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«Kanzlerin kämpft um die Kapitänsbinde»
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Die CDU befinde sich in «grosser Not» sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, am Mittwoch in Berlin. Das zeige sich daran, dass Merkel im Sommer zu Regionalkonferenzen ihrer Partei reisen wolle. «Die Kanzlerin kämpft um die Kapitänsbinde», sagte Oppermann. «Nur weil Deutschland so stark ist, können wir uns eine so schwache Regierung leisten.»
Die Bundesregierung gehe mit einem «riesigen Handlungsstau in die Sommerpause», fügte Oppermann hinzu. Sie habe die Themen Wehrpflicht, Atomausstieg und Mehrwertsteuer noch nicht geregelt. Auch werde die Gesundheitsreform noch interne Konflikte in der Koalition auslösen.
All dies sei geschehen, weil die Koalition zwei Mal ihre Projekte verschoben habe. Das erste Mal, um über den Termin der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 9. Mai zu kommen. Das zweite Mal, um über die Wahl des Bundespräsidenten am 30. Juni zu kommen. (sam/dapd)
Erstellt: 07.07.2010, 12:11 Uhr
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