Die Tory-Partei, das alte Chamäleon

Die britische Premierministerin Theresa May erfindet sich als Arbeiterführerin. Für ihre Partei ist es nicht die erste Mutation.

Entscheidend ist, was funktioniert. Theresa May beim Besuch eines Stahlwerks im walisischen Newport.

Entscheidend ist, was funktioniert. Theresa May beim Besuch eines Stahlwerks im walisischen Newport. Bild: Keystone

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Woran glauben Tories? Ist Konservatismus überhaupt eine Ideologie? Theresa May, die britische Premierministerin, ist derzeit dabei, ihre konservative Partei neu zu erfinden – als Sachwalterin der Interessen der Arbeiterschaft. Bereits letztes Jahr, nach ihrem Amtsantritt, hatte sie angekündigt, «für das ganze Land, nicht die wenigen Privilegierten» regieren zu wollen und damit ein Schlagwort geprägt, das einem aktuellen Slogan der Labour-Partei («For the many, not the few») frappierend ähnelt.

Was May damals motivierte, scheint klar: Im Referendum über den Brexit, so eine weitverbreitete Interpretation, hatten diejenigen, die häufig als Modernisierungsverlierer bezeichnet werden, ihrem Unmut Ausdruck verliehen; darauf galt es zu reagieren. Vor allem aber sah May die Lücke, die Labour ihr lässt: Unter ihrem äusserst unpopulären Vorsitzenden Jeremy Corbyn hat sich die Arbeiterpartei so weit von ihrer traditionellen Wählerschaft entfernt, dass die Tories mögliche Beute wittern.

Ein Strauss von Wohltaten

Diese Woche nun hat Theresa May ihre Ankündigungen weiter konkretisiert. Arbeitnehmer sollen künftig freinehmen können, um sich um pflege­bedürftige Verwandte kümmern zu können, sich umschulen zu lassen oder nach dem Tod eines Angehörigen ihre Verhältnisse zu ordnen. Pensionsfonds sollen vom Staat stärker überwacht werden, um Anleger vor bösen Über­raschungen zu bewahren.

Für Zeitarbeiter soll es bald schon Lohnfortzahlung bei Schwangerschaft und im Krankheitsfall geben. Sogar die betriebliche Mitbestimmung, eine deutsche Idee aus den sozialliberalen Sieb­zigerjahren, hat die britische Premier­ministerin für sich entdeckt: Arbeitnehmer sollen künftig auf Vorstandsebene eines Unternehmens repräsentiert sein.

Was May vorschlägt, geht über die Sozialstandards der EU deutlich hinaus. An denen will die Regierungschefin ohnehin nicht rütteln. Das ist insofern bemerkenswert, als Brexit-Gegner im Abstimmungskampf vom letzten Jahr noch vor einem möglichen Sozialabbau gewarnt hatten. Sollte der neue fran­zösische Präsident Emmanuel Macron seine ehrgeizige Reformagenda wirklich auch um­setzen, würde dies bedeuten, dass sich Frankreich und Gross­britannien schon bald in entgegengesetzte Richtungen bewegten, kommentierte die Times. Offensichtlich keine Aussicht, die dem gemässigt konservativen Blatt behagt: Ausgerechnet jetzt, wo sich das Land daranmache, den überregulierten Arbeits­markt der EU zu verlassen, erwäge May, Unternehmern das Leben schwerer zu machen.

Ist das noch die Partei Margaret Thatchers, der liberalen Reformerin der Achtzigerjahre?, fragen sich manche bereits. Oder reiht sich Theresa May in die Tradition kontinentaler Christ­demokraten ein? Tatsächlich stehen die Ankündigungen der Premierministerin durchaus im Einklang mit der Geschichte der Tory-Partei: Deren Ideologie bestand nämlich meist darin, keine Ideologie zu haben. Als konservativ galt, was funktionierte.

Thatcher, die mit glühenden Ohren liberale Theoretiker wie Friedrich von Hayek und Ludwig von Mises gelesen hatte, war insofern eine untypische Tory-Politikerin: Sie hatte Prinzipien. In anderer Hinsicht allerdings passte sie bestens zu ihrer Partei: Ihr Programm entsprach zu ­seiner Zeit nicht nur wirtschaftlichen Notwendigkeiten, sondern nahm auch den heraufziehenden Zeitgeist vorweg. Das Land ändert sich und die Tories mit ihm. Vor diesem Hintergrund wirkt auch Mays Schwenk nach links durchaus konsequent.

In einem hellsichtigen Essay im New Statesman zeichnet Andrew Gimson die historischen Wandlungen der Regierungspartei nach. Die Angst vor einer Spaltung und dem darauffolgenden Sturz in die Bedeutungslosigkeit sieht Gimson als prägendes Element.

1846 ist für ihn das Geburtsdatum der modernen Tory-Partei. In jenem Jahr entzweiten sich die Konservativen über die protektionistischen Corn Laws. Premierminister Robert Peel trat angesichts der verheerenden Hungersnot in Irland für eine Abschaffung der Korn-Gesetze ein. Sein innerparteilicher Widersacher, der spätere Premierminister Benjamin Disraeli, vertrat demgegenüber die Interessen der Grossgrund­besitzer, die an einer Beibehaltung der Zölle interessiert waren.

Die Kunst, seine Meinung zu ändern

Bei der darauffolgenden Partei­spaltung liefen zahlreiche Anhänger Robert Peels zur neugegründeten Liberalen Partei über. So etwas sollte nie wieder passieren. Künftig bemühte sich «die rücksichtsloseste – und erfolgreichste – ­Partei der Welt» (Gimson) um Geschlossenheit, nicht selten um den Preis ideologischer Kohärenz.

In der Kunst, ihre kollektive Meinung zu ändern, können es weltweit nur wenige Parteien mit den Tories aufnehmen. Die letzte grundlegende Richtungsänderung fand in den letzten drei Jahrzehnten statt: Aus der Partei, die Grossbritannien in die EU beziehungsweise deren Vorläufer-Organisationen geführt hatte, wurde nach und nach die Brexit-­Partei. Die Angst vor der Spaltung schwang auch hierbei immer mit. Nie schien die Gefahr so gross wie in der ersten Hälfte der Neunzigerjahre: John Major, der EU-freundliche Premier, nannte damals EU-Gegner in den eigenen Reihen «Bastarde». Der Streit um Europa vergällte ihm seine Amtszeit.

Es mag paradox wirken, doch David Cameron, der erste konser­vative Regierungschef nach John Major, kann demgegenüber als erfolgreicher Parteichef betrachtet werden: Das Referendum über den Brexit ging zwar nicht in seinem Sinn aus, doch liess er die Partei so einig zurück, wie sie es seit den Achtzigerjahren nicht mehr gewesen war: Welche Position die Tories gegenüber der EU einnehmen, ist nun erst einmal geklärt. Cameron opferte sich für die Partei, wenn auch ohne es zu wollen.

Und Theresa May? Wird der wirtschaftsliberale Parteiflügel sie gewähren lassen? Wahrscheinlich schon, doch nur, solange sie Erfolg hat. Entscheidend für die Tories ist, was funktioniert.

Das gilt für Ideen und Programme genauso wie für Parteichefs. (Basler Zeitung)

Erstellt: 17.05.2017, 09:14 Uhr

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