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Nun auch noch Bonusmeilen-Missbrauch?
Von André Spangenberg, dapd. Aktualisiert am 13.01.2012 34 Kommentare
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Kommt nicht zur Ruhe: Christian Wulff gestern beim Neujahrsempfang der Regierung in Berlin. (Bild: Reuters )
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Wie die «Bild»-Zeitung berichtet, soll Wulff in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident dienstlich erworbene Bonusmeilen der Lufthansa unerlaubt für Privatflüge eingesetzt haben. Derweil rutschen die Umfragewerte für das Staatsoberhaupt in den Keller.
Nur noch 34 Prozent der Bürger halten Wulff für glaubwürdig, wie das ZDF-Politbarometer ausweist. 61 Prozent sehen es nicht mehr so.
Derweil wird über mögliche Nachfolger bereits diskutiert. Dabei liegt der DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck in der Gunst der Deutschen ganz weit vorne. Der Politikwissenschaftler Gerd Langguth glaubt aber nicht an eine Benennung Gaucks durch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Der 71-Jährige war bereits bei der Wahl 2010 als Kandidat von SPD und Grünen unterlegen, nachdem die Kanzlerin sich mit den Regierungsparteien auf Wulff festgelegt hatte. «Merkel bleibt in der Kontinuität ihrer Entscheidungen. Ihr Nein zu Gauck vor zwei Jahren hat auch weiterhin Bestand», zeigte sich Langguth in einem DAPD-Interview überzeugt.
Union zeigt sich in der Wulff-Frage gespalten
In der Union wird entgegen ersten Hoffnungen nicht mehr mit einem schnellen Ende der Wulff-Debatte gerechnet. «Kurzfristig wird die Debatte sicher weitergehen», sagte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier dem «Hamburger Abendblatt». Grundsätzlich gelte, dass in einer freiheitlichen Demokratie fast alle Fragen gestellt werden dürften. «Solange die Öffentlichkeit der Auffassung ist, dass nicht alle Fragen beantwortet sind, geht die Debatte natürlich weiter.» Ziel sei aber weiter, dass Wulff «seine Amtsgeschäfte unbelastet bis zum Ende seiner Amtsperiode verrichten kann».
Dennoch bläst Wulff auch aus CDU-Reihen ein rauer Gegenwind ins Gesicht. Der Brandenburger CDU-Bundestagsabgeordnete Hans-Georg von der Marwitz verschärfte seine Kritik und forderte Wulff zum Rücktritt auf. «So ist es nicht mehr zu ertragen», sagte von der Marwitz im Deutschlandfunk. Er betonte: «Für uns alle ist es mittlerweile fast schmerzhaft zu erleben, wie dieses Amt Schaden nimmt.»
Aus Sicht des CDU-Bundestagsabgeordneten Mathias Middelberg sind Forderungen nach einem Rücktritt nicht gerechtfertigt. Die schlechten Umfragewerte seien durch ein «Pressefeuerwerk» zustande gekommenen und könnten sich schnell ändern, sagte er im ZDF-«Morgenmagazin». .
«Bild»: Neue Bonusmeilen-Affäre
Nach den Kredit- und Transparenzvorwürfen gegen Wulff rückt nun eine Urlaubsreise in die USA vom April 2007 in den Blickpunkt der Öffentlichkeit. Wie die «Bild»-Zeitung berichtet, sollen der damalige niedersächsische Ministerpräsident, seine heutige Ehefrau Bettina und deren Sohn während des Fluges von Miami nach Frankfurt ein Upgrade von der Economyclass in die Businessclass erhalten haben. Dafür soll Wulff nach Angaben seines Anwalts privat erworbene Bonusmeilen eingesetzt haben. Laut der Zeitung hätte Wulff dafür 210'000 Euro mit seiner Lufthansa-Kreditkarte umsetzen müssen.
Auf Anfrage des Blattes soll Wulffs Rechtsanwalt Gernot Lehr zunächst bestritten haben, dass es eine solche Umbuchung gegeben habe. Auf Nachfragen der Zeitung habe Wulffs Anwalt die ursprüngliche Stellungnahme später um den zusätzlichen Hinweis ergänzt: «Das Meilenkonto besteht seit Ende der 80er-Jahre. Herr Wulff nutzt für alle privaten Ausgaben ausschliesslich die Kreditkarte der Lufthansa.» Der Lufthansa zufolge bestehe das Bonusmeilen-Programm «Miles & More» jedoch erst seit 1993. Eine «Miles & More»-Kreditkarte gibt es demnach erst seit 1999. (baz.ch/Newsnet)
Erstellt: 13.01.2012, 08:30 Uhr
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