Wetter:
Ausland
Wer alles den deutschen Bundespräsidenten wählt
Aktualisiert am 29.06.2010 2 Kommentare
Umfrage
Joachim Gauck oder Christian Wulff? Wer ist der bessere Bundespräsident für Deutschland?
Joachim Gauck
Christian Wulff
Keiner von beiden.
Live-Ticker
baz.ch/Newsnet berichtet morgen ab 11 Uhr live von der Wahl des nächsten deutschen Bundespräsidenten. Vor der Wahl wird darüber spekuliert, ob Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) als Kandidat der schwarz-gelben Koalition im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit verpassen könnte. Im ersten und zweiten Wahlgang ist die absolute Mehrheit notwendig, im dritten Wahlgang reicht dagegen die relative Mehrheit.
Drei unterschiedliche Kandidaten
Christian Wulff
Niedersachsens Ministerpräsident war ein politischer Nobody, als er sich 1994 mit nur 34 Jahren erstmals um sein heutiges Amt bemühte. Erst im dritten Anlauf schaffte der Jurist dann 2003 den Sprung auf den Sessel des Hannoveraner Regierungschefs, den er 2008 souverän verteidigte. Gerne pflegt der CDU-Vize, der nach seiner Scheidung durch die neue Ehe mit der deutlich jüngeren Bettina Körner von sich reden machte, das Image des bescheidenen Landesvaters. Ihm fehle "der unbedingte Wille zur Macht", sagte der 51-jährige kürzlich über sich selbst. Diese Haltung passt zu dem jetzt angestrebten Amt: Über Macht verfügt der Bundespräsident bekanntlich nicht. Weil Union und FDP über eine Mehrheit in der Bundesversammlung verfügen, kann Wulff auf einen Sieg am Mittwoch hoffen.
Joachim Gauck
Der von SPD und Grünen aufgestellte einstige Stasiakten-Beauftragte hat sich durch sein Engagement für die DDR-Opposition einen Namen gemacht: In der Wendezeit setzte der evangelische Pfarrer aus Rostock durch, dass die Akten der DDR-Staatssicherheit der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden - wie es auch im Westen bei weitem nicht jedermann recht war. Seit Ablauf seiner zehnjährigen Amtszeit im Jahr 2000 als Beauftragter für die Stasi-Unterlagen meldete sich Gauck immer wieder mit geschliffener Rede als intellektueller Mahner zu Wort - und geißelte etwa die Wahlmüdigkeit vieler Bundesbürger. Als Staatsoberhaupt will er "ständiger Vertreter der gesamten deutschen Demokratie sein". Chancenlos ist der 70-Jährige bei der Präsidentenwahl nicht, schließlich hat er auch bei Schwarz-Gelb Anhänger - besonders bei der FDP im Osten.
Luc Jochimsen
Die 74-jährige Bundestagsabgeordnete der Linken betrachtet ihre chancenlose Kandidatur als Signal gegen Wulff und Gauck. Sie wolle "Schirmherrin für Schwache und Benachteiligte" sein, kündigte sie bei Bekanntgabe ihrer Bewerbung an. Jochimsen war seit den 80er Jahren unter anderem als ARD-Korrespondentin in London tätig, bevor sie 1993 Chefredakteurin des Hessischen Rundfunks wurde. Die streitbare Journalistin ging 2001 in den Ruhestand und trat bereits 2002 für die damalige PDS zur Bundestagswahl an - bei der die Partei aber an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Erst bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 schaffte sie den Sprung ins Parlament, dort fungiert sie seither als Kulturexpertin der Fraktion.
Artikel zum Thema
- Merkel droht der Super-Gauck
- Gauck rührt seine Anhänger zu Tränen
- Deutschlands Hoffnungsträger in Unfall verwickelt
Stichworte
In Deutschland wählt die Bundesversammlung – und nicht das Volk – am Mittwoch einen neuen Bundespräsidenten. Diese wird eigens zu diesem Zweck vom Bundestagspräsidenten einberufen. Normalerweise tritt sie alle fünf Jahre zusammen. Der Bundesversammlung gehören alle 622 Mitglieder des Bundestages an. Hinzu kommt eine gleiche Anzahl von Delegierten, die von den Landesparlamenten entsandt werden. Wie viele Wahlleute die einzelnen Länder schicken, hängt von ihrer Einwohnerzahl ab.
Nordrhein-Westfalen als bevölkerungsreichstes Bundesland stellt mit 133 Delegierten das grösste Kontingent, Bremen mit fünf das kleinste. CDU/CSU und FDP schicken in die für den 30. Juni einberufene Bundesversammlung 646 Wahlleute. Für einen Sieg im ersten Durchgang sind mindestens 623 Stimmen nötig. Die Koalition verfügt also rein rechnerisch über eine komfortable Mehrheit von 23 Stimmen, um ihren Kandidaten Christian Wulff durchzubringen.
Auch Prominente
Neben Landtagsmitgliedern werden von den Ländern regelmässig auch Prominente entsandt. In diesem Jahr werden unter den Wahlleuten die Schauspielerin Nina Hoss, die Sänger Konstantin Wecker und Sebastian Krumbiegel und Olympiasieger Georg Hettich sitzen.
Angesichts der politischen Bedeutung der Wahl sind vor allem CDU/ CSU und FDP bei der Nominierung von Promis allerdings vorsichtig geworden. Denn für die Bundesversammlung werden die Delegierten zwar von den Parteien ausgewählt, dürfen dann aber frei entscheiden.
Vorschläge bis zum Wahltag einreichen
Gewählt wird im Reichstag ohne vorherige Aussprache mit verdeckten Stimmzetteln. In den ersten beiden Wahlgängen muss ein Kandidat eine absolute Mehrheit erreichen, um gewählt zu sein. Diese liegt bei 623 Stimmen. Im dritten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit.
Ab dem zweiten Wahlgang können auch neue Kandidatenvorschläge eingereicht werden. Drei Wahlgänge waren bislang nur 1969 und 1994 erforderlich. Jedes Mitglied der Bundesversammlung kann Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorschlagen, und zwar bis zum Wahltag 30. Juni.
Vier Kandidaten
Bislang gibt es vier Vorschläge: CDU/CSU und FDP schicken den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff, SPD und Grüne den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck, die Linkspartei die TV-Journalistin Lukrezia Jochimsen und die rechtsextreme NPD den Liedermacher Frank Rennicke ins Rennen.
Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt und das 40. Lebensjahr vollendet hat. (sam/sda/)
Erstellt: 29.06.2010, 11:06 Uhr
Karlheinz Grüb
Marc Blank: Das ist die Dame, die bestreitet, dass die DDR ein Unrechtsstaat war. Ein Staat, der zahlreiche Bürger hat erschiessen lassen, weil das Land verlassen wollten. Der sogar Mordanschläge auf Ex-DDR-Sportler in der BRD veranlasst hat. Beispiele: Lutz Eigendorf und der eben gestorbene Jörg Berger. Lesen Sie seine beeindruckende Lebensgeschichte. Antworten