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Steinmeier stärkt Ulla Schmidt den Rücken

Trotz der Affäre um ihren geklauten Dienstwagen nimmt SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt in sein Wahlkampfteam auf.

Die Gesundheitsministerin stand wegen der Dienstwagenaffäre in der Kritik: Ulla Schmidt wurde nun vom Bundesrechnungshof entlastet. (Bild: Keystone)

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Der Vizekanzler erklärte am Samstag, das Prüfergebnis des Bundesrechnungshofs zeige «klar und eindeutig», dass Schmidt sich bei der Nutzung ihrer Limousine im Spanien-Urlaub gemäss den Richtlinien verhalten habe. Zudem sei kein Schaden entstanden und die getrennte Abrechung von privaten und dienstlichen Fahrten sei ordnungsgemäss erfolgt. Schmidt werde nun Teil seines Teams, sagte Steinmeier.

Weiter erklärte er: «Es war für mich immer ein Gebot der Fairness, gegenüber einer erfahrenen Ministerin, vor weiteren Entscheidungen den Prüfbericht des Bundesrechnungshofes abzuwarten.» Er würdigte zudem die Verdienste der Aachenerin: «Sie hat als Gesundheitsministerin gegenüber mächtigen Interessengruppen Standhaftigkeit bewiesen. Gerade jetzt zeigen sich in der Krankenversicherung die Erfolge ihrer Politik.» (mbr/ap)

Erstellt: 08.08.2009, 15:39 Uhr

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