De Maizière wird Nachfolger Guttenbergs

Einen Tag nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg als Verteidigungsminister steht der Nachfolger fest: Das Ressort übernimmt Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

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Die Nachfolge des zurückgetretenen deutschen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg ist geregelt. Das teilt der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer in München mit.

Der bisherige Innenminister Thomas de Maizière wird neuer Verteidigungsminister. Sein Nachfolger in diesem Amt wird der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans-Peter Friedrich. Der 53-Jährige war seit 2009 Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten. Von 2005 bis 2009 war er Unions-Fraktionsvize.

Merkel will sich um 15 Uhr äussern

Guttenberg hatte sein Amt am Dienstag niedergelegt und war damit dem Druck wegen der Plagiats-Affäre gewichen. Er hatte aber auch argumentiert, dass er Schaden von dem Amt, den Streitkräften und den ihn tragenden Parteien abwenden müsse, weil die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit und der Medien nur noch ihm und seiner in grossen Teilen aus fremden Texten abgeschriebenen Doktorarbeit gelte.

Die CSU-Spitze hatte am Vormittag in einer Telefonkonferenz über die Personalien beraten. Anschliessend gab es eine telefonische Abstimmung mit der CDU von Kanzlerin Angela Merkel. Merkel will sich um 15 Uhr vor den Medien äussern.

Damit kommt es aufgrund des Rücktritts Guttenbergs zu einer kleinen Neubildung der Bundesregierung. Die CSU verzichtet auf das Verteidigungsressort, das ihr nach den 2009 getroffenen Koalitionsabsprachen zusteht, und übernimmt dafür das Innenministerium.

Guttenberg büsst an Vertrauen stark ein

Karl-Theodor zu Guttenberg hat einer Umfrage zufolge kurz vor seinem Rücktritt in der Bevölkerung deutlich an Ansehen eingebüsst. In einer heute veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für das Magazin «Stern» bezeichneten ihn nach dem Entzug seines Doktortitels nur noch 26 Prozent der Bürger als «vorbildlich».

Einen Monat zuvor hatten dem CSU-Politiker noch 51 Prozent diese Eigenschaft zugeprochen. Dass er «glaubwürdig» sei, meinten zuletzt nur noch 35 Prozent , Ende Januar waren es 59 Prozent gewesen.

Deutlich schlechtere Einschätzungen

Für «gradlinig» hielten Guttenberg 47 Prozent der Befragten: 20 Prozentpunkte weniger als vor vier Wochen. Das Kanzleramt trauten ihm nur noch 37 Prozent zu, Ende Januar waren es noch 42 Prozent gewesen. Auch die Zahl der Bürger, die einen Rücktritt des Ministers forderten, hat zugenommen.

Ende vergangener Woche erklärten 35 Prozent, Guttenberg solle sein Amt aufgeben. Eine Woche vorher waren in einer «Stern»-Umfrage nur 22 Prozent dieser Ansicht. Für die Umfrage hat Forsa am 24. und 25. Februar insgesamt 1003 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger befragt. (bru/raa/dapd/AFP)

(Erstellt: 02.03.2011, 10:13 Uhr)

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