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«Hölle auf Erden»

Schlimmer als zu Stalins Zeiten: In russischen Gefängnissen werden immer wieder Insassen vergewaltigt und zu Tode geprügelt. Dem will der Kremlchef jetzt ein Ende setzen.

Der Kreml sagt den Horror-Bedingungen in russischen Gefängnissen den Kampf an: Sträflinge in Chernokozovo, Tschetschenien.
Bild: Keystone

Die Gefängnisse in Russland gelten als «Hölle auf Erden»: Menschenrechtler beklagen blutige Misshandlungen von Insassen durch Wärter. Der Justizminister selbst verglich die «unmenschlichen Zustände» mit den Straflagern zu Zeiten des Sowjetdiktators Josef Stalin - dem Gulag.

Nun bläst Kremlchef Dmitri Medwedew zum Angriff auf diese Altlast. Das Reformprojekt zur Humanisierung des Strafvollzugs gilt als sein bisher schwerstes. Flehend schreiben immer wieder Angehörige brutal misshandelter oder sogar getöteter Gefangener an den Präsidenten, er möge gegen die «sadistischen Knast-Aufseher» vorgehen. Bis ins kleinste Detail schildern sie in Briefen, wer welchen Häftling wo und wie gequält hat.

Es geht um Schläge mit Gummiknüppeln bis zur Bewusstlosigkeit, oft auch darum, dass Wärter den Gefangenen Schlagstöcke gewaltsam anal einführen und sie den Männern dann in den Mund stecken. Weil ihr Mann diese Schändung nicht verkraftet habe, habe er sich die Kehle durchgeschnitten, schrieb Jekaterina Ustinowa in einem Brief an Medwedew.

Es sind unvorstellbare Szenen aus einem Gefängnis in der Nähe von St. Petersburg. Doch Anwälte, Menschenrechtler und die Vereinigung der Gefangenen in Russland beklagen, diese Beschwerden der Angehörigen blieben meist folgenlos für die genannten Peiniger.

Ausgeklügeltes System

Die Mitarbeiter des Strafvollzugs würden diese Szenen sogar mit Videokameras aufzeichnen, berichtet Maxim Gromow von der Gefangenenvereinigung. Mit den Videos sollten neue «Folterknechte» angelernt und Gefangene abgeschreckt werden.

Aus Angst würden viele Häftlinge «Schutzgeld» an die Wächter zahlen, schrieb das Fachblatt «Für den Schutz von Gefängnisinsassen» in seiner November-Ausgabe. In Russlands Knästen gebe es eine «ganze Armee Perverser in hochdekorierten Uniformen, die zu Dutzenden Gefangene vergewaltigen und töten», schrieb Gromow in einem Beitrag für das Blatt.

Aus allen Teilen Russlands gibt es auch Berichte über Zwangsrasuren am ganzen Körper, Wasserfolter, bei der ein Gefangener zu ertrinken glaubt, über Ernährung mit verschimmelten und madigen Speisen. Ein ausgeklügeltes System gegenseitiger Deckung, Bestechung und Erpressbarkeit und Schutzbehauptungen, verhindere oft die Aufklärung dieser Verbrechen, heisst es.

Prominenter Fall als Auslöser für Massnahmen

Allein in der Untersuchungshaft starben 2009 rund 400 Menschen, wie der Chef der russischen Strafvollzugsbehörden, Alexander Reimer, im Radiosender Echo Moskwy einräumen musste. Als zuletzt aber unter rätselhaften Umständen auch der namhafte Wirtschaftsanwalt Sergej Magnizki in Haft starb, begann Medwedew damit, Führungspersonal im Strafvollzug zu entlassen.

«Medwedew will den Gulag abschaffen», titelte die Zeitung «Nesawissimaja Gaseta» Ende Dezember. «Seit Stalins Zeiten hat sich in unseren Gefängnissen im Grunde nichts geändert», sagte der Regierungsbeauftragte bei den russischen Obergerichten, Michail Barschewski, der Zeitung. Er sei überzeugt, dass Medwedew mit einer Humanisierung der Strafvollzugs nach europäischen Standards in die Geschichte eingehen wolle.

«Geht eben um Abschreckung»

Allerdings befürchtet das kremlkritische Nachrichtenmagazin «The New Times», dass die Reform wie schon eine ähnliche in den 1980ern Jahren am Geld scheitern könnte. Ein Problem sei ausserdem, dass das Personal zum Grossteil dasselbe bleibe.

Nach Recherchen des Magazins soll sich zudem die Lage für Schwerverbrecher nach den Vorgaben des Reformpapiers nicht wesentlich bessern. Der Chef der Reformkommission Wladimir Radschenko, ein früherer Richter, betonte, dass Haft weiter ihre Funktion erfüllen müsse. Dabei gehe es eben um «Abschreckung». (tan/sda)

Erstellt: 04.01.2010, 08:57 Uhr

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