Österreich schafft sich ab

Ein stiller Anschluss markiert das Ende der Zweiten Republik. Österreichische Aussenpolitik wird heute in Berlin und Brüssel gemacht.

"Nix is. Aus is. Bled is." An die grosse Vergangenheit seines Landes vermag Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann nicht anzuknüpfen. Wahrscheinlich will er es auch gar nicht. Bild: Keystone

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Was bedeutet das, wenn ein Land einen 27-jährigen Jüngling zum Aussenminister macht, einen Nachwuchsmann, dessen Leistungsausweis in einem unvollendeten Jus-Studium besteht und der vor drei Jahren noch im von ihm selbst so genannten «Geil-O-Mobil» durch Wien tourte? Nein, wir wollen uns gar nicht über Sebastian Kurz lustig machen. Gut möglich, dass der ÖVP-Politiker, der mit 24 schon Staatssekretär wurde, nicht gänzlich untalentiert ist. Doch wer einem nicht einmal 30-Jährigen ein Ressort anvertraut, das bisher als eines der wichtigsten galt, als angeb­liches Schlüsselressort, gibt damit vor allem ein Signal: Wer Österreich auf der Weltbühne vertritt, ist im Grunde genommen eh wurscht.

Sehnsucht nach dem Untergang

Was auch wieder wahr ist, denn österreichische Aussenpolitik wird heute in Berlin und Brüssel gemacht. Die freiwillige Selbstabschaffung der Republik geht mittlerweile so weit, dass man von einem zweiten Anschluss sprechen muss, wobei es sich dieses Mal, anders als 1938, um einen schleichenden Prozess handelt, der in aller Stille abläuft, weitgehend unbemerkt von den Augen der Weltöffentlichkeit, ganz ohne wüstes Hitlergegeifer, ohrenbetäubendes Heldenplatzgetöse und jubelnde Massen, die sich am Rande der Ringstrasse die Beine in den Bauch stehen, um ihrem vermeintlichen Erlöser zu huldigen. Anders als damals, als Österreichs Erste Republik in Deutschlands Drittem Reich verschwand, gibt es dieses Mal auch keinen Kanzler, der sich dem vermeintlich unaufhaltsamen Lauf der Geschichte entgegenstellt, so wie es Kurt Schuschnigg tat, der nach seinem erzwungenen Rückzug von den Nazis als «Schutzhäftling» in mehreren Konzentrationslagern inhaftiert wurde.

Merkels Spott

Nein, dieses Mal akzeptieren Österreichs Politiker freudig ihre Rolle als unbedeutende Nebendarsteller im Konzert der Mächte: «Er kommt mit keiner Meinung rein und geht mit meiner Meinung wieder raus», soll die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Berlin-Besuche ihres österreichischen Amtskollegen Werner Faymann (SPÖ) gelästert haben. Und es kommt noch schlimmer: Nicht nur von Merkel nimmt Faymann Anweisungen entgegen, sondern auch von Martin Schulz, dem Präsidenten des EU-Parlaments.

Als Europas Staats- und Regierungschefs im Februar in Brüssel über das Budget der EU verhandelten, liess sich Faymann als Vertreter der Interessen Schulz’ instrumentalisieren. «Ihr müsst in die Schlussfolgerungen schreiben: Das ist ein Angebot an das Europäische Parlament. Das ist ganz wichtig. Nicht dass ihr reinschreibt: Das ist es jetzt. Dann gibts ein Nein!», gab Schulz laut «Spiegel» Faymann telefonisch den Tarif durch. Schulz, ein ehemaliger Bürgermeister der rheinischen Kleinstadt Würselen, hatte den Kanzler der Republik zum Laufburschen degradiert – was Faymann nicht weiter gestört zu haben scheint.

Würselen befiehlt Wien

Würselen befiehlt Wien, so sieht sie aus, Europas neue politische Hierarchie. Man muss kein Sympathisant der nationalpopulistischen FPÖ sein, um sich über das würdelose Gebaren des Regierungschefs zu ärgern: «Die österreichische Aussenpolitik wurde einfach nach Brüssel delegiert. Wenn man nur dort sitzt und mit dem Kopf nickt, ist das keine Aussenpolitik», klagt etwa der Sozialdemokrat Peter Jankowitsch, Aussenminister von 1986 bis 1987.

Dass es auch anders ginge, zeigt Bruno Kreisky, jener Kanzler der 70er- und frühen 80er-Jahre: Als sozialistischer Sonnenkönig bewegte sich Kreisky geschmeidig wie eine Katze zwischen den Fronten des Kalten Krieges, beglückte den Nahen Osten und die Dritte Welt mit seiner Aufmerksamkeit und suchte den grossen Auftritt auf den Rednerpulten der Vereinten Nationen. Gewiss, seine Kritiker warfen ihm nicht zu Unrecht Grössenwahn, Effekthascherei und Wichtigtuerei vor, doch zumindest war damals in Wien noch ein Wille vorhanden, international etwas darzustellen. Völlig undenkbar, dass Kreisky sich Direktiven in Bonn abgeholt hätte, so wie sein Nachfolger Faymann dies in Berlin tut.

Willensnation im Herbst

Zurück in der trüben Gegenwart stellt sich die Frage, was der junge Sebastian Kurz wohl bewegen wird. Vielleicht sollte er als Erstes nach Washington, London, Paris und in sämtliche Hauptstädte der Nachfolgestaaten der verblichenen Sowjetunion reisen – um sich dort im Namen der Republik dafür zu entschuldigen, dass die Alliierten den Zweiten Weltkrieg wenigstens in Bezug auf die Wiederherstellung Österreichs völlig umsonst geführt haben. Österreich, dieser deutschsprachige Überrest der Habsburgermonarchie, ist wie die Schweiz eine Willensnation, wenn auch aus ganz anderen Gründen, und das bedeutet notwendigerweise, dass das Land automatisch aufhört zu existieren, sobald der Wille zur Eigenstaatlichkeit verloren geht.

So gesehen stellt die jetzige Souveränität Österreichs, die in Wahrheit ja nur noch pro forma besteht, einen Fall von politischer Konkursverschleppung dar. Weswegen für die Alpenrepublik gilt, was der Dramatiker Thomas Bernhard 1971 im Haus seines Freundes Karl Ignaz Hennetmair in ganz anderem Zusammenhang auf einer Papierser­viette notierte: «Nix is. Aus is. Bled is.» (Basler Zeitung)

(Erstellt: 19.12.2013, 11:40 Uhr)

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