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Van Rompuy kann es – und die Polen können es auch
Von Ulrich Krökel. Aktualisiert am 30.12.2011 1 Kommentar
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Zum Jahresausklang sind gute Nachrichten gefragt. In Europa muss man danach lange suchen. Doch es gibt sie, die frohen Botschaften. Eine lautet: EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat sich als Vorsitzender eines Gremiums aus 27 machtbewussten und eitlen Staats- und Regierungschefs freigeschwommen. Er nutzt die Kompetenzen, die ihm der Lissabon-Vertrag gewährt, erstaunlich selbstbewusst und zielstrebig.
Überraschend ist das vor allem deshalb, weil Van Rompuy bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren als graue Maus und blosser Erfüllungsgehilfe der Grossen in Europa verspottet wurde. «Herman wer?», fragten damals die Medien. Gerade in den Aussenbeziehungen der EU macht Van Rompuy jedoch stets eine gute Figur. Bei den vorweihnachtlichen Gipfeltreffen mit den Präsidenten Russlands und der Ukraine etwa vertrat der Belgier die Position der 27er-Gemeinschaft mit einer Klarheit und einem Nachdruck, dass sich manch ein Staatenlenker des Kontinents daran ein Beispiel nehmen könnte. Mit der starken Rolle, die Van Rompuy spielt, geht ein Einflussverlust der halbjährlich wechselnden Ratspräsidentschaften der Mitgliedsstaaten einher. Genau das war die Absicht des Lissabon-Vertrags, der auf diese Weise mehr Kontinuität in der strategischen Ausrichtung der EU gewährleisten sollte. Dass dieser Effekt tatsächlich eingetreten ist, war noch nie so augenfällig wie während der nun zu Ende gehenden polnischen Ratspräsidentschaft.
Tusks EU-Enthusiasmus
Die Regierung in Warschau bemühte sich in ihrem Semester redlich darum, Profil zu zeigen und der eigenen Stimme in Europa mehr Gehör zu verleihen. Gelungen ist dies kaum, ohne dass Polen in irgendeiner Weise selbst versagt hätte. Das von den grosse EU-Staaten Deutschland und Frankreich dominierte Management der Schuldenkrise überlagerte schlichtweg alle Aktivitäten auf anderen Politikfeldern. Und weil Polen nicht zur Eurozone gehört, blieb der Warschauer Beitrag im Anti-Krisen-Kampf überschaubar.
Immerhin gehört der polnische Ministerpräsident Donald Tusk zu jenen, die mit grossem Einsatz und viel Verve für Gemeinsinn und Solidarität in der Union streiten. Für seinen mitreissenden EU-Enthusiasmus kann Europa ihm gar nicht genug danken. Dummerweise gehören zum Mitreissen immer zwei oder mehr Partner. Und leider gibt es auf dem Krisenkontinent zu wenige Europafreunde, die sich mitreissen lassen.
Tusk und die polnische Regierung haben im vergangenen halben Jahr den Rahmen der Möglichkeiten, den der Lissabon-Vertrag den Ratspräsidentschaften noch lässt, voll ausgefüllt. Es war ein Verdienst der Polen, dass sie die vernachlässigte Ost-Partnerschaft der EU wieder auf die Tagesordnung gesetzt haben. Dass sich der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch zunehmend von demokratischen Prinzipien verabschiedet und so die polnischen Bemühungen ins Leere laufen liess, sollte niemand Tusk und seiner Truppe als Fehler ankreiden. Es war (und bleibt!) einen Versuch wert, die autoritären Potentaten des Ostens auf den Pfad demokratischer Tugend zu führen.
Lichtblick im EU-Jahr
Freuen wir uns zum Jahresausklang lieber darüber, dass Van Rompuy beim EU-Ukraine-Gipfel souverän klare Worte an die Adresse Janukowitschs gefunden hat. «Die Ukrainer entscheiden selbst, ob sie sich für die Demokratie und eine europäische Perspektive entscheiden wollen oder dagegen», schrieb der Ratspräsident dem Gipfelgastgeber ins Stammbuch. Es war ein kleines Glaubensbekenntnis zu europäischen Werten und damit ein Lichtblick in einem über weite Strecken finsteren EU-Jahr.
Van Rompuy und Tusk taten ihr Bestes, um der Gemeinschaft ihren Glauben an sich selbst zurückzugeben. Sie können es. Ob man dies von den Lautsprechern auf dem Kontinent – von Nicolas Sarkozy, David Cameron und Angela Merkel – eines Tages auch wird sagen können oder ob sich der Daumen am Ende senkt, muss das kommende Krisenjahr zeigen. Denn dass es auch 2012 schwerfallen dürfte, gute Nachrichten herauszufiltern, ist schon vor dem Jahreswechsel eine ausgemachte Sache. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 29.12.2011, 17:28 Uhr
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Es ist Zeit auf You Toube den Klassiker Dinner for one ,pardon Der 90.Rettungsgipfel oder Euro for no one anzu
sehen.Einfach köstlich!!! Miss Sofie alias Angela Merkel mit Sarkosy in den Hauptrollen.
Also : Der 90.Rettungsgipfel eingeben auf you toube.
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