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Die Angst vor einem jahrelangen Albtraum
Von Peter Nonnenmacher, London. Aktualisiert am 12.02.2010 5 Kommentare
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Bis Ende vorigen Jahres noch war Irland der viel beklagte «Risikofaktor» der Eurozone. Die kleine, in Abgründe der Finanznot gestolperte Nation müsse womöglich von den Grossen aufgefangen werden, war allenthalben zu hören. Seither sind die Iren aber auf wundersame Weise vom Radar der Währungswächter verschwunden – obwohl ihr Haushaltsdefizit kaum geringer ist als das Griechenlands.
Hat sich Dublin denn aus der Gefahrenzone gerettet? Regierungschef Brian Cowen jedenfalls geht davon aus, dass die Iren erfolgreich damit begonnen haben, sich am eigenen Schopf aus dem Unglückssumpf zu ziehen. Anders als andere europäische Staaten hat Irland bereits drakonische Massnahmen eingeleitet, um die gefährlich ins Rutschen gekommenen Staatsfinanzen zu sanieren. Statt zuzuwarten und die «grünen Keime» eines zögernden Wirtschaftsaufschwungs zu unterstützen, haben Cowen und sein Finanzminister Brian Lenihan radikal alles beschnitten, was sich ihnen zum Beschneiden anbot.
Eine rigorose Rosskur
Nicht Keynes: Kreditwürdigkeit um jeden Preis war Dublins Losung. Viermal binnen 18 Monaten beschlossen die Regierenden Einschnitte ins soziale Netz, Steuererhöhungen, gezielten Einkommensabbau. Zuletzt im Dezember vorigen Jahres zogen sie die Schraube noch einmal kräftig an. Minister Lenihan selbst wunderte sich, dass seine Landsleute «solche Leidensfähigkeit» zeigten. In Ländern wie Frankreich, fügte er hinzu, «gäbe es Aufruhr, wenn man so etwas versuchte».
Tatsächlich hat Lenihan seinen Landsleuten einiges zugemutet. Vor allem hat er dem öffentlichen Sektor Lohneinbussen um bis zu 20 Prozent beschert. Tausende von Lehrern, Krankenschwestern und Polizisten finden sich um ein Fünftel ärmer als noch vor zwei Jahren. Kein anderer EU-Staat hat seinen Bürgern Ähnliches in Aussicht gestellt. Das Kindergeld in Irland ist generell um zehn Prozent gesenkt worden. Auch Arbeitslosengeld gibt es weniger als bisher. Junge Arbeitslose erhalten gerade noch die Hälfte ihrer bisherigen Sätze. Gebühren für Medikamente dagegen sind um die Hälfte gestiegen.
Ein «erhebliches Risiko»
Vier Milliarden Euros wollen Cowen und Lenihan damit in diesem Jahr sparen. 15 Milliarden jährliche Ersparnis sollen es binnen vier Jahren sein. Das wäre rund ein Viertel der letztjährigen Staatsausgaben. Mit dieser Radikalkur will Dublin bis 2014 das gegenwärtige Haushaltsdefizit von 12 Prozent auf unter 3 Prozent drücken, Irlands Kreditwürdigkeit unter Beweis stellen und nebenher die Wettbewerbsfähigkeit der Insel wieder steigern.
Die Kaufkraft im Land so abrupt zu senken, drohe den Niedergang der eigenen Industrie eher noch zu beschleunigen, und Irland in eine noch tiefere Rezession als stürzen, warnen kritische Stimmen. Ein «erhebliches Risiko» sei die irische Regierung da eingegangen. Die Linke in Irland hält es darüber hinaus für «unglaublich», dass die sozial Schwächsten eine Krise ausbaden sollen, die von Baulöwen, Spekulanten, Banken ausgelöst wurde. Die Lenihan-Kürzungen seien «aufs Bösartigste familienfeindlich und auf fundamentale Weise unfair», meint der irische Labour-Vorsitzende Eamon Gilmore.
Jahrelang kein Erwachen
Für die Regierung Cowen ist, wie sie glaubt, kein anderer Weg denkbar gewesen. Nur eiserne Disziplin helfe Irland aus der Bredouille – und erspare der Insel das Los der Griechen. «Harte Massnahmen machen sich für Irland bezahlt», pries jüngst die «Financial Times». Cowens Kritiker dagegen hätten gern gewusst, welchen Preis sie für diesen Kurs entrichten müssen. Sie fürchten, dass ihre Regierung sie in einen «Albtraum» führt, aus dem es jahrelang kein Erwachen geben wird.
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 12.02.2010, 06:51 Uhr
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5 Kommentare
Tatsächlich ist es eine Binsenwahrheit nicht mehr auszugeben als einzunehmen. Aber leider haben die Banken nur allzu gerne alle Augen zugedrückt wenn kaum rückzahlbare Hypotheken vergeben wurden, nur wenige Banken haben die kreditwürdigkeit der Kunden richtig geprüft. Also nicht Bravo Irland. Das Bravo würde an die Regierung gehen die die Banken endlich für die Misere in die Pflicht nehmen. Antworten
jede normale familie kennt die binsenwahrheit, nicht mehr ausgeben als man einnimmt, scheint für politiker nicht zu gelten, irgendwann wir man dann von der realität eingeholt, bravo an irland mal sehen wie die griechen sich verhalten werden, wieso sollen die deutschen für griechenland garantieren, wenn die griechen nicht bereit sind entbehrungen auf sich zu nehmen, (pensionierung mit 61!) Antworten
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