Ein Gewerkschafter mit 4000 Pfund Taxi-Spesen

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Michael Martin, Sprecher des Unterhauses, hat sich in der Öffentlichkeit und im Parlament gründlich unbeliebt gemacht. Ihm droht wegen des Spesenskandals die Absetzung.

Voriges Jahr schärften seine Kritiker schon einmal das Hackebeil, um ihn loszuwerden. Damals entkam er mit knapper Not dem Strafgericht. Diesmal soll es ihm aber wirklich an den Kragen gehen. Dem Speaker des House of Commons – dem Parlamentspräsidenten des britischen Unterhauses also – droht die Absetzung.

Michael Martin, Inhaber des Postens seit dem Jahr 2000, hat sich gründlich unbeliebt gemacht bei der Kammer, die er so lange präsidierte. Ein konservativer Hinterbänkler will einen Misstrauensantrag gegen den 63-Jährigen einbringen, um ihn vom Speaker-Sessel zu entfernen. Parlamentarier aller Fraktionen haben dem Antragsteller ihre Unterstützung zugesagt. Von den Parteiführungen kann sich Martin keine Hilfe mehr versprechen. Selbst Labour-Premier Gordon Brown, der dem Parteifreund im Vorjahr noch den Rücken stärkte, hüllt sich mittlerweile in Schweigen. Der Speaker hat den letzten Kredit verspielt, den ihm die Eigenen all diese Jahre über zubilligten.

Verweigerte Freigabe von Informationen

In der Spesenaffäre der Unterhäusler nämlich, die der «Wiege der Demokratie» in dieser Woche eine Krise ohnegleichen beschert hat, hat sich Martin instinktiv auf die falsche Seite geschlagen. Statt die Autorität des Parlaments durch Offenheit und klare Kritik an den üblen Praktiken zu stärken, hat Martin instinktiv die Affäre herunterzuspielen, das Unterhaus von den Attacken der Aussenwelt abzuschotten versucht. Abgeordneten, die das zu beanstanden wagten, fuhr er zornig über den Mund. Den Volkszorn über die unverschämten Spesenmanöver vieler Parlamentarier schien er partout nicht zu begreifen. Und er ignorierte Forderungen, durch eine Freigabe von Informationen den von der Presse in giftigen kleinen Portionen gelieferten «Enthüllungen» zuvorzukommen. In der Tat hatte Martin seit Jahren schon Veröffentlichungen solcher Art blockiert, die lange geforderte Transparenz im Unterhaus nach Kräften verhindert. Er glaubte, nach alter Vereinsmanier, seinen Mit-Abgeordneten damit einen Gefallen zu tun. Sich selbst übrigens auch. Seiner Frau hatte er in der Vergangenheit angeblich Reisen im Wert von 50'000 Pfund aus der Staatskasse zugeschustert. Allein Taxi-Auslagen im Wert von 4000 Pfund liess sich Mrs. Martin vom Steuerzahler erstatten.

Seinen Parteifreunden fällt es dennoch schwer, Martin zu «kippen». Als früherer Werftarbeiter und Gewerkschaftsmann aus Glasgow rief der 187. Speaker der britischen Geschichte stets starke Loyalitätsgefühle im eigenen Lager hervor. Dem reichen, dünkelhaften Teil der Tory-Fraktion war Martins Working-Class-Herkunft von Anfang an ein Ärgernis. Als er sich weigerte, nach alter Sitte in Kniebundhosen und Schnallenschuhe zu schlüpfen, und sich im Tagesgeschäft als nicht sehr geschickt erwies, gab es die ersten Rücktrittsforderungen. Damals schloss die Labour-Mehrheit noch die Reihen um ihn, in Abwehr der «Snobs» und der «Gewerkschaftsgegner» aus der Opposition.

Keine Unterstützung durch die eigene Partei

Mittlerweile sehen aber auch Labour-Leute wenig Grund, Martin weiterhin die Stange zu halten. Der Speaker sei so «kompromittiert», dass er «unmöglich weitermarschieren» könne, meint der linke Labour-Parlamentarier Gordon Prentice. Viele seiner Kollegen drängen Martin nun, das Speaker-Gewand an den Nagel zu hängen. Falls er diesem «Rat» nicht folge, drohe ihm diese Woche wahrhaftig ein schmähliches Ende. Es wäre das erste Mal seit 1695, dass ein Unterhaus sich eines Speakers entledigte: kein schöner Anblick, mit oder ohne Hackebeilchen. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 18.05.2009, 09:09 Uhr

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