Ausland

Islands Schicksalstag

Heute stimmen die Isländer darüber ab, ob sie einen Teil ihrer Schulden an die Niederlande und Grossbritannien zurückzahlen. Lehnen sie ab, gibt es kein Geld mehr – und wohl auch keinen EU-Beitritt.

Es geht um viel: Abstimmungszettel am Samstag, Polizistin an einer Demonstration gegen den damaligen Premier Geir Haarde im Januar 2009.
Bild: Reuters

Die Meldung war kurz. Und wurde genau gelesen. Denn es war die einzige positive Nachricht seit langem in der isländischen Presse. «Island ist das innovativste Land der Welt», berichtete das Gratisblatt «Frettabladid» zu Beginn dieser Woche – und gab auch den Urheber dieser Information mit an: der indische Industrieverband. Fast gleichzeitig fiel in diesem aussergewöhnlich milden nordatlantischen Winter der erste Schnee in der isländischen Hauptstadt und überdeckte damit zumindest optisch etwas die düstere Stimmung in der noch vor wenigen Jahren aufblühenden Stadt unweit des Polarkreises.

«Es geht uns miserabel», sagt die Journalistin Björg Eva Erlendsdottir, die wie die meisten ihrer Kolleginnen und Kollegen im vergangenen Jahr ihre Arbeit verloren hat und sich jetzt als Teilzeitsekretärin über Wasser zu halten versucht. Mit dem grossen Geld der Privatbanken, die vor dem Crash im Herbst 2008 das Zehnfache des isländischen Bruttoinlandproduktes umgesetzt hatten, verschwanden jene Mittel, die auf dem liberalisierten isländischen Medienmarkt zu einer erstaunlichen Meinungsvielfalt beigetragen hatten. Heute gibt es neben dem vom Baugur-Supermarktkonzern kontrollierten «Frettabladid» nur noch das konservative Traditionsblatt «Morgunbladid». Dort führt der langjährige Ministerpräsident und Notenbankchef David Oddsson als Chefredaktor das Zepter und weibelt wortreich gegen die rot-grüne Regierung von Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir und die Europäische Union, mit der das Land bald Beitrittsgespräche aufnehmen wird.

«Noch schlechter als erwartet»

Von einem Neubeginn ist in den Tagen vor der ersten Volksabstimmung seit der Unabhängigkeit vor 65 Jahren wenig zu spüren. Ein grosser Teil der Geschäfte und Bürogebäude im Zentrum der Hauptstadt Reykjavik steht leer, die meisten unfertigen Bauprojekte haben sich in Betonruinen verwandelt und verleihen der Stadt eine gespenstische Atmosphäre. «Es geht uns noch schlechter als erwartet», hält Vilhjalmur Egilsson fest, der Präsident des isländischen Arbeitgeberverbandes, und fügt hinzu: «Mit jedem Tag verlieren wir etwas mehr Hoffnung auf eine baldige Erholung.»

Von der zentralen Einkaufsstrasse Laugavegur sind die internationalen Marken gänzlich verschwunden, ein noch tristeres Bild bieten die grossen Einkaufszentren in den Aussenquartieren von Reykjavik. «Wegen der scharfen Devisenkontrollen können wir uns kaum noch Importgüter leisten», sagt eine Verkäuferin in einem halb leeren Kleidergeschäft des KringlanShoppingzentrums.

Erschöpfte Notkredite

«In den kommenden Wochen und Monaten laufen die vor einem Jahr beschlossenen Überbrückungsmassnahmen der rot-grünen Regierung aus», warnt Arbeitgeberpräsident Egilsson, «dann wird die Lage wirklich ernst.» Mittels Notkredite des Internationalen Währungsfonds (IWF) wurde manchen von der Zahlungsunfähigkeit bedrohten Firmen und Privathaushalten unter die Arme gegriffen, in der Absicht, die wirtschaftliche und politische Stabilisierung einzuleiten. «Das ist der Regierung nicht gelungen», sagt der Ökonom Magnus Arni Sturlasson.

Zusammen mit Kollegen gründete Sturlasson vor einem Jahr den Verein Indefence, der sich nach eigenen Angaben «für eine gerechte und nachhaltige Lösung» der Schuldenkrise einsetzt, in die das Land durch den Zusammenbruch des Finanzplatzes geraten ist. Als sich die Regierung und das Parlament im letzten Herbst nach schwierigen Verhandlungen auf einen Plan von Rückzahlungen der britischen und niederländischen Einlagen in der einstigen isländischen Internetbank Icesave einigten, sammelte Indefence Unterschriften gegen dieses Gesetz: «23 Prozent der Isländer unterschrieben unsere Petition.» Die Folge: Anfang Januar weigerte sich Staatspräsident Olafur Ragnar Grimsson überraschend, das Icesave-Gesetz zu unterzeichnen: «Deshalb stimmen wir jetzt darüber ab», sagt Sturlasson.

Nein zu Icesave erwartet

Nachdem es die Isländerinnen und Isländer im vergangenen Jahr mit einer fantasievollen Kochtopfrevolution geschafft hatten, einen politischen Wandel zu bewirken, blieb es im Land vor dem heutigen Urnengang ungemütlich still: Eine Abstimmungsdebatte blieb aus. Bis gestern Freitag versuchte die rot-grüne Regierung vielmehr, die Volksabstimmung in letzter Minute noch abzublasen, indem sie in London und Den Haag vergeblich versuchte, einen für Island günstigeren Rückzahlungsplan für die gut fünf Milliarden Franken zu erwirken, die dem Land nach der Verstaatlichung der Icesavebank vorgeschossen worden waren.

Zur geltenden Regelung, die unter anderem Zinszahlungen von 5,5 Prozent vorsieht, werden die 230 000 Stimmberechtigten an diesem Wochenende aller Voraussicht nach deutlich Nein sagen. Islands Probleme werden sich dadurch weiter verschärfen, denn ohne eine Icesave-Regelung gibt es auch keine weiteren Kredite des IWF und der benachbarten nordischen Staaten. Es droht, einmal mehr, die Staatspleite.

Wer ist schuld am Schlamassel?

Viele Isländerinnen und Isländer tun sich aber nicht nur mit dem Heute und Morgen schwer, sondern auch mit dem Gestern: «Ich will endlich wissen, wer genau uns in dieses Schlamassel hineingeführt hat», sagt Maria Petursson, die mit ihrem sechs Monate alten Töchterchen Iris durch das stille Zentrum der Hauptstadt spaziert. Eine dreiköpfige «Wahrheitskommission» arbeitet seit über einem Jahr an einem Untersuchungsbericht zu den Hintergründen der schwersten Krise in der isländischen Geschichte.

Die für Ende 2009 angekündigte Veröffentlichung ist wiederholt verschoben worden: «Da werden wahrscheinlich hinter den Kulissen wieder unschöne Spielchen gespielt», ist Maria Petursson überzeugt. Ihr Mann Thorkell ist nach Norwegen ausgewandert, wo er Arbeit in einer Fischfabrik gefunden hat. «Wir wollen ihm folgen», sagt Maria, «doch zuerst müssen wir versuchen, unser Haus hier in Reykjavik zu verkaufen.» Die Zinszahlungen haben sich in den letzten zwölf Monaten vervielfacht, während der Wert des Hauses gerade mal noch ein Drittel des Preises im Jahr 2007 beträgt.

Vom indischen Hoffnungsschimmer am düsteren isländischen Horizont bleibt wenig: «Nach Ausbruch der grossen Krise gab es viele gute Ideen und Vorschläge, aber es fehlt an der wirtschaftlichen Kraft und am politischen Willen, diese umzusetzen», hält die Juristin Björg Thorarsen fest. Die Universitätsprofessorin wurde im letzten Frühjahr vom Parlament damit beauftragt, eine Totalrevision der isländischen Verfassung vorzubereiten. Und bei der Vorbereitung ist es zunächst auch geblieben. Denn in Island herrscht Eiszeit: wirtschaftlich, politisch und auch gesellschaftlich. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 06.03.2010, 13:15 Uhr

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