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Die Nato ist 60: Ein Riese ohne Orientierung

Von Stephan Israel, Brüssel. Aktualisiert am 02.04.2009 1 Kommentar

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Im Kalten Krieg hatte es die Nato einfach: Der Feind stand im Osten. Heute tut sich das Militärbündnis, das 60. Jubiläum feiert, schwer, die gemeinsame Bedrohung zu orten.

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Die heutigen Mitgliedsstaaten der Nato.
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Loblieder auf die Allianz sind auf dem Balkan zu hören

Die Bankomaten spucken kein Geld mehr aus, die Internetverbindungen zum Ausland brechen zusammen, und auch am Telefon herrscht Funkstille. Die Behörden sind nicht mehr erreichbar und der gesamte Geschäftsverkehr per E-Mail kommt zum Erliegen. So oder ähnlich könnte der Konflikt der Zukunft sich anbahnen. Für die Nato ist der elektronische Ernstfall kein Szenario aus einem futuristischen Roman mehr. Vor zwei Jahren wurde das kleine Nato-Mitglied Estland zum Ziel eines digitalen Angriffs, und seither suchen Experten des mächtigsten Militärbündnisses nach Verteidigungsstrategien gegen die neuartige Bedrohung.

Cyber-Krieg als neue Bedrohung

Die Nato feiert heute und morgen im französischen Strassburg und im deutschen Kehl ihr 60. Jubiläum. In den Geburstagsreden der Staats- und Regierungschefs wird es auch um die neuen Risiken und Gefahren gehen. Ihr Hauptproblem: Es gibt keine einfachen Feindbilder mehr. Für Estland steht der «Cyber-Krieg» zwar ganz oben auf der Liste der möglichen Bedrohungen. Schliesslich war die Baltenrepublik im Frühjahr 2007 drei Wochen lang zeitweise von der Umwelt abgeschnitten. Im benachbarten Polen oder in Ungarn sind die Prioritäten aber anders gelagert. Dort sieht man die Bedrohung der Gegenwart in der Abhängigkeit von Rohstofflieferungen aus Russland. Die polnische Delegation wird deshalb beim Jubiläumsgipfel die Gefahren für die Energiesicherheit besonders hervorheben.

Ganz anders ein Mitgliedstaat im hohen Norden: In Norwegen stehen die Rivalitäten mit Russland um den Zugang zu den Rohstoffen und die Gefahren durch die drohende Klimakatastrophe im Vordergrund. Für Briten und Spanier ist es der internationale Terrorismus, während sich Italiener und Griechen durch den Migrationsdruck aus Afrika und Asien bedroht fühlen. Die Tschechen sehen die Gefahr im Iran und seinem Nuklearpotential, die USA generell im internationalen Terrorismus.

Der Feind im Osten

In den ersten 40 Jahren nach der Gründung hatte es die Militärallianz vergleichsweise einfach: Im Kalten Krieg stand der Feind im Osten. «Abwehr der Bedrohung durch die Sowjetunion», lautete der Auftrag bei der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags am 4. April 1949. Einen Angriff auf den hessischen «Fulda-Graben» («Fulda gap») hielten die Nato-Strategen damals für am wahrscheinlichsten. Dort, im Fuldatal, hätte die Nato den heranrollenden Panzern des Ostblocks standhalten müssen. Für den Ernstfall sah die Allianz auch den Einsatz taktischer Nuklearwaffen vor, um einen Vormarsch zu stoppen oder zu bremsen. Funktionierte die Abschreckung? Tatsache ist, dass das mächtigste Militärbündnis der Welt 40 Jahre lang – ausser in Manövern – keinen Schuss abfeuerte. Mit der Nato von damals hat die Militärallianz von heute nichts gemeinsam, abgesehen vom tristen Hauptquartier mit den niedrigen Decken und den langen Korridoren an der Strasse zum Brüsseler Flughafen.

Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs kam der Nato 1989 der Feind abhanden. Nach dem Untergang der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauerpakts schien das Militärbündnis für kurze Zeit seine Existenzberechtigung verloren zu haben. Die Organisation mit ihren damals 16 Mitgliedstaaten stürzte in eine erste Sinnkrise. Doch für die ehemaligen Ostblockstaaten blieb die Nato attraktiv, sie drängten in die Allianz und verhalfen ihr zu einem zweiten Leben. 1994 stellte die Nato den ehemaligen Gegnern erstmals den Beitritt in Aussicht. Was für Polen, Balten oder Tschechen vor allem zählte, war die direkte Verbindung zu den USA. Sie sahen die Nato-Mitgliedschaft als eine Art Garantie, nie mehr in den Einflussbereich Russlands zu geraten.

Der erste Schuss

1995 musste sich die Nato zum dritten Mal neu erfinden. Ein Jahr zuvor hatte sie ihre ersten Schüsse in Kampfeinsätzen abgefeuert. US-Jets schossen im Frühjahr 1994 über Bosnien serbische Kampfflugzeuge ab. Serbische Milizen ketteten später Uno-Personal als lebendige Schutzschilder an Brücken und Radarstationen. Die Bilder der Ohnmacht gingen um die Welt. Das Massaker an 8000 bosnischen Muslimen im Juli 1995 in Srebrenica sei der eigentliche Weckruf gewesen, sagt ein hoher Diplomat des Militärbündnisses. Die Blauhelmsoldaten der Uno mussten Vertreibung und Massaker tatenlos zusehen. Nato-Flugzeuge erzwangen später mit Bomben gegen serbische Artilleriestellungen das Ende der Belagerung der bosnischen Hauptstadt Sarajevo. Nach dem Friedensschluss von Dayton war die Nato in Bosnien mit bis zu 60'000 Mann präsent.

Umstrittener ist die Bilanz des Luftkriegs 1999 gegen das Regime des serbischen Autokraten Slobodan Milosevic. 78 Tage lang flogen Nato-Flugzeuge Luftangriffe auf Serbien, bis das Belgrader Regime kapitulierte und seine Truppen aus dem Kosovo abzog. Die Nato war ohne Mandat der Uno in den Krieg gezogen. Während des Luftkriegs wuchsen die Spannungen in der Allianz, weil es zwischen den Mitgliedstaaten zu Differenzen über Strategie und Ziele kam.

Verteidigung am Hindukusch

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 musste sich die Nato ein viertes Mal neu erfinden. Den Krieg um den Kosovo hatten Politiker der Allianz noch als «humanitäre Intervention» verkauft. Nun rückte der Kampf gegen den Terror für die Mitgliedstaaten in den Vordergrund. Inzwischen führt die Nato zahlreiche militärische Missionen wie in Afghanistan fernab von den Aussengrenzen der Allianz. Auch Deutschlands Sicherheit werde am Hindukusch verteidigt, rechtfertigte der damalige Verteidigungsminister Peter Struck den Einsatz deutscher Soldaten.

Beim Jubiläumsgipfel in Strassburg und Kehl werden die Staats- und Regierungschefs nochmals betonen, dass ein Erfolg in Afghanistan für das Schicksal der Nato entscheidend sei. Doch sie werden auch über die neuen Bedrohungen durch Klimawandel, Cyber-Krieg oder Masseneinwanderung reden. Wie bei den digitalen Attacken ist nicht immer klar, wo der Feind sitzt. Einigen schwebt vor, die Nato zum Weltpolizisten, zu einer Art globaler Sicherheitsagentur mit weltumspannendem Einsatzgebiet zu machen. Andere wollen die Allianz wieder stärker auf die Kernaufgabe der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten beschränken.

Als «Vatikan der Sicherheit» beschreibt ein Nato-Diplomat die Allianz: Streit wird nicht offen ausgetragen, Entscheide werden nur im Konsens gefällt. Das Bündnis der 16 hat sich aber in wenigen Jahren zu einem Club von 28 Mitgliedern entwickelt. Die Nato ist mit 60 noch immer attraktiv, doch sie droht Opfer ihres Erfolgs zu werden. Im Brüsseler Apparat beklagt man die wachsenden Zentrifugalkräfte. Es werde immer schwieriger, die unterschiedlichen Mitgliedstaaten auf eine gemeinsame Bedrohungsanalyse einzuschwören.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 02.04.2009, 22:07 Uhr

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