«Ich sage immer: Nicht ich bin gemeint»

Im Januar ist Erika Steinbach nach über vierzig Jahren aus der CDU ausgetreten. Über ein Leben im Shitstorm.

«Man soll meine Beunruhigung spüren.» Bundestagsabgeordnete Steinbach im Juni 2013 während der ARD-Talksendung «Anne Will».

«Man soll meine Beunruhigung spüren.» Bundestagsabgeordnete Steinbach im Juni 2013 während der ARD-Talksendung «Anne Will». Bild: Keystone

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Die Geschichte von Erika Steinbach und ihrer Partei, der CDU, ist die einer zunehmenden Entfremdung, bis zum endgültigen Bruch. Der offene Streit begann ganz am Anfang der Flüchtlingskrise. Erst im Nachhinein stellte Steinbach fest, dass er eigentlich schon viel älter war.

Steinbach hat in der Flüchtlingskrise den Dialog mit Kanzlerin Angela Merkel gesucht. Schon am 5. September 2015, als Merkel die Flüchtlinge vom Budapester Bahnhof nach Deutschland holte und das Land von einer Willkommens-Euphorie erfasst war, schrieb ihr Steinbach einen langen, besorgten Brief. Nach den sexuellen Übergriffen am Silvester in Köln verfasste sie eine «Notfall-SMS». Zwei Vier-Augen-Gespräche fanden statt. Freundlich hätten sie Argumente ausgetauscht, aber es habe nichts geholfen. «Es war erkennbar», sagt Steinbach, «Angela Merkel hielt das alles für richtig, was sie gemacht hat.» Merkel würde vielleicht sagen: Es war erkennbar, Erika Steinbach wollte nicht begreifen.

Schlagzeilen machte aber nicht Steinbachs stille Diplomatie, sondern ihre Aktivitäten auf Twitter. Als Deutschland 2015 um Alt-Kanzler Helmut Schmidt trauerte, vertwitterte sie ein altes Zitat von ihm: «Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.» 2016 ver­twitterte sie das Bild eines blonden Mädchens, umringt von einer Gruppe dunkelhäutiger Menschen. Überschrift: «Deutschland 2030». Da schritt selbst CDU-Generalsekretär Peter Tauber ein und schrieb zurück: «Liebe Erika Steinbach, da ich nicht schon wieder Schimpfworte benutzen will, sage ich zu Deinem letzten Tweet jetzt nichts.»

Artikel über sie sind überschrieben mit «Steinbachs verstörende Wutbürgerei auf Twitter» (Welt) oder «Erika Steinbach: Geschmackloser geht’s nicht» (Zeit). Steinbach – allein der Name wurde zu einer Versicherung für Aufregung, Klicks und Kommentare. Die Welt, die Zeitung, die noch am ehesten zu ihr hält, schrieb: «Sie hat Besseres verdient als die Selbstdemontage, die sie sich derzeit antut.»

Trauer im Herzen

Mitte Januar veröffentlichte Steinbach dann ihre Erklärung zum Parteiaustritt, der mit den Worten endet: «muss ich nach über vierzig Jahren CDU-Mitgliedschaft mit Trauer im Herzen leider feststellen: Das ist nicht mehr meine Partei». Den letzten Satz hat Erika Steinbach gefettet, jeder einzelne Buchstabe ist gross geschrieben, und an das Ende setzte sie ein Ausrufezeichen. Es gibt vielleicht keine Politikerin, die so bemüht ist, verstanden zu werden, und dabei so wenig verstanden wird.

Es ist fünf Uhr abends und Erika Steinbach, 73, sitzt in ihrem Büro, Raum 5828 im Jakob-Kaiser-Haus, in der Nähe des Reichstags. Sie sitzt immer noch im selben Zimmer. Die Partei hat darauf verzichtet, sie für die letzten Monate auszuquartieren. «Kommen Sie rein», sagt Erika Steinbach freundlich, und so etwas wie «Grüezi!».

Allein Steinbachs Physis dürfte den politischen Gegnern Eindruck machen. Unten wird der Körper mit hohen Absätzen verlängert, oben mit ihrer ewig blonden Föhnfrisur. Insgesamt muss man bei Erika Steinbach von einer imposanten Erscheinung sprechen. Ihr Auftreten ist eine Demonstration von Sicherheit und Souveränität. Um sie herum wirkt alles fast ein bisschen zu klein: das Büro und auch das Tischchen neben ihrem Pult, an dem das Gespräch geführt wird und auf dem ein Blumenstrauss steht, dessen starker Duft leichte Schwindelgefühle auslöst.

An diesem Donnerstag war Steinbach zum ersten Mal im Bundestag seit ihrem Parteiaustritt. Mit einer gewissen Rührung stellte sie fest, dass eine «herzliche Verbundenheit» bleibt. Manche CDU-Kollegen sagten: «Ach, du fehlst uns. Schade, dass du nicht mehr dabei bist. Hätt’ste nicht machen sollen.» Sehr freundschaftlich sei das gewesen. Selbstverständlich gab es auch andere Reaktionen. Über diese spricht Steinbach nicht. Wenn sie als etwas nicht dastehen möchte, dann als Opfer.

Steinbach hat vor ihrem Parteiaustritt eine Art Introspektion betrieben. Sie blickte zurück, liess die Flüchtlingspolitik Revue passieren, die Euro-Rettung und die Energiewende, und irgendwann dachte sie: «Meine Güte, in einer parlamentarischen Demokratie werden Recht und Gesetz schlechter eingehalten als in einem Fussballverein in der dritten Liga.» Vor allem hat sie festgestellt, dass Merkel «Deutschland und der CDU mit ihren einsamen Entscheidungen in wesentlichen Politik­bereichen massiv geschadet hat».

Erika Steinbach zitiert das Wahlprogramm von 2013. Darin steht: «Wir wollen unsere Grenzen besser sichern. Wir wollen vor illegaler Migration schützen.» Das Gegenteil sei gemacht worden. DasFanal war für Erika Steinbach der letzte Bundesparteitag in Essen. Die Delegierten beschlossen, sich für eine Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft einzusetzen. «Merkel aber zeigte, dass sie dieser Beschluss überhaupt nicht interessiert. Sie schert sich gar nicht mehr darum, was die Partei will.» Steinbach stellte sich zwei Fragen. Erstens: Würdest du heute Mitglied der CDU werden? Zweitens: Würdest du heute als Nichtmitglied die CDU wählen? – Beide beantwortete sie mit «leider nein».

An der Basis sei der Unmut gross, sagt Steinbach, aber es herrsche auch «eine gewisse Hilflosigkeit». Auch Steinbach wusste nicht mehr weiter. Aber wieso trotten alle brav hinter Merkel her, wenn der Unmut angeblich so gross ist? Erika Steinbach holt tief Luft. «Die Angela Merkel ist ein sympathischer Mensch. Alle, die mit ihr sprechen, sind angetan von ihr. Sie hört den Menschen aufmerksam zu und strahlt Beständigkeit aus.» Merkel sei ihr ja auch sympathisch, sagt Steinbach leidend, «aber selbst wenn sie meine Schwester wäre, würde ich sagen: Der Weg ist verkehrt. Du schadest unserem Rechtsstaat.»

Viele vermuteten, Steinbach würde nun der AfD beitreten. Aber obwohl da «der Doktor Gauland» und «ganz viele kluge Leute» dabei sind, die ihr passen, will sie nicht Mitglied werden. «Ich bleibe parteilos. Alles andere wäre ein Verrat an meinen Wählern.» Die CDU, glaubt Steinbach, sollte mal in sich gehen, wie sie es selber gemacht hat: «Die CDU braucht mal eine Auszeit, um sich selber zu regenerieren. Es wäre gar nicht schlecht, wenn sie mal wieder in der Opposition wäre.»

Dass Steinbach mit der Politik dieses Jahr ohnehin aufgehört hätte, geht in ihrer Austrittserklärung fast unter. Wieso hat sie nicht einfach einen stillen Abgang gemacht? «Ein stiller Abgang», wiederholt Steinbach, und lächelt. Das sei schön gesagt, und sie spricht jetzt fast wie zu einem Kind: «Politik funktioniert nicht im stillen Abgang. Heimlich, still und leise? Ich bin so tief davon überzeugt, dass wir auf dem Holzweg sind. Ich versuche das der Öffentlichkeit vor Augen zu führen.»

Wer hat Angst vor...?

Anfeindungen, wie sie Steinbach in der Flüchtlingskrise erlebte, sind für sie nichts Neues. Auch früher schon lebte sie im Shitstorm. Wo sie war, war Widerspruch, Entsetzen, manchmal Angst. 2009 führte die polnische Zeitung Rzeczpospolita eine Umfrage durch, wen die Polen am meisten fürchten. Steinbach war auf Platz zwei, 38 Prozent der Befragten nannten sie. Vor ihr war nur Putin, mit 56 Prozent. Nach der Angst vor einer russischen Invasion kam die Angst vor Erika Steinbach.

Ihr Engagement für den Bund der Vertriebenen (BdV), dessen Präsidentin sie von 1998 bis 2014 war, machte sie landes- und vor allem osteuropaweit bekannt. In Polen wurde sie zur Hass­figur. In der Betonung eigener Opfer verstanden viele eine Relativierung der deutschen Schuld. 2003 war Steinbach auf dem Cover der Zeitschrift Wprost zu sehen, gekleidet in eine SS-Uniform und auf dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder reitend.

Wie es sich lebt mit so viel Feindseligkeit? – Steinbach sagt dazu nicht viel. «In meinem Büro kommen zu 90 Prozent gute Nachrichten an, von Menschen, die meine Position unterstützen.» Ihre Mitarbeiter seien mit Zuschriften regelrecht überlastet.

Einen Gefühlstalk kann man mit ihr schlecht führen. Vierzig Jahre Politik scheinen sie gestählt zu haben. Dinge perlen ab. «Ich sage immer: Nicht ich bin gemeint. Das Thema ist gemeint.» Und dann macht Steinbach einen ihrer kühnen Vergleiche: «Wir sagen doch immer, unsere Vorfahren im Dritten Reich hätten mutig sein sollen. – Wenn alle mitschwimmen, passiert das, was passiert ist.»

Steinbach schwimmt nicht mit. Mögen sie 90 Prozent der Medien als Verwirrte oder Verirrte sehen, sie hält sich an ihre 90 Prozent positive Rückmeldungen. Steinbach ist die Sorgentante der sogenannt besorgten Bürger geworden. Sie spricht von Erfahrungen, die ihr zugetragen werden, und einem Gefühl, das ihr überall begegne: «Die Menschen fragen sich: Sind wir hier noch in Deutschland? Letzthin erzählte mir ein Mann, wie ihm in Frankfurt auf der Zeile Ausländer ins Gesicht gerülpst haben, absichtlich. Viele Frauen trauen sich abends nicht mehr alleine raus.»

Im März des letzten Jahres schrieb sie: «!! Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur!!» In ihrem Büro sagt Steinbach in aller Ruhe, sie wisse sehr wohl, dass «Diktatur» eine Übertreibung sei. Man könne sich aber nur mit Zuspitzungen Gehör verschaffen. «Die Leute sollen meine Beunruhigung auch spüren.» Dann erzählt Steinbach, wie sie zum Twittern gekommen ist, dem Leitmedium der Beunruhigung. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sei eines Tages auf sie zugekommen. «Mensch Erika, du bist doch Informatikerin, willst du nicht auch auf Facebook gehen?» Sie: «Nee», das sei ihr zu mühsam. Schliesslich überzeugte sie Tauber doch. Und dann habe sie mit Facebook angefangen, und bald auch mit Twitter. «Der Peter Tauber bereut es heute sicher, dass er mich dazu animiert hat.» Wo sie früher den Medien ausgeliefert gewesen sei, habe sie nun selbst ein Medium, um «falsche Berichterstattung» zu korrigieren.

Die Tunnelarbeiterin

Die Reaktion der Medien nennt Steinbach einen «Pawlow’schen Reflex». Sie weiss sehr genau, wie sie Aufmerksamkeit bekommt. Ihre Tweets sind keine unbedachten Äusserungen. Ein Journalist einer renommierten Zeitung habe ihr einmal gesagt: «Frau Steinbach, der Korridor, in dem man etwas sagen kann, wird immer enger.» Das habe ihr eingeleuchtet. Steinbach ist eine Tunnelarbeiterin. Sie versucht auch den Korridor freizuhalten.

Auf die Welt kam Steinbach in Pommern, 1943. Geburtsort: «Rahmel Fliegerhorst Nr. 102». Der Vater war Feldwebel der Luftwaffe, die Mutter Luftwaffenhelferin. Sie flüchtete mit Erika und Schwester Uschi nach Schleswig-Holstein. Später lebte die Familie in Hanau. Der Vater war bis 1950 in sowjetischer Kriegsgefangenschaft. Steinbach sagt: «Wir sind ja selber Flüchtlinge aus West-Preussen.» In Polen sieht man das ein bisschen anders. Radoslaw Sikorski, damals polnischer Aussenminister, sagte: «Ihre Familie ist mit Hitler gekommen, mit Hitler musste sie auch wieder gehen.»

Frustriert am Karriereende? «Überhaupt nicht», sagt Steinbach und es klingt nicht falsch. Sie bleibe ein politischer Mensch. Das heisst unter anderem: Auf Twitter geht es weiter. Steinbach hat schon fast 19 000 Tweets verfasst, und im Grossen und Ganzen lassen sich zwei Stilformate unterscheiden: Hart und herzlich – den Migrations-Alarm und ihre Blumen-Wünsche. Am Wochenende veröffentlichte sie ein Bild mit orangenen Tulpen: «Allen bei Twitter einen schönen Ausklang des Wochenendes...» Allen – das heisst Freund und Feind. Es sind Blumen der Versöhnung, bis zum nächsten Mal.

Deutschland geht in ihren Augen zu Grunde, aber die Blumen blühen und daran soll man sich doch freuen. (Basler Zeitung)

Erstellt: 21.02.2017, 23:39 Uhr

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