Ausland
Deutschland verspottet seinen Präsidenten
Von Matthias Chapman. Aktualisiert am 17.03.2010 15 Kommentare
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Wer auf Schloss Bellevue herrscht, von dem wird etwas erwartet. Repräsentatives. Das Volk will sich gut vertreten sehen, das war nicht nur früher so. Auf dem Berliner Schloss Bellevue herrscht seit 2004 Horst Köhler. Von der «Bild-Zeitung» einst als «Super-Horst» aufgebaut, erfüllte der frühere Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF), während einiger Jahre tatsächlich die Erwartungen der Bürger. Zumindest teilweise in seiner ersten Amtszeit.
Inzwischen steht er in der zweiten Periode und er wird immer stiller. So still, dass fast die ganze Medienlandschaft verbal auf ihn einprügelt. «Köhler gehen die Worte aus», ist dabei noch die harmlose Form heute im «Hamburger Abendblatt. «Gäbe es nicht die protokollarischen Pflichten, könnten die Deutschen den Eindruck gewinnen, Horst Köhler sei gar nicht mehr ihr Bundespräsident», so das Blatt weiter. «Was macht eigentlich Super-Horst?», fragt «Bild», um mehr oder weniger bedeutungslose Anlässe aufzulisten, bei denen er seine Aufwartung machte. «Präsident ohne Worte», lästerte Spiegel Online schon vor ein paar Tagen.
Als «jähzornig» beschrieben
Ziemlich viel Haue für einen, der ein «unbequemer» Präsident sein wollte. «Missbrauch, Hartz IV, Euro-Krise - dazu kommt aus Schloss Bellevue kein Wort der Orientierung», so Spiegel Online.
Und nun, da sich die Medien schon einmal auf ihren Präsidenten eingeschossen haben, kommt es für Köhler Schlag auf Schlag. Von «Palast-Revolution im Hause Köhler» ist jetzt die Rede. So still der Präsident nach aussen ist, im Inneren seines Amtes rumort es offenbar. Im Stabe Köhlers tobe ein Machtkampf, meldete heute der Deutschlandfunk. Und bei den Köhler-Mitarbeitern dominiert eine Art Fluchtbewegung. Kein Wunder, laut dem Bericht herrsche ein «militärischer» Führungsstil. Und Köhler selber? Der wird vom als sehr seriös geltenden Deutschlandfunk nun als «jähzornig» beschrieben. Nicht gerade das, was man vom obersten Vermittler des Landes erwarten würde. Hat ihm die dauernde Kritik dermassen zugesetzt?
Das Dilemma Köhlers liegt nicht nur in der Ausgestaltung seines Amtes, aber auch. Anders als zum Beispiel in Frankreich, hat der Präsident Deutschlands praktisch keine Macht. Einmal abgesehen von der Möglichkeit der vorzeitigen Auflösung des Bundestages, dem Bundesparlament. Umsomehr wird von ihm verlangt, dass er die Macht des Wortes nutzt. Dass er sich einmischt in die aktuelle Debatten und das gerade wegen seiner Funktion als Ersatz-Monarch, der über den politischen Parteien und über dem politischen Tageskampf steht.
Schillernde Vorgänger
Seine Vorgänger wussten das besser einzusetzen. «Richard von Weizsäcker sogar auf eine sehr zugespitzte Weise, als er den politischen Parteien - gemeint war vor allem Helmut Kohl - Machtbesessenheit und zugleich Machtvergessenheit vorwarf», so Spiegel Online. Genannt wird hier auch die legendäre «Ruck-Rede» 1997 des damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog. Möglich, dass sich Köhler nochmals einen Ruck geben kann.
Einige haben ihn schon abgeschrieben. «Auch wenn Köhler (...) die restlichen vier Jahre präsidiert, scheinen seine Tage als Präsident irgendwie schon jetzt gezählt», schreibt Spiegel Online. In einer Umfrage auf faz.net geben gerade mal noch 28 Prozent an, hinter Köhler zu stehen. Die anderen hielten ihn von Anfang an für die «falsche Wahl» oder meinen, dass er nach gutem Start «stumm und blass» geworden sei.
Seien wir froh, dass das politische System Schweiz nicht einen Bundespräsidenten kennt, der mit keinerlei Macht und allein repräsentativen Aufgaben ausgestattet ist. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 17.03.2010, 16:59 Uhr
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