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Tabubruch: Guttenberg spricht von «Krieg»

Aktualisiert am 04.04.2010

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Es ist ein sprachlicher Tabubruch: Nach dem Tod von drei deutschen Soldaten bei Gefechten mit Taliban hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erstmals von «Krieg» gesprochen.

1/10 Mahnwache für gefallen Soldaten in Berlin.
Bild: Keystone

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Der Krieg in Afghanistan

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Tote Soldaten übergeführt

Die Leichen der drei in Afghanistan gefallenen deutschen Soldaten sind nach Deutschland übergeführt worden. Die Särge trafen am Sonntag gegen 17.30 Uhr mit dem Regierungsflugzeug auf dem Flugplatz in Köln-Wahn ein. An Bord waren Entwicklungsminister Dirk Niebel und seine Delegation, die von ihrem Afghanistan-Besuch zurückkehrten. Wie ein Sprecher der Bundeswehr weiter mitteilte, war auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg von Koblenz aus nach Köln gekommen.

Bundeswehrangehörige bildeten ein Ehrenspalier, als die drei Särge aus der Maschine getragen wurden. Sie wurden mit einem militärischen Zeremoniell den Heimatverbänden und Angehörigen übergeben. Diese bekamen nach Angaben des Sprechers auch Gelegenheit für ein Gespräch mit dem Verteidigungsminister. Die Soldaten gehörten der Luftlandebrigade 31 aus Seedorf im niedersächsischen Kreis Rotenburg an. Sie waren am Karfreitag bei einem Anschlag von Taliban auf eine Bundeswehrkompanie nahe Kundus getötet worden.

Bei der Realität in der Region «kann man umgangssprachlich von Krieg reden», sagte Guttenberg vor Journalisten in Bonn. Guttenberg hatte bereits vor einigen Monaten das Tabu gebrochen und von «kriegsähnlichen Zuständen» gesprochen.

Die deutsche Regierung hatte dann im Februar den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan neu bewertet und völkerrechtlich als «bewaffneten Konflikt» eingestuft.

Zuvor war von einem Stabilisierungseinsatz der Bundeswehr die Rede. Demnach waren die Bundeswehr-Soldaten dem zivilen Strafrecht unterworfen. In einem «bewaffneten Konflikt» ist Gewaltanwendung eher gerechtfertigt, solange dies militärisch notwendig erscheint. Mit der Feststellung eines bewaffneten Konflikts gilt Kriegsvölkerrecht.

Demnach hätten Bundeswehr-Soldaten nicht so schnell mit strafrechtlichen Konsequenzen zu rechnen. Guttenberg sagte nun, juristisch wäre «Krieg» eine Auseinandersetzung zwischen zwei Staaten, umgangssprachlich könne der Konflikt in Afghanistan aber so bezeichnet werden.

Nicht zufällig am Karfreitag

Guttenberg hob hervor, «die Perfidie und gleichzeitig auch die Komplexität des Anschlags» machten die Realität in Afghanistan deutlich. Es scheine nicht ganz zufällig der Karfreitag für den Anschlag ausgewählt worden zu sein.

Bei den schweren Kämpfen in der nordafghanischen Region Kundus waren am Freitag drei deutsche Soldaten getötet und acht verletzt worden, darunter vier schwer. Ausserdem wurden durch deutschen Beschuss sechs afghanische Soldaten irrtümlich getötet.

Guttenberg wies Kritik an der deutschen Strategie in Afghanistan zurück. «Wir bleiben in Afghanistan», unterstrich der Minister. Er widersprach der Ansicht, die Geschehnisse seien Ausdruck eines Scheiterns der neuen Afghanistan-Strategie der Bundesregierung. (bru/sda)

Erstellt: 04.04.2010, 18:25 Uhr