«Ein Scheitern kann der Beginn eines Erfolgs von morgen sein»

Er gilt als Europas Antwort auf Henry Kissinger: Spitzendiplomat Javier Solana zur neuen Weltordnung, zur Euro-Krise und der Affäre Schweiz-Libyen.

«Es ist für die Schweiz sehr hilfreich, in Schengen dabei zu sein»: Javier Solana in Genf.

Eddy Mottaz

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Javier Solana empfängt zum Gespräch in einem Salon der Genfer Villa Plantamour. Durchs offene Fenster dringen das gleissende Licht vom nahen See und Vogelgezwitscher aus den alten Bäumen im umgebenden Park. In dieser entspannten Atmosphäre setzten sich erstmals Rebellenführer und Vertreter der Regierung Burundis an einen Tisch, um Wege zur Befriedung von Hutu und Tutsi auszuloten. Seither trafen sich in der Villa am See insgeheim Gegenspieler in vielen anderen Konflikten. Das Terrain bereitete jeweils das Zentrum für humanitären Dialog Henri Dunant (CHD) vor. Die 1999 gegründete, regierungsunabhängige Organisation hat hier ihren Hauptsitz. Sie tritt in Aktion, wenn die herkömmlichen Mittel der Friedensvermittlung gescheitert sind.

Unter den rund 70 Mitarbeitern sind viele frühere Diplomaten. Sie haben direkten Zugang zu Aussenministerien und Staatschefs in aller Welt. Gegenwärtig sind CHD-Vermittler in 14 Konflikten tätig, so auf den Philippinen, in Burma, Osttimor, Somalia, Kenia, der Zentralafrikanischen Republik und im Sudan. Die Aktivitäten in anderen Ländern hält das Zentrum aus Rücksicht auf die verfeindeten Lager geheim. Anfang März übernahm Javier Solana den Ehrenvorsitz des CHD. Daneben lehrt er an der London School of Economics und leitet die Abteilung für aussenpolitische Forschung am renommierten US-Thinktank The Brookings Institution.

Betrachtet man Ihre Karriere, waren Sie immer zur richtigen Zeit am richtigen Ort: Nach dem Ende des Kalten Kriegs wurden Sie Nato-Generalsekretär und brachten das Verhältnis zwischen der Nato und Russland wieder ins Lot...
In der Geschichtsschreibung wird die Unterzeichnung der Nato-Russland-Akte 1997 in Paris wohl als mein wichtigstes Verdienst verzeichnet werden.

Dann wechselten Sie zur EU, als es um deren Osterweiterung ging.
Ich durfte die EU aussenpolitisch in die Welt setzen, wenn man so will. Wir haben eine gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik aufgebaut. So etwas gab es vorher nicht. Heute ist die EU auf allen Kontinenten im Krisenmanagement tätig. Wollte ich unbescheiden sein, würde ich sagen, dass ich alle Organisationen, die ich leiten durfte, auf ihre höchste Ebene gebracht habe.

Welche Logik steckt nun dahinter, dass Sie in eine Nichtregierungsorganisation eingestiegen sind?
Was meinen Sie mit Logik? Da ist keine Logik dahinter. Nachdem ich 30 Jahre in öffentlichen Ämtern war und die letzten 13 Jahre nie mehr als 3 Nächte hintereinander im gleichen Bett geschlafen habe, war die Zeit gekommen, etwas Neues anzufangen.

Was hat eigentlich Ihre Frau zu dieser beeindruckenden Betten-Rotation gesagt?
Das müssen Sie sie selbst fragen. Nein, im Ernst: Ich durfte in meiner langen Karriere wichtige aussenpolitische Posten besetzen: zuerst als Aussenminister meines Heimatlandes Spanien, später als Nato-Generalsekretär, dann als Hoher Repräsentant der EU. Ich habe diese Positionen nicht gesucht. Ich bin von Beruf Professor für theoretische Physik, kein gelernter Diplomat. Nur liegt mir die Politik im Blut. Für mich ist Politik ein Weg, der Gemeinschaft zu dienen. Das war immer meine Motivation. Nun war meine Amtszeit in Brüssel abgelaufen. Ich hatte aber keine Lust, mich ganz zurückzuziehen. Deshalb bin ich das Engagement beim CHD eingegangen.

Sind Sie selbst an konkreten Friedensverhandlungen beteiligt?
Nein, ich berate die Diplomaten des CHD. Ich helfe, Kontakte zu knüpfen, Ideen und Fantasie in den Verhandlungen zu entwickeln. Das Center hat international einen hervorragenden Ruf.

Der Erfolg ist nicht garantiert. Sie selbst haben vergeblich in Nahost und im Iran vermittelt. Wie geht man mit solchen Niederlagen um?
Friedensvermittlung und Konfliktlösung sind langwierige Prozesse. Sie verlangen ausserordentliche Zähigkeit, viel Energie und eine enorme Hingabe. Trotzdem ist der Erfolg nicht garantiert. Aber selbst wenn man scheitert, muss man es weiter versuchen. Denn ein Scheitern heute kann der Beginn eines Erfolgs von morgen sein. Ich glaube nicht, dass all die Energie, die wir in diesen beiden Fällen investiert haben, unnütz war. Sie hat eine Basis gelegt, Vertrauenselemente geschaffen, auf die spätere Prozesse aufbauen können.

Wie hat die Finanzkrise die Weltordnung verändert?
Sie hat Tendenzen beschleunigt, die bereits im Gang waren. Der wichtigste Trend ist sicher die beeindruckende Machtverschiebung von West nach Ost, konkret nach Asien. Das wird ohne Zweifel das Management der Welt fundamental verändern. Die Machtverschiebung wird mit einem Transfer von Ressourcen, von Wohlstand, ja selbst von Bevölkerungsanteilen einhergehen. Europas Anteil wird sinken. Die Strukturen der Weltordnung werden entsprechend anzupassen sein.

Wird es schwieriger, eine solch multipolare Welt zu koordinieren?
Wir wissen noch nicht, wie wir diese Multipolarität organisieren müssen, damit sie zur multilateralen Zusammenarbeit findet. Die politische Legitimität und auch die materiellen Ressourcen sind noch zu sehr national gebunden. Wir müssen dringend die internationalen Organisationen stärken und handlungsfähiger machen: Das geschieht zum Teil bereits. In der Finanzkrise ist der Internationale Währungsfonds sehr viel aktiver geworden.

Was lässt Sie glauben, dass es am Ende gelingen wird?
Ich komme aus einer Organisation, die multinational ist und gleichzeitig multilateral funktioniert. Die EU hat bewiesen, dass ein freiwilliger Macht- und Souveränitätstransfer von den Nationalstaaten auf eine internationale Organisation möglich ist. Selbst in so heiklen Feldern wie etwa im Währungsbereich. Ich sage nicht, dass die EU ein Modell für eine künftige Weltordnung ist. Aber sie hat gezeigt, dass man sich in diese Richtung bewegen kann.

Welche Rolle kann die Schweiz in der veränderten Weltordnung spielen? Bei uns heisst es oft, seit dem Ende des Kalten Krieges seien ihre Guten Dienste weniger gefragt.
In meiner Vermittlertätigkeit habe ich in Genf und in Zürich stets Gastfreundschaft, Unterstützung und Hilfe bei der Lösung von Konflikten erfahren. Ich weiss gar nicht mehr, wie oft ich in Genf Vertreter des Iran traf und dabei von informellen Kontakten der Schweizer Diplomatie profitiert habe. Die Schweiz half auch, das Abkommen zwischen der Türkei und Armenien zu vermitteln, an dessen Unterzeichnung in Zürich ich teilnehmen durfte. Sie ist also nicht von der Bühne der Vermittler verschwunden.

Die Schweiz steht derzeit international unter Druck – in den USA, der EU, vor allem aber auch in Libyen. Kennen Sie Staatschef Ghadhafi?
Ich hatte früher mit ihm zu tun.

Wie geht man am besten mit ihm um?
In langen, langen Sitzungen (lacht). In sehr langen Sitzungen (lacht immer noch). Man braucht viel Geduld. Er ist kein einfacher Verhandlungspartner.

Was zeichnet einen guten Vermittler in einer solchen Situation aus?
Um in Verhandlungen erfolgreich zu sein, braucht es viel Vorarbeit. Man muss sehr viel wissen über die Kultur, die Machtstrukturen, die Geschichte des jeweiligen Gegenübers, alles spielt hinein. Man wird aber nichts erreichen, ohne das Vertrauen der Gegenseite zu gewinnen. Es braucht also vor allem Durchhaltewillen und Optimismus.

War es klug, das Schengen-Abkommen zu benutzen, um die EU in die Libyen-Affäre hineinzuziehen?
Eine Lösung in diesem schwierigen Konflikt ist nicht eine Frage der Grösse der Konfliktpartei oder des Geldes. Die Schwierigkeiten rühren daher, dass die involvierten Persönlichkeiten sehr schwierig sind und aus verschiedenen Kulturkreisen stammen. Die Schweiz hat schwierige Situationen überwunden ohne EU-Hilfe. Andere mit EU-Hilfe. Ich bin der Überzeugung, dass es für die Schweiz sehr hilfreich ist, in Schengen dabei zu sein. Aber ich will mich nicht weiter zur Libyen-Affäre äussern. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 29.04.2010, 21:40 Uhr

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