Ausland

Jeder will als Euro-Retter ins Geschichtsbuch

Konzertiert, massiv, schnell: Wie die EU-Staaten den Euro-Rettungsschirm beschlossen, ist einmalig und bekommt historische Dimension. Fragt sich nur, wem die Ehre gebührt.

Die Verhandlungen zur Euro-Rettung waren auch ein Machtpoker: Merkel, Sarkozy und Berlusconi an einem früheren EU-Treffen.
Bild: Reuters

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy schreibt den Erfolg seiner eigenen Verhandlungführung zu, wie mehrere seiner Minister am Montag deutlich machten. Aussenminister Bernard Kouchner sagte am Rande des EU-Aussenministertreffens in Brüssel, ohne Sarkozy wäre die EU mit ihrem Kampf gegen Spekulanten womöglich gescheitert. «Wenn es nicht Präsident Sarkozy gegeben hätte, hätte es vielleicht überhaupt kein Abkommen gegeben», sagte Kouchner. «Natürlich gab es auch die anderen, vor allem Deutschland», fügte Kouchner hinzu.

Ein weiteres Kabinettsmitglied sagte in Paris, Präsident Sarkozy habe am Freitag beim Gipfel der Euro-Länder «sehr harte Verhandlungen» mit Merkel führen müssen, um sie von dem Rettungsplan zu überzeugen. Sogar US-Präsident Barack Obama habe Merkel anrufen müssen, um auf sie Druck auszuüben.

Berlusconis Anruf nach Berlin

Aber auch die Regierung in Rom will massgeblichen Anteil am Erfolg des Gipfels haben. Rom erklärte, Regierungschef Silvio Berlusconi habe beim Krisentreffen der EU-Finanzminister in der Nacht zu Montag einen «entscheidenden Anstoss» zum Durchbruch bei den festgefahrenen Verhandlungen gegeben. Kurz vor ein Uhr morgens habe Berlusconi mit Merkel telefoniert. Daraus habe sich ein neuer Kompromissvorschlag ergeben, der schliesslich zur Einigung führte.

Nach Angaben mehrerer Delegationen gerieten Merkel und Sarkozy beim Gipfel am Freitag aneinander. Während Sarkozy einen Beschluss bereits am gleichen Tag forderte, drängte Merkel dem Vernehmen nach auf das Sondertreffen der Finanzminister am Sonntag, um zu einem überzeugenderen Ergebnis zu kommen.

Merkel weist Kritik an zu zögerlichem Vorgehen zurück

In Frankreich wird dies als Zögern der Kanzlerin vor den entscheidenden Regionalwahlen in Nordrhein-Westfalen interpretiert. Merkel sei vor den Wahlen «sehr angespannt» gewesen, betonte das französische Regierungsmitglied. Auch für die künftige europäische Wirtschaftspolitik sieht Frankreich die Zügel fest in seiner Hand. Merkel sei nun «sehr geschwächt durch ihre Niederlage bei den Wahlen» in NRW, hiess es in Paris.

Das wiederum mag man in Berlin nicht hören. Merkel wies Kritik an einer zu zögerlichen Haltung der Bundesregierung bei der Verabschiedung des Notpakets im Kampf gegen Währungsspekulanten zurück. Für die Bundesregierung gehe es darum, bei diesen «sehr aussergewöhnlichen Massnahmen trotzdem ihre Vorstellungen zur Stabilitätskultur so weit wie möglich durchzusetzen», sagte sie am Montag. Die langen und auch kontroversen Diskussionen innerhalb der EU beruhten laut Merkel darauf, dass die Bundesregierung eine Entscheidung wollte, die dies auch sicherstelle. Deutschland habe hart verhandeln müssen. Sie sei «stolz auf die deutsche Stabilitätskultur und das Verständnis einer stabilen Währung», sagte die Kanzlerin. Womit sie den Erfolg auf ihrer Seite sah. (cpm/afp/ddp)

Erstellt: 10.05.2010, 20:40 Uhr

Ausland