Im Tunnel, der nie mehr ans Licht führt

Die Politiker und Funktionäre der EU tun sich schwer mit der Realität. Warum? Sie sind sich zu einig. Ein Kommentar.

Tsipras referiert: Die EU-Technokraten rennen von Sitzung zu Sitzung, ohne Begeisterung für ihre Arbeit und ohne – selbst in der Krise – tiefgreifende Entscheidungen zu fällen.

Tsipras referiert: Die EU-Technokraten rennen von Sitzung zu Sitzung, ohne Begeisterung für ihre Arbeit und ohne – selbst in der Krise – tiefgreifende Entscheidungen zu fällen.

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Bret Stephens ist ein bekannter Kommentator des Wall Street Journals, einer der führenden Zeitungen Amerikas, also jenes Landes, das in der Welt nach wie vor den Ton angeben könnte, wenn es denn wollte. Weil Stephens für diese Zeitung arbeitet, hat er Zugang zu manchen einflussreichen Politikern und Wissenschaftlern dieser Welt. Wenn er will, hat ein chinesischer Minister sicher Zeit für ihn, wenn er sich in Indien aufhält, trifft er sich zum Tee mit einem brillanten Professor, wenn er in Europa reist, ist jeder EU-Chefbeamte bereit, ihn zu empfangen, auch wenn man in Brüssel das Journal nicht unbedingt schätzt, da es viel zu ­neoliberal ist. Einflussreich ist es allemal. Als ich Stephens Anfang Jahr in New York aufsuchte, erzählte er mir von diesen Gesprächen – und eine seiner Bemerkungen blieb haften: «Was mir am meisten auffällt: Kein Gesprächspartner ist so fantasielos, so unengagiert, so depressiv und blasiert zugleich wie die Leute, die ich in Europa treffe. Sie wollen nie zuhören, sie lassen sich auf keine andere Sicht der Dinge ein, sie wissen alles besser.» Um wie viel anders sind die Erfahrungen, die Stephens anderswo macht:

«Wenn ich mit Chinesen oder Indern zu tun habe, oder selbst Afrikanern und Brasilianern, dann überwiegt echte Neugierde. Nicht, dass sie alles übernähmen, was ich ihnen sage, mitnichten, aber sie interessieren sich für die Zukunft, sie interessieren sich dafür, wie man es anders machen könnte. Es sind Leute, das spürt man, die lernen wollen, weil sie überzeugt sind, dass es immer etwas zu lernen gibt. Die Europäer dagegen sind Gesprächspartner, die wie in der Vergangenheit festgefroren wirken – und es nicht merken.»

Die totale Überforderung

Angesichts der Griechenland-Krise muss ich oft an Stephens’ Worte denken. Erhält man nicht den Eindruck, dass diese EU- und EZB-Technokraten, die von Gipfel zu Gipfel eilen, die telefonieren und Sitzungen abhalten, aber nie etwas entscheiden, die den Griechen drohen, um zwei Minuten später den allerletzten Termin, den sie Athen anberaumt haben, erneut zu verschieben – erhält man nicht den Eindruck einer totalen Überforderung? Es sind nicht die Besten und Intelligentesten, die hier den Kontinent in den Abgrund führen, sondern es ist eine ängstliche, unbewegliche Elite, deren Zukunftsvorstellungen die Ideologien der Vergangenheit sind. Was Anfang der 90er-Jahre noch frisch gewesen sein mag, wirkt heute, zwanzig Jahre später, faul.

Man ist überfordert – hier denke ich an Stephens – und man erkennt nicht, wie überfordert man ist: Europas Funktionärselite befindet sich im gefährlichen Zustand der Verleugnung. Das europäische Projekt – das spüren wir Beobachter – ist schwer, vielleicht irreversibel angeschlagen, dennoch tun die Verantwortlichen der EU so, als ob es sich bloss um vorübergehende Unpässlichkeiten in einem fernen Land handelte. Ich fühle mich auch an Marie Antoinette erinnert, jene charmante französische Königin, die von Geburt eine Habsburgerin war, und der das Missgeschick widerfuhr, zur Zeit der Französischen Revolution als Gattin von Ludwig XVI. zu amtieren. Es war eine traurige Erfahrung für eine ­Wiener Prinzessin. Als in Paris die Menschen bereits die Strassen erobert hatten, fragte sie ihren PR-Berater, was denn los sei in der Stadt?

«Das Volk verlangt nach Brot, Madame!»

«Warum essen sie denn keinen Kuchen?»

Ob Marie Antoinette das wirklich je gesagt hat, wissen wir nicht. Es ist eine Legende. Trotzdem starb sie unter der Guillotine und ging in die Geschichte ein als die Herrscherin ohne jedes Gespür. Vielleicht zu Unrecht. Sie ist lange tot.

Realitätsverlust

In Brüssel und Berlin hetzen derzeit viele noch lebendige Marie Antoinettes umher, zugegebenermassen etwas weniger entspannt und weltfremd als die Habsburgerin, aber im Kern mangelt es auch ihnen am Verständnis, was den Griechen fehlt. Solange man das Land umschulden, solange man Geld verbrennen kann, scheint doch alles gut. Man leidet unter Realitätsverlust.

Es rächt sich jetzt, dass die Pro-Europäer seit Jahren jeden Dissens und jeden Pluralismus, jede Skepsis an der EU und jede Verteidigung des Nationalstaates als ewiggestrig, reaktionär, wenn nicht rechtsextrem denunziert haben. Es mangelt an geistigen Alternativen. Man hat sich auf nichts vorbereitet, sollte das eine Projekt, die immer engere Union, scheitern. Was dann? Nach der Währungsunion droht Armageddon. Das ist vielleicht das Geheimnis von Tsipras’ Erfolg: Wäre er ein rechter Politiker, eine Le Pen oder ein Wilders – die Herren von Brüssel würde er nie dermassen aus der Fassung bringen. Die Reihen schliessen sich jeweils ohne Anstrengung, wenn es darum geht, den Protest der «Rechtspopulisten» abzuwehren. Aber diese linken, nein linksextremen Träumer in Athen sprechen eine Sprache, die in Brüssel selber weit verbreitet ist. Wer glaubt in Brüssel denn wirklich, dass anhaltende Austerität hilft? Wer ist nicht der Auffassung, man müsste einfach mehr Geld ins Land pumpen, um es wieder auf Touren zu bringen? Die Wirtschaftspolitik der EU war jahrelang so konzipiert. Die vielen Infrastrukturmuseen, die im Süden Europas stehen, ohne dass sie je viel Wohlstand bewirkt hätten, zeugen davon.

Plötzlich musste man in Brüssel den neoliberalen Kanon lernen, auf einmal redet man Reformen das Wort, die man früher eher für ein amerikanisches Gift gehalten hatte. Besonders ironisch ist es im Fall von Deutschland, wo Angela Merkel von den neoliberalen Reformen ihres Vorgängers Gerhard Schröder profitiert, den Griechen die gleichen Rezepte verschreibt – und gleichzeitig zu Hause eine altertümliche sozialdemokratische Politik betreibt. Die Renten sind in Deutschland unter Angela Merkel genauso heilig wie in ­Griechenland unter Alexis Tsipras. Natürlich sind die griechischen Verhältnisse viel verheerender.

Monsieur Doppelgesicht

Niemand wirkt heute gequälter als François Hollande, der französische Präsident, dem ohnehin die Physiognomie des permanenten Weltschmerzes eigen ist. Was er den Griechen empfehlen muss, um den Deutschen Genüge zu tun: Er glaubt es selber nicht – und im eigenen Land ist er sehr weit davon entfernt, ähnliche Reformen einzuleiten. Er muss eine gespaltene Persönlichkeit haben: Insgeheim hofft er, dass Tsipras sich erfolgreich wehrt, gleichzeitig darf er nicht zulassen, dass Tsipras sich durchsetzt, weil dies im eigenen Land jenen Auftrieb gibt, die Hollande Schwäche und Unfähigkeit vorwerfen. Er unterwirft sich den Deutschen, er hat sich zugleich dem Widerstand angeschlossen – oder er tut nur so. Politisch wird er diese Schizophrene nicht überleben. Dass er sich nun darin sonnt, die Deutschen dazu gebracht zu haben, den Griechen noch einmal nachzugeben: Es wird ihm kaum helfen. Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte recht: Wer glaubt denn, dass Griechenland sich wirklich reformiert?

Tsipras trifft die EU-Eliten an einem empfind­lichen Punkt. Er weigert sich, die Schulden zurückzuzahlen, die sich Griechenland aufgeladen hat, weil es die Währungsunion dazu verleitet hat. Ohne Euro, der dem Land viel zu tiefe, deutsche Zinsen gebracht hatte, wäre Griechenland nie derart im Schuldensumpf versunken. Das ist keine Entschuldigung, sondern es zeigt bloss, dass die Europäer unter einem Problem leiden, das sie selber geschaffen haben. Seit 1830, seit Griechenland die Unabhängigkeit erlangt hat, war das Land die Hälfte der Zeit entweder bankrott oder befand sich in einem Umschuldungsprogramm, das ihm die Gläubiger auferlegt haben. 185 Jahre sind vergangen, die Hälfte davon waren die Finanzen in Unordnung! Mit anderen Worten, wer ­seinerzeit zugelassen hat, dass Griechenland der Währungsunion beitrat, wusste, worauf er sich einliess. Es war fahrlässig, es war unklug – es ist nur zu verstehen, weil die Währungsunion kein ökonomisches, sondern ein ideologisches Projekt war. Es gab keinen guten Grund, Griechenland aufzunehmen, ausser politischen Überlegungen. Es durfte nicht sein, was nicht sein konnte. Wir sind Europa. Das muss genügen.

Das ist es, was Stephens in seinen Gesprächen mit Europäern bemerkte, das ist es, was uns in Europa Sorgen bereiten muss. Unter den Eliten Europas herrscht zu wenig Dissens über die Ziele der Europäischen Union. Ist es die immer engere Union, soll es die Vereinigten Staaten von Europa geben – oder darf es eine reine Freihandelszone sein? Scheitert der Euro, scheitert Europa, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Mit diesem Tunnelblick löst man keine Probleme, sondern fährt immer tiefer ins Loch und taucht nie wieder auf. (Basler Zeitung)

Erstellt: 25.07.2015, 07:30 Uhr

Markus Somm, Chefredaktor der Basler Zeitung.

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