber auch als geschickte Vermittlerin. Mit ihrer ausgeglichenen und zugleich bestimmten Art weiss sie die Lobbyverbände zu nehmen - und wirkt ungeachtet aller Machtkämpfe meist entspannt. Oft hat die geschiedene Mutter einer Tochter ein Lächeln auf den Lippen.

Zielstrebige Frohnatur

Doch hinter der Fassade agiert die 60-jährige Frohnatur ernst und zielstrebig. Diese Eigenschaften halfen ihr bei ihrer eindrucksvollen Karriere. Bereits in den 80er Jahren war Schmidt im Aachener Stadtrat aktiv.

Der Aufstieg in die Bundespolitik begann für die studierte Sonderpädagogin 1990 mit der Wahl in den Bundestag, wo sie sich in der Familien- und Frauenpolitik engagierte.

Nach dem Regierungswechsel zu Rot-Grün unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) wurde Schmidt 1998 stellvertretende Fraktionschefin für die Bereiche Arbeit, Soziales und Familie. Sie arbeitete sich rasch in das schwierige Feld der Sozialpolitik ein.

Acht Jahre im Haifischbecken

Im Januar 2001 übernahm sie das Gesundheitsressort von der glücklosen Grünen Andrea Fischer. Zwei Jahre später handelte sie mit der damals noch in der Opposition sitzenden Union eine erste Gesundheitsreform aus.

Nach dem Amtsantritt der CDU-Kanzlerin Angela Merkel lieferte sich Schmidt mit der Union wegen der jüngsten Gesundheitsreform von 2007 zwar manches Scharmützel. Doch selbst Merkel weiss den Einsatz von Schmidt zu schätzen - ein Posten, den Ex-Ressortchef Horst Seehofer (CSU) einmal im «Haifischbecken» verortete. (sam/sda)

Erstellt: 30.07.2009, 12:34 Uhr

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