Ausland

Polen verbietet kommunistische Symbole

Aktualisiert am 27.11.2009

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Erwerb und Besitz von kommunistischen Symbolen sowie der Handel damit sind in Polen künftig strafbar.

In Polen nicht geduldet: Fahne der UdSSR und Stalin-Statue. (Bild: Keystone)

Ukraine

Lenin-Statue in Kiew erneut geschändet

Nur wenige Momente erstrahlte eine frisch restaurierte Lenin-Statue in der ukrainischen Hauptstadt Kiew am Freitag in neuem Glanz. Bereits kurz nach der Enthüllung des nach einer mutwilligen Beschädigung im Juli wiederhergestellten Denkmals zur Erinnerung an den russischen Revolutionär beschmierten Nationalisten die Statue mit Farbe. Im Sommer hatten ukrainische Nationalisten das Gesicht der Statue mit einem Hammer zerstört. Sie war daraufhin zur Restaurierung abgebaut und am Freitag wiederaufgestellt worden. In den Ländern der früheren Sowjetunion finden sich noch häufig Lenin-Statuen. Die Überbleibsel aus Sowjetzeiten sind aber oftmals Ziel der Attacken von Nationalisten.

Ein entsprechendes Gesetz wurde am Freitag von Präsident Lech Kaczynski unterzeichnet, wie die Website des Präsidentenamtes bekanntgab. Demnach drohen Haftstrafen bis zu zwei Jahren sowie Geldstrafen. Ausgenommen ist jedoch die Verwendung von kommunistischen Symbolen in der Kunst, in der Bildung oder von Museen. Gegner der Vorlage argumentierten, hier seien die Trennlinien nicht klar definiert, und eine Umsetzung der Bestimmungen erscheine deshalb schwierig. Der Gesetzentwurf wurde von der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eingebracht, die von Kaczynskis Zwillingsbruder Jaroslaw geführt wird. (vin/ap)

Erstellt: 27.11.2009, 16:56 Uhr