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Papandreou versucht es mit Obamas Spruch

Aktualisiert am 27.09.2011

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Giorgos Papandreou gibt sich optimistisch. Hellas werde die Krise überwinden – dabei helfen soll eine Computer-Software. Der griechische Premier liess sich auch vom US-Präsidenten inspirieren.

«Yes we can»: Giorgos Papandreou.
Bild: Keystone

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«Yes we can»: Papandreou in Deutschland. (Video: Reuters )

EU-Parlament macht Druck auf Barroso

Vor seiner Rede zur Lage der EU am Mittwoch hat das Europäische Parlament Kommissionschef José Manuel Barroso kräftig unter Zugzwang gesetzt. Barroso müsse gegen das «nationale Wurschteln» in der Schuldenkrise ankämpfen und eine Gegenstrategie unter Führung der Kommission vorlegen, forderte der Fraktionschef der europäischen Sozialdemokraten, Martin Schulz, am Dienstag in Strassburg. Der Plan aus Berlin und Paris, eine Wirtschaftsregierung der Euro-Staaten unter Führung von Ratspräsident Herman Van Rompuy zu etablieren, sei zum Scheitern verurteilt.

Der Chef der Liberalen, Guy Verhofstadt, verlangte von Barroso einen «globalen Ansatz» gegen die Schuldenkrise. Der Belgier schlug die Einrichtung eines mächtigen Finanzkommissars vor, der auch die Eurogruppe leiten müsse. In den Appellen von Schulz und Verhofstadt kommt eine grosse Unzufriedenheit weiter Teile des Parlaments mit Barroso zum Ausdruck. Auf den Fluren in Strassburg wird bereits über einen Misstrauensantrag gegen den Kommissionschef geflüstert. (dapd)

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Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat sich zuversichtlich gezeigt, die Krise überwinden zu können. «Yes we can», sagte er heute am «Tag der Deutschen Industrie» in Berlin in Anlehnung an US-Präsident Barack Obama. Griechenland stehe zu seinen Zusagen und wolle alle Verpflichtungen erfüllen, um das nächste Milliardenpaket zu bekommen.

Papandreou übte zugleich Selbstkritik: «Wir sind kein armes Land, doch wir waren ein schlecht geführtes Land.» Man sei mitten auf einem «schmerzhaften Weg». Des Weiteren rief er Investoren zu einem stärkeren Engagement in seinem Land auf, um es für die Zukunft zu rüsten. Bei der Modernisierung der öffentlichen Verwaltung Griechenlands könne zum Beispiel die deutsche Software-Firma SAP helfen.

Erwartungen an Griechenland

Der deutsche Wirtschaftsminister Philipp Rösler rief die griechische Regierung zur schnellen Umsetzung der geplanten Sparmassnahmen auf. «Entscheidend kommt es jetzt auf die griechische Regierung an», sagte Rösler. Ohne umfassende Reformen könne es keine weiteren Hilfen geben.

Vom griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou erwartet der CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs klare Worte, «wie er sein Land wieder wettbewerbsfähig machen will». Denn nur, wenn Griechenland wettbewerbsfähig sei, werde es in der Lage sein, seine Schulden abzutragen.

Abstimmung im Bundestag auf Kurs

Der FDP-Vorsitzende Rösler rechnet bei der Bundestagsabstimmung über die Erweiterung des provisorischen Euro-Rettungsschirms EFSF mit einer eigenen Mehrheit der Koalition. «Wer die Stabilität der Euroländer will, der muss für den erweiterten Rettungsfonds eintreten», sagte Rösler der «Bild»-Zeitung. «Mit seinen strengen Auflagen ist er auch ein wichtiger Schritt in Richtung Stabilitätsunion.»

Rösler sagte, in der FDP sei die Zahl der Rettungsfonds-Befürworter gestiegen. Es gebe nur noch wenige Gegner. «Ich gehe davon aus, dass dies auch unserem Koalitionspartner gelingt», sagte er. «Die Koalition wird halten und am Ende wird eine eigene Mehrheit stehen.»

CDU und CSU machen mit

Auch Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs rechnet mit einer eindeutigen Mehrheit bei der Abstimmung über den Euro-Rettungsschirm. Beim Koalitionspartner FDP gebe es nach seiner Kenntnis maximal zwei Abweichler, und in den Unionsparteien seien es auch nicht viele, sagte der CDU-Politiker am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin».

Und schliesslich erwartet auch der CSU-Politiker Peter Gauweiler, dass mit ihm nur wenige Unions-Abgeordnete am Donnerstag gegen den Euro-Rettungsschirm stimmen werden. «Ich glaube nicht, dass die Kanzlermehrheit gefährdet ist», sagte Gauweiler der «Augsburger Allgemeinen». Er rechne mit deutlich weniger als 20 Gegenstimmen in der Koalition. (rub/dapd/sda)

Erstellt: 27.09.2011, 11:12 Uhr