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Griechenlands neue Regierung steht

Aktualisiert am 07.11.2011 41 Kommentare

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Ministerpräsident Georgios Papandreou und Oppositionsführer Antonis Samaras haben offenbar eine griechische Einheitsregierung besiegelt. Der neue Regierungschef und sein Kabinett sollen morgen ernannt werden.

1/6 Offenbar wieder hoch im Kurs: Lucas Papademos, der ehemalige Vizepräsident der Europäischen Zentralbank, wurde zuletzt oft als aussichtsreichster Kandidat genannt.
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Griechenlands Weg aus der Krise

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Der Favorit für Papandreous Nachfolge: Lucas Papademos. (Video: Reuters)

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Das Ende der Ära Papandreou
In Griechenland verhandelten der noch amtierende Ministerpräsident Giorgos Papandreou und die Opposition tagelang über eine Übergangsregierung.

Neuwahlen in Griechenland für 19. Februar geplant

Die beiden führenden griechischen Parteien haben sich auf den 19. Februar als Datum für vorgezogene Neuwahlen verständigt. Bei Verhandlungen zwischen Delegationen der sozialistischen Pasok von Regierungschef Giorgos Papandreou und der oppositionellen Nea Dimokratia (ND) sei der 19. Februar als «bester Zeitpunkt» erachtet worden, teilte das griechische Finanzministerium in der Nacht zum Montag mit. (afp)

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Der Verhandlungsmarathon in Athen. (Video: Reuters )

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Giorgos Papandreou

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Nach zähen Verhandlungen haben Griechenlands scheidender sozialistischer Ministerpräsident Giorgos Papandreou und der konservative Oppositionsführer Antonis Samaras einem Bericht des staatlichen TV-Senders NET zufolge die Bildung einer Einheitsregierung beschlossen.

Die Namen des neuen Regierungschefs und der Kabinettsmitglieder sollten morgen bekanntgegeben werden, berichtete NET am Montagabend. Auch Regierungssprecher Ilias Mosialos gab die Einigung bekannt. Die Gespräche seien positiv verlaufen.

Neuwahlen vorbereiten

Eine Regierung der nationalen Einheit soll in Griechenland die beim jüngsten Eurogipfel Ende Oktober gefassten Beschlüsse zur finanziellen Stabilisierung des Landes umsetzen. Auch sollte sie Neuwahlen für Februar vorbereiten.

Als möglicher neuer Regierungschef wurden der frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank, Lucas Papademos, sowie der EU-Bürgerbeauftragte Nikiforos Diamandouros gehandelt.

Bewegte Woche

Papandreou hatte vor einer Woche mit der Ankündigung für Aufregung gesorgt, die Griechen in einer Volksabstimmung über die Gipfelbeschlüsse abstimmen zu lassen.

Unter internationalem Druck nahm er inzwischen Abstand von dem Vorhaben und kündigte an, zu Gunsten einer Einheitsregierung auf sein Amt zu verzichten. Auch seinen bisherigen Widerstand gegen Neuwahlen gab er auf. Als Zeitpunkt für die Wahlen verständigten sich Vertreter beider Parteien auf den 19. Februar.

Papademos Forderungen

Der aussichtsreichste Kandidat für die Nachfolge Papandreous, der ehemalige EZB-Vize Papademos, forderte bei den Gesprächen weitreichende Befugnisse und lehnte eine reine Expertenregierung ab.

Griechische Medien berichteten, Papademos wolle auf keinen Fall Minister in seinem Kabinett haben, die unter dem Diktat der zwei grossen Parteien des Landes stünden, der sozialistischen PASOK und der konservativen ND.

Papademos, der am späten Nachmittag aus den USA kommend in Athen eingetroffen war, soll auch eine längere Amtszeit gefordert haben. Am Vorabend hatten PASOK und ND vereinbart, die Übergangsregierung solle nur bis Mitte Februar amtieren. (mrs/jak/wid/sda)

Erstellt: 07.11.2011, 21:57 Uhr

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41 Kommentare

Hans Herbst

06.11.2011, 18:28 Uhr

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Solange sich die Griechen untereinander nicht einig sind, gibt es keinen Grund, auch nur einen weiteren Cent für sie auszugeben. Wenn die Opposition nicht begriffen hat, was die Stunde schlägt, muss sie die Verantwortung für die Folgen übernehmen. Irgendwann muss das Spiel nun ein Ende haben, so oder so. Italien scheint ohnehin das deutlich grössere Problem. Zeit zum Aufräumen in der Euro-Zone! Antworten

Robert Herz

06.11.2011, 22:39 Uhr

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An Bord des sinkenden Schiffes streitet man sich darum, wer der Kapitän sein soll. Und wenn man's dann weiss, dann streitet man sich als nächstes darüber, wer die Offiziere sein sollen.
Da lobt man sich die Italiener: Die wissen, mit welchem Kapitän sie untergehen wollen. Antworten