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Garzón als Richter abgesetzt

Aktualisiert am 14.05.2010

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Paukenschlag in Spanien: Der als «Tyrannenjäger» bekannte spanische Ermittlungsrichter Baltasar Garzón ist bis auf weiteres vom Dienst suspendiert.

Seine Ermittlungen zu den Verbrechen der Franco-Diktatur wurden ihm zum Verhängnis: Baltasar Garzón.
Bild: Keystone

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Dies entschied Spaniens oberstes Richtergremium (CGPJ) nach Medienberichten am Freitag auf einer Sondersitzung in Madrid. Es reagierte damit auf den Entscheid des Obersten Gerichtshofs vom Mittwoch, Garzón wegen seiner Ermittlungen zu den Verbrechen der Franco-Diktatur (1939-1975) den Prozess zu machen. Spaniens bekanntester Richter war in diesem Zusammenhang wegen Rechtsbeugung angeklagt worden.

Die Vorwürfe gegen den 54-jährigen Garzón sind in Spanien heftig umstritten. Ende April unterstützten tausende Demonstranten sein Vorgehen zur juristischen Aufarbeitung der Franco-Diktatur. Sollte Garzón verurteilt werden, droht ihm ein Berufsverbot von 20 Jahren - es wäre das Ende seiner Richterlaufbahn.

Garzón ist über die Landesgrenzen hinweg bekannt, weil er in Terror-Verfahren, aber auch wegen Verbrechen in lateinamerikanischen Diktaturen ermittelte. Im Jahr 1998 hatte er sich um die Auslieferung des chilenischen Ex-Diktators Augusto Pinochet bemüht. (cpm/sda)

Erstellt: 14.05.2010, 13:46 Uhr