Berlin, Paris und London gemahnt

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Die Europäische Union hat Deutschland und vier weitere Mitgliedsstaaten ermahnt, wegen der Konjunkturpolitik nicht das Ziel der Defizitreduzierung zu vernachlässigen.

Mehrere Mitgliedstaaten sind ihm zu optimistisch: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Bild: Reuters

Zudem seien die Regierungen dieser Staaten in ihren Wachstumsprognosen «eher optimistisch», erklärte die Kommission am Mittwoch in Brüssel. Wenn diese Erwartungen nicht einträten, könnten sich die Haushaltsdaten noch weiter verschlechtern. Neben Deutschland wurden Frankreich, Spanien, Italien und die Niederlande namentlich genannt.

Die Europäische Union hat zudem auch Grossbritannien zu einer schnelleren Bekämpfung seines Haushaltsdefizits aufgefordert. Die britische Regierung sei zu optimistisch bei der Beurteilung des Wirtschaftswachstums, hiess es in einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht der EU-Kommission. Demnach ignoriert Grossbritannien die von den anderen EU-Mitgliedsstaaten für das Jahr 2014/2015 gesetzte Frist, das Haushaltsdefizit auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu begrenzen.

Die Grossbritannien gesetzte Frist ist die längste überhaupt für einen EU-Staat. Die meisten Mitglieder planen eine Reduzierung des Defizits auf 3 Prozent bis zum Jahr 2012. Der britische Finanzminister Alistair Darling hatte sich zuletzt gegen weitere Sparmassnahmen zur Eindämmung des Haushaltsdefizits gewandt, weil sonst ein Rückfall in die Rezession drohe. (sam/ddp/)

Erstellt: 17.03.2010, 15:10 Uhr

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