Wetter:
Ausland
«Rumpelstilzchen und Gurkentruppe»
Aktualisiert am 09.07.2010 2 Kommentare
Artikel zum Thema
- «Kanzlerin kämpft um die Kapitänsbinde»
- Neuer Ärger für Angela Merkel
- «So kann das nicht weitergehen»
Stichworte
Nach anderen CDU-Landeschefs hat auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) Kritik am Führungsstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. «Eine Koalitionsregierung kann man nicht so führen wie einen Familienbetrieb», sagte Böhmer am Freitag «Handelsblatt Online». Die Zusammenarbeit mit FDP und CSU, die er als «sektorale» und «regionale Klientelpartei» bezeichnete, sei gegenwärtig offenbar schwieriger als die Kooperation mit der SPD in der grossen Koalition.
Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) verteidigte Merkel hingegen als führungsstarke Kanzlerin. Grundsätzlich müsse die Union aber zunächst intern, auch mit der CSU, ihre Linie abstimmen, ehe sie sich mit den Liberalen über ein Gesetzespaket verständigt, sagte Tillich dem «Hamburger Abendblatt» vom Freitag.
Mit der Faust auf den Tisch hauen
Niedersachsens Landesvize Jörg Bode (FDP) forderte, Merkel müsse «inhaltlich stärker Farbe bekennen». An der Bildung einer rot-grünen Koalition in NRW sei deutlich geworden, «dass es nichts bringt, alle Entscheidungen hinauszuzögern, weil man meint, man könne diese den Bürgern nicht zumuten.»
Zuvor hatte Hamburgs Regierender Bürgermeister Ole van Beust (CDU) gefordert, Merkel müsse auch mal mit der Faust auf den Tisch hauen. Sein schleswig-holsteinischer Amtskollege Peter Harry Carstensen (CDU) hatte der Kanzlerin und CDU-Chefin geraten, Fehlverhalten deutlich anzusprechen.
«Wer andauernd Beschlüsse zerredet...»
CDU-Vorstandsmitglied Elmar Brok rief Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer sowie FDP-Chef Guido Westerwelle auf, einen Verhaltenskodex für den Umgang miteinander in der Koalition zu vereinbaren. «Wer andauernd Beschlüsse zerredet und den politischen Partner persönlich angreift, muss mit Sanktionen der Koalitionsspitze rechnen», verlangte Brok in «Handelsblatt Online». Beispielsweise hätte die bayerische Familienministerin Christine Haderthauer (CSU), die einen Vergleich zwischen der Politik der FDP und der der chilenischen Diktatur unter Augusto Pinochet gezogen hatte, aus seiner Sicht sofort zurücktreten müssen.
Schwarz-Gelb ist in Umfragen nicht zuletzt wegen andauernder Querelen, gegenseitiger Beschimpfungen und Auseinandersetzungen in Sachthemen in der Gunst der Bürger unter 40 Prozent gefallen. Vertreter der Koalition hatten sich gegenseitig als «Rumpelstilzchen und Gurkentruppe» beschimpft. (sam/afp/)
Erstellt: 09.07.2010, 13:55 Uhr
Barbara Grunder
Einst habe ich gedacht, sie kriegt was auf die Reihe. Seit ca 1 Jahr verstehe ich nicht mehr wohin die Reise gehen soll. Die FDP glänzt ebensowenig. Die ultranötigen Reformen sind keine, 1 bisschen viel Wind und nichts dahinter. Und das mit 1,8 Billionen Euro Schulden.Der ganze "Hintergrund" ist so komplex + undurchschaubar, ich weiss nicht, wer das derzeit "Flicken" könnte. Antworten