Europol warnt vor schweren IS-Anschlägen

Die Terrormiliz verfügt laut Europol über «neue gefechtsartige Möglichkeiten». Im Visier sei insbesondere Europa.

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Die europäische Polizeibehörde Europol hat vor gross angelegten Anschlägen durch die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Europa gewarnt. Der IS habe «neue gefechtsartige Möglichkeiten» entwickelt, um weltweit eine Reihe «gross angelegter Terroranschläge» zu verüben, sagte Europol-Direktor Rob Wainwright heute in Amsterdam.

Ein dazu erstellter Europol-Bericht komme zu dem Schluss, dass die Jihadisten «insbesondere Europa» im Visier hätten. Es gebe «allen Grund» zu erwarten, dass der IS selbst, vom IS inspirierte «Terroristen» oder andere religiös motivierte Gruppen «irgendwo in Europa erneut einen Terroranschlag verüben», heisst es in dem Bericht.

Europol rechnet damit, dass IS-Kämpfer nach dem Vorbild der jüngsten Anschläge in Paris weitere Angriffe «im Stil von Kommandoeinheiten» ausführen könnten. Gegenwärtig bestehe die grösste Terrorgefahr seit zehn Jahren.

«Massenhaft Opfer»

Ziel der Terroristen sei es, «massenhaft Opfer in der Zivilbevölkerung» zu machen. Besonders hoch sei die Anschlagsgefahr voraussichtlich weiter in Frankreich. Dort waren am 13. November in der Hauptstadt Paris 130 Menschen durch zeitgleiche Angriffe an mehreren Orten getötet worden.

Wainwright stellte den Bericht am Rande des Treffens der EU-Innenminister anlässlich der Arbeitsaufnahme des neuen Europol-Antiterrorzentrums vor. Das Zentrum sei «ein wichtiger Schritt vorwärts», um eine «aggressive, neue Form des internationalen Terrorismus zu bekämpfen». In dem Zentrum werden vorerst 40 bis 50 Experten arbeiten, die insbesondere einen besseren Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten ermöglichen sollen.

Europarat besorgt über Ausnahmezustand

Der Europarat ist besorgt über die geplante Verlängerung des Ausnahmezustands in Frankreich. Generalsekretär Thorbjørn Jagland schrieb in einem heute veröffentlichten Brief an den französischen Präsidenten François Hollande, er habe diese Absicht «mit Sorge zur Kenntnis genommen».

Jagland warnte vor «Risiken, die aus den Befugnissen resultieren können, die der Exekutive (...) übertragen werden». Er bezog sich in dem auf vergangenen Freitag datierten Brief unter anderem auf die Bedingungen, unter denen Durchsuchungen und Hausarreste angeordnet werden können. Beides ist nach französischem Ausnahmerecht ohne richterliche Anordnung möglich.

Frankreich hatte den Ausnahmezustand nach den Pariser Terroranschlägen vom 13. November verhängt. Er gilt derzeit bis Ende Februar. Das Präsidialamt hatte am Freitag allerdings eine Kabinettsvorlage angekündigt, um die Sonderregelungen für weitere drei Monate in Kraft zu lassen. Jagland äusserte die Hoffnung, dass die in Frankreich geplanten Verfassungs- und Gesetzesänderungen die «notwendigen Garantien im Hinblick auf den Respekt der Grundrechte» beinhalteten.

(rub/AFP)

(Erstellt: 25.01.2016, 13:00 Uhr)

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