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Milliardenschulden und kein Plan
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Portugal, Italien, Griechenland und Spanien plagen Milliardenschulden. Soll die EU finanziell einspringen, um die Staaten vor einem möglichen Staatsbankrott zu bewahren?
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Immerhin erreichte die Neuverschuldung des spanischen Staates im vergangenen Jahr 11,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), in Griechenland waren es 12,7 Prozent.
Die spanische Regierung weist den Vergleich mit Griechenland dennoch weit von sich. Denn mit Blick auf die Gesamtverschuldung steht Spanien deutlich besser da: Während die Griechen schon seit Jahren über ihre Verhältnisse leben und auf einem Schuldenberg von insgesamt 113,4 Prozent des BIP sitzen, liegt die Vergleichszahl für Spanien bei 66 Prozent und damit unter dem europäischen Durchschnitt.
Keine Erholung in Sicht
Tatsache ist aber auch, dass die weltweite Wirtschaftskrise Spanien noch mehr geschadet hat als den meisten anderen EU-Staaten. Der noch vor drei Jahren boomende Immobilienmarkt ist zusammengebrochen, die Arbeitslosenrate lag zuletzt bei 19,5 Prozent. Und während Deutschland und andere EU-Staaten nach dem weltweiten Konjunktureinbruch auf den Wachstumspfad zurückgekehrt sind, ist in Spanien keine Erholung in Sicht - im vierten Quartal 2009 schrumpfte die Wirtschaft zum sechsten Mal in Folge. Das bedeutet, dass auch die Steuereinnahmen des spanischen Staates weiter zurückgehen dürften.
Die Regierung in Madrid wird deshalb gezwungen sein, sich auch in diesem Jahr hoch zu verschulden - nach Einschätzung der EU-Kommission wird das Haushaltsdefizit 2010 rund zehn Prozent des BIP betragen. Spanien muss also in kurzer Zeit an den Finanzmärkten viel Geld aufbringen, und das halten Experten für bedenklich: «Die öffentlichen Finanzen Spaniens stehen unter Stress, das kann niemand mit gesundem Menschenverstand bestreiten», sagt der Wirtschaftswissenschaftler Javier Diaz-Jimenez von der IESE Business School in Madrid.
Zweifel an Sparplan
Zwar hat Finanzministerin Elena Salgado einen ehrgeizigen Sparplan vorgelegt: In den nächsten vier Jahren will sie den Schuldenberg um 50 Milliarden Euro reduzieren, um 2013 den EU-Stabilitätspakt wieder einzuhalten. Doch Experten vermissen klare Aussagen dazu, wie diese Einsparungen umgesetzt werden sollen. Verglichen mit den Sparvorhaben Irlands oder auch des viel gescholtenen Griechenland sei der spanische Plan «ziemlich düftig», meint Ben May von der in London ansässigen Beraterfirma Capital Economics.
Die Zweifel an der Entschlossenheit der spanischen Regierung hat diese selbst genährt: Pläne für eine Neuberechnung der Beitragsjahre für die Rentenkasse, die praktisch zu einer Kürzung der Altersbezüge geführt hätten, zog Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero nach Protesten der Gewerkschaften schnell wieder zurück. (sam/ddp)
Erstellt: 15.02.2010, 11:09 Uhr
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
