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Der Tanz um das goldene Kalb

Von Markus Somm. Aktualisiert am 18.09.2011 36 Kommentare

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Deutschlands politische Elite feiert einen Gottesdienst vor dem Altar, auf dem der Euro liegt. Und niemand traut sich, Zweifel zu äussern. Ein Kommentar.

Predigt von der Kanzel. Die deutsche Bundeskanzlerin spricht den Euro heilig.
Bild: Keystone

BaZ-Chefredaktor Markus Somm.

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Angela Merkel

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Es war eine gespenstische Debatte, die sich vor gut zehn Tagen im Berliner Reichstag darbot. Obschon die meisten Deutschen wohl spüren, dass der Euro in seiner bekannten Form nicht überleben dürfte, schien es, als ob ausgerechnet jene, die den Euro zu verantworten hatten, nämlich die Politiker, von dieser Möglichkeit noch nie etwas vernommen haben. Eisern schmetterten sie die Durchhalteparolen in den Saal und sprachen den Euro heilig, als ob Deutschland ohne diese Kunstwährung zurück ins Chaos der germanischen Völkerwanderung zurückgeworfen würde.

Mit uns der Euro. Nach uns die Sintflut. Niemand traute sich, Zweifel zu äussern; nirgendwo regte sich Widerstand. Wenn diese Debatte den gegenwärtigen Zustand der deutschen Politik wiedergegeben hat, dann müssen auch wir, die südlichen Nachbarn seit Jahrhunderten, um unsere Zukunft fürchten. Deutschlands politische Elite hat sich vom Streit der Meinungen verabschiedet und feiert stattdessen einen Gottesdienst vor dem Altar, auf dem der Euro liegt wie ein goldenes Kalb.

Die liebe Schweiz

Im Lauf der Diskussion erwähnte Angela Merkel, die unglückliche Bundeskanzlerin, auch den Schweizer Franken. Triumphierend, weil nichts die unwiderstehliche Logik des Euro besser zu belegen schien, rief sie aus: «Schauen Sie auf die Schweiz. Sie hat gestern den Wechselkurs ihrer Währung faktisch an den Euro gekoppelt; denn die Stärke der Schweiz wird zu ihrer eigenen Schwäche, wenn sie sich nicht in das gesamte globale Gefüge einordnet. Das ist die Lehre. Deshalb ist der Euro richtig.» Es war ein Argument, wie wir es auch in der Schweiz hin und wieder hören, wenn uns Zentralisten davon zu überzeugen suchen, dass diese vielen kleinen Kantone keine Überlebensberechtigung mehr haben, weil alle Dinge so komplex geworden sind, dass sie sich nur noch im Verbund, vorzugsweise im transnationalen Netz, regeln und lösen lassen. Nun ist dies im Fall der Währung ein kurioses Argument: Müsste sich also jedes kleine Land nicht längst dem Euro anschliessen, um sich damit in das «globale Gefüge» einzupassen? Und will Angela Merkel das im Ernst, die so stark unter Griechenlands Milliarden-Ausschweifungen zu leiden hat? Möchte sie das bankrotte Island aufnehmen? Warum nicht Mali?

Ob Angela Merkel wusste, was sie sagte, oder nicht: In beiden Fällen haben wir Grund, erschüttert zu sein. Wer noch Anlagen in Euro besitzt, sollte sie schleunigst abstossen. Entweder versteht Merkel, die die Euro-Krise meistern muss, wenig von ökonomischen Zusammenhängen – oder sie weiss Bescheid und flunkert mit Vorsatz.

Was hat die Nationalbank getan?

Zunächst eine Klarstellung: Die Schweiz hat den Franken keineswegs an den Euro «gekoppelt», wie Merkel glauben machen wollte, sondern bloss eine Grenze (1.20 für einen Euro) festgelegt, unter die der Wert des Euro nicht fallen darf, ansonsten die Nationalbank alles in ihrer Macht stehende unternimmt, um dieses Minimum zu verteidigen. Wäre der Franken an den Euro gebunden, würde unsere Währung parallel mit dem Euro all dessen Bewegungen mitmachen, also in die Höhe und in die Tiefe. Das ist nicht der Fall.

Zweitens: dass Währungsgebiete möglichst gross zu sein haben und es deswegen für jedes Land nur vorteilhaft sein soll, sich einer solchen imperialen Zone anzudienen, ist schlechterdings Unsinn. In Anbetracht der Eurokrise muss man gar von einem tragischen Unsinn sprechen: Was reisst denn die Eurozone derzeit auseinander, wenn nicht die Tatsache, dass hier Volkswirtschaften, die viel zu unterschiedlich produktiv sind, mit der gleichen Währung und den gleichen Zinsen leben müssen? Nichts hat die Länder in Europas Süden mehr dazu verführt, sich fröhlich in Schulden zu stürzen, als die tiefen Zinsen, die eigentlich für Deutschland gegolten hätten – nicht für Sizilien oder die Peloponnes. Der Euro ist nicht die Lösung für die Probleme der Schweiz, sondern deren Ursache, wie das «Wall Street Journal» zu Recht bemerkte.

Die Bevölkerung getäuscht

Wenn auch Unsinn, so hat er doch Methode: Es gehört vielleicht zu den folgenreichsten Nebenwirkungen der europäischen Einigung, dass sie aus Sicht vieler Politiker nur zu realisieren war, wenn man das eine oder andere Mal die Bevölkerung täuschte. Es setzte sich ein Gift fest, das man nicht mehr los wird. Man redete von wirtschaftlicher Einigung und all ihren Vorzügen, meinte und betrieb aber die politische Zentralisierung. Da es darum ging, für immer Frieden in Europa zu schaffen, schien dieser gute Zweck alle Mittel zu heiligen.

Im Wissen, dass die Völker nicht bereit sein würden, ihren trotz blutiger Kriege nach wie vor geliebten Nationalstaat aufzugeben, entschieden sich schon die Gründerväter der Europäischen Union, allen voran der quirlige Jean Monnet, dazu, nie allzu offen vom fernen Ziel der europäischen Integration zu sprechen: den Vereinigten Staaten von Europa nach dem Vorbild der USA.

Als die beiden Politiker Helmut Kohl (deutscher Bundeskanzler) und François Mitterrand (Präsident Frankreichs) Anfang der 90er-Jahre das Projekt der Währungsunion beschleunigten, war ihnen bewusst, dass dem gemeinsamen Geld eine politische Union voranzugehen hatte. Historisch gibt es keine einzige Währungszone, die längere Zeit funktioniert hätte über die Landesgrenzen hinaus. Das war allen Experten bekannt, und man war sich deshalb im Klaren, dass mehrere Kernbereiche der Politik in Brüssel zwingend zentralisiert werden mussten, für den Fall, dass man den Euro einführen wollte. Dies hat der Zürcher Wirtschaftshistoriker Tobias Straumann unlängst in einem aufschlussreichen Artikel in der NZZ aufgezeigt.

Wider besseres Wissen

Weil man aber ahnte, dass die tapferen Briten – damals geführt von der furchterregenden Lady Margaret Thatcher – sich einem solchen Vorhaben entgegenstellen könnten, verschwanden diese Warnungen wieder. Und man führte den Euro ein – wider besseres Wissen. Jahre später liegt über Europa der Fluch der bösen Tat.

Am Anfang des Euro stand die Täuschung. Hätte man die Wahrheit gesagt, nie wäre er geschaffen worden. Hätte man – wie das in jeder Demokratie üblich gewesen wäre – die Deutschen gefragt, denen man zumutete, die beste Währung ihrer Geschichte, die D-Mark, aufzugeben, sie hätten in jedem Referendum Nein gesagt. Merkel hofft vergebens. Die Schweiz dürfte ihr nie den Gefallen tun, sich dem Euro anzuschliessen – solange bei uns noch Volksabstimmungen vorgenommen werden. (Basler Zeitung)

Erstellt: 18.09.2011, 08:51 Uhr

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36 Kommentare

Peter Ricklin

18.09.2011, 10:20 Uhr

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Immer wieder hört man von Frau Merkel, dass es keine Alternative zu einer EU und ihrer Währungsunion gebe. Eine Politikerin die keine Alternativen zur bisherigen Politik sieht, sollte schleunigst anderen Kräften
Platz machen. Antworten

Matti Hoch

18.09.2011, 09:25 Uhr

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Bravo,Herr Somm,Sie scheinen einer der Wenigen zu sein,die den Durchblick haben.Ich wünschte mir, mehr solche Chefredaktoren von anderen Zeitungen hätten Ihre Grösse! Nein, Gegner werden Sie immer haben, aber das ist nicht das Kriterium, sondern die Wahrheit zu sagen, auch wenn sie unbequem ist. Und wahrhaftig, die Wahrheit war nie bequem u. wurde immer wieder bekämpft. Sind wir Menschen komisch!! Antworten