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Spesenskandal: Parlamentspräsident sagt Sorry
Selbst schwer unter Beschuss geraten: Michael Martin. (Bild: Keystone)
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Die Frauen und Männer des Vereinigten Königreichs seien vom britischen Unterhaus im Stich gelassen worden, das bedauere er zutiefst, sagte Martin am Montag in einer mit Spannung erwarteten Stellungnahme im Parlament. Martin war wegen seiner Rolle im Spesen-Skandal selbst schwer unter Beschuss geraten. Ein vorliegender Misstrauensantrag gegen den «Speaker» konnte aus formellen Gründen aber nicht behandelt werden. Das letzte Mal war ein Parlamentspräsident vor mehr als 300 Jahren zum Rücktritt gezwungen worden.
Martin machte keine Angaben darüber, ob er noch vor der nächsten Parlamentswahl sein Amt niederlegen will. Er kündigte an, sich binnen 48 Stunden mit den Spitzen aller Parteien zu einem Krisengipfel über das Spesengebaren der Parlamentarier treffen zu wollen. Seit Tagen stehen britische Unterhaus-Politiker aller Parteien wegen eines Missbrauchs von Steuergeldern am Pranger, weil sie im Zusammenhang mit ihren Zweitwohnungen dubiose und teils betrügerische Spesen und Ausgaben abgerechnet hatten.
Brown plant Reform
Premierminister Brown bekräftigte seinen Willen, das Spesensystem zu reformieren. Zur Frage des Misstrauensvotums gegen Martin sagte sein Sprecher lediglich: «Der Speaker wird nicht vom Premierminister ernannt, und es ist normal, dass der Premierminister den vom Unterhaus gewählten Speaker unterstützt».
Schon mehrere Politiker sind über die Affäre gestolpert. So legte am Freitag der Staatssekretär im Justizministerium, Shahid Malik, sein Amt vorübergehend nieder. Zwei Labour-Abgeordnete wurden von ihrer Fraktion suspendiert. Die Affäre kostete auch einen Berater von Oppositionschef David Cameron den Job. (vin/sda)
Erstellt: 18.05.2009, 17:59 Uhr
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