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Kampf den Spekulanten: EU schnürt 750-Milliarden-Paket

Aktualisiert am 10.05.2010 71 Kommentare

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Gigantisches Rettungspaket: Für die Euroländer wird im Notfall ein Rettungsfonds von bis zu 750 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Das haben nach harten Verhandlungen die EU-Finanzminister beschlossen.

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Funktioniert die Multi-Milliarden-Stütze? Fuss des österreichischen Finanzministers Josef Proell gestern in Brüssel. (Bild: Keystone )

Zentralbanken mit gemeinsamer Aktion

Angesichts neuer Spannungen auf den Geldmärkten infolge der griechischen Finanzkrise haben sich fünf Zentralbanken, unter ihnen die Schweizerische Nationalbank (SNB), zu einer gemeinsamen Aktion entschlossen. Sie führten die temporären Swap-Fazilitäten für US-Dollar-Liquidität wieder ein.

Dies teilten die SNB und die anderen beteiligten Banken am frühen Montagmorgen mit. Die SNB werde in Absprache mit anderen Notenbanken die Operationen zur Bereitstellung von US-Dollar-Liquidität mit einer Laufzeit von sieben Tagen wieder aufnehmen, erstmals am (morgigen) Dienstag, schreibt die SNB in ihrem Communiqué weiter.

Gemeinsam mit der SNB agieren die Notenbanken Kanadas, Grossbritanniens, der USA, sowie die Europäische Zentralbank (EZB), wie die SNB schreibt. Diese Fazilitäten hätten zum Ziel, die Liquiditätssituation auf den US-Dollar Geldmärkten zu verbessern und die Ausweitung der Spannungen auf andere Märkte und andere Finanzzentren zu verhindern.

Die japanische Zentralbank ihrerseit pumpte den zweiten Handelstag in Folge Milliardensummen in den eigenen Bankensektor. Nach 17,4 Milliarden Euro am vergangenen Freitag pumpte sie auch am Montag weitere 16,7 Milliarden Euro in das Bankensystem, um die Märkte angesichts der Finanzkrise in der Eurozone zu beruhigen.

Vergangene Woche war der Euro unter dem Druck der gewaltsamen Proteste in Griechenland gegen die Sparpläne der Regierung in Athen eingebrochen. Das Vertrauen der internationalen Finanzmärkte in die europäische Gemeinschaftswährung sank.

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Nach rund elfstündigen Verhandlungen kam die Vereinbarung am Montagmorgen nach zwei Uhr in Brüssel zustande. Das Paket setzt sich nach Angaben der spanischen Finanzministerin und Ratsvorsitzenden Elena Salgado wie folgt zusammen: 60 Milliarden Euro wird die EU-Kommission als Kredite beisteuern. Dieser Mechanismus lehnt sich an die bestehenden Zahlungsbilanzhilfen für Nicht-Euro-Länder an, welche früher unter anderem Ungarn und Lettland gewährt wurden.

Diese 60 Milliarden Euro können, falls erforderlich, durch bilaterale Hilfen der Eurostaaten ergänzt werden. Diese Mittel könnten bis 440 Milliarden Euro reichen, hiess es in Brüssel. Der Kreditrahmen über 440 Milliarden Euro hat eine Laufzeit von drei Jahren. Er wird über eine Zweckgesellschaft gesteuert, für die alle Euro-Länder eine Garantie abgeben werden.

Die Zinshöhe der Kredite werde nach dem gleichen Berechnungsmodell festgelegt, das im Fall von Griechenland verwendet worden sei, ergänzte EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn. «Wir verteidigen den Euro mit allem, was auch immer dazu notwendig ist.»

Dazu wird sich der Internationale Währungsfonds (IWF) noch mit rund 250 Milliarden Euro beteiligen. Wie Rehn erklärte, fanden mit dem IWF am Samstagabend und während des gesamten Sonntags dazu Gespräche statt.

Grosser Konsolidierungspakt

Rehn sprach von einem «grossen Konsolidierungspakt». Denn nebst dem Notfallpaket für finanziell angeschlagene Euroländer müsse auch die Konsolidierung der Staatsfinanzen intensiviert und vorangetrieben werden. Das sei vor allem für jene Länder wichtig, die von Spekulanten «ins Kreuzfeuer» genommen würden.

Darüber hinaus habe der Finanzministerrat die Notwendigkeit betont, im Bereich der Regulierung der Finanzsysteme und bei der Aufsicht schneller vorankommen zu müssen, fügte die spanische Finanzministerin bei. Vor allem gehe es um den Markt für Derivate. Salgado unterstrich auch die Möglichkeit einer Transaktionssteuer.

Konzertierte Aktion der Notenbanken

Wenig später kündigte die Europäische Zentralbank (EZB) an, am privaten und öffentlichen Anleihemarkt zu intervenieren. Den Umfang der Interventionen liess die Zentralbank noch offen und erklärte, die werde der EZB-Rat festlegen.

Zudem führt die EZB das Sechs-Monats-Geschäft wieder ein, nachdem es bereits ausgelaufen war. Der Drei-Monats-Tender wird extra durchgeführt, um die Liquidität des Bankensystems zu erhalten.

Zusätzlich werden Fremdwährungsgeschäfte mit anderen Notenbanken, darunter mit der US-Notenbank Federal Reserve und der Schweizerischen Nationalbank (SNB) wieder eingeführt, um den Banken in der Euro-Zone besseren Zugang zu Dollar und anderen Währungen zu ermöglichen. (bru/cpm/sda/afp/ddp)

Erstellt: 09.05.2010, 15:59 Uhr

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71 Kommentare

Urs Bauer

10.05.2010, 07:50 Uhr

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Das ganze Retungspaket wird sich anfangs sicher positiv auf die Märkte auswirken. Aber auf längere Zeit wird es verpuffen und der Euro wird weiter an Wert verlieren. Die Zocker an den Börsen wird es Freuen. Neues Geld wurde Gedruckt zum Spielen. Die Bürger in den Ländern werden es ja finanzieren. Nicht mehr lange und der ganza Euroraum wird auseinanderbrechen. Gold ist Geld.Alles andere ist Papier Antworten

Andre Kyburz

10.05.2010, 08:03 Uhr

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Unglaublich dass man versucht ein Schuldenproblem mit noch mehr Schulden zu loesen. Paradoxerweise werden hoch verschuldete EU Nationen zu diesem Paket beisteuern. Man muss sich mal vorstellen, Spanien nimmt am Markt Geld auf zu 8% um es dann zu 5% der ECB zur Verfuegung zu stellen!! Wie wir hier in Australien so schoen sagen: This is kicking the can further down the road! Start the printing press Antworten