Götterdämmerung

Grossbritannien verlässt die Europäische Union. 30 Millionen freie Bürger haben entschieden.

Viel reden, wenig handeln, nie Verantwortung tragen: David Cameron, der glücklose Premierminister, kündigte gestern seinen Rücktritt an.

Viel reden, wenig handeln, nie Verantwortung tragen: David Cameron, der glücklose Premierminister, kündigte gestern seinen Rücktritt an. Bild: Keystone

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Das ist ein guter Tag für Grossbritannien, für Europa – und für die Schweiz. Wir erleben Epochales. Nach dem Fall der Berliner Mauer, als die Befreiung Osteuropas vom Kommunismus besiegelt wurde, hat sich in Europa kaum Bedeutenderes ereignet. Am 24. Juni 2016, dem Tag, nachdem sich die Briten mit einer eindeutigen Mehrheit gegen die EU gewandt haben, ist Europa nicht mehr der gleiche Kontinent wie zuvor, er wird es nie mehr sein. Wir erwachen aus einem technokratischen Albtraum. Allein die Disziplin, mit welcher die Briten diesen schwierigen Trennungsschritt vorgenommen haben, verdient jeden Respekt: Mehr als dreissig Millionen Bürgerinnen und Bürger haben in Ruhe und mit Gewissenhaftigkeit die Zukunft ihres Landes in die eigenen Hände genommen und abgestimmt. Als Freund der direkten Demokratie war ich berührt, als ich im Fernsehen die Briten sah, wie sie sich in Scharen zu den Stimmlokalen begaben. Wenn die EU scheitern sollte, und das dürfte nur mehr eine Frage der Zeit sein, dann ist sie an einer der ältesten und reifsten Demokratien in Europa gescheitert. Das ist kein Zufall. Wir verdanken den Briten viel.

In gewissem Sinne gleichen sich die beiden Einschnitte, 1989 und 2016: Beide Male ging es um die Rettung der Demokratie, beide Male hat die Demokratie gesiegt. Denn irren wir uns nicht: Bei der EU handelt es sich vermutlich um einen der gefährlichsten Entdemokratisierungsversuche seit dem Ancien Régime; eine Refeudalisierung war in Brüssel im Gang, wo ungewählte Kommissare und Funktionäre sich anschickten, unser Leben zu prägen und unsere Wirtschaft und Politik umzuformen, mit Auswirkungen bis selbst in die Schweiz, dem Nie-Mitglied. Hätten diese EU-Kommissare sich Zöpfe wachsen lassen und gepuderte Perücken aufgesetzt: Wir wären nicht überrascht gewesen. Herrschaft der aufgeklärten Despoten.

Gefährlich war es, weil dieser Vorgang fast unsichtbar und so langsam ablief, ohne dass die Bürger in Europa sich dessen bewusst wurden. Gefährlich, weil so wenige so vieles für alle andern entschieden: Eine fatale Währungsunion wurde von wenigen Wohlmeinenden beschlossen; die Grenzen wurden von so wenigen Weltfremden eingerissen, ein neuer Staat wurde gar gegründet, die Europäische Union, die nicht zufällig ähnlich heissen musste wie die United States of America, und dieser neue Staat wurde von so wenigen ins Leben gerufen, ohne dass die Bürger dieses neuen Staates je darüber hätten befinden dürfen, ob sie die Ziele der Hochmögenden auch teilten. Man gab ihnen stattdessen eine EU-Hymne und eine Flagge, beides liebt niemand, sofern irgendjemand überhaupt darum weiss. Nichts gegen Beethoven.

In den Wolken

Eliten, das zeigt die Geschichte, sind nötig, aber nur in geringen Dosen zu ertragen. Man muss sie kontrollieren und vor ihren eigenen Visionen, Träumen und Rechthabereien schützen. Demokratie ist entstanden, weil der Bürger den eigenen Eliten misstraute, zu Recht misstraute: «Das war die grösste Ohrfeige, die das britische Establishment je erhalten hat», sagte Andrew Neil, ein erfahrener Journalist der britischen BBC, am Morgen danach, und er schilderte, wie die Regierung noch am Donnerstag an einem Briefing vor Journalisten und Ministern sich bei den sicheren Siegern wähnte. Man ging davon aus, leichtes Spiel zu haben: 55 Prozent wollten bleiben, bloss 45 dürften den Brexit unterstützen, meinten die Regierenden. Wie haben sie sich getäuscht! Aus welchem Weichholz sie geschnitzt sind, bewies David Cameron, der glücklose Premierminister, am Freitag, als er ankündigte, im Oktober zurücktreten zu wollen. Wo ist sein Sinn für Verantwortung? Er hat das Referendum einberufen, in der Hoffnung zwar, es zu gewinnen, aber allen schien klar, dass er sich dem Verdikt beugen würde – was eben heissen würde, nun den Brexit in aller Ordnung selber durchzuführen und nicht einem Nachfolger zu überlassen.

Auch der stets tadellos formulierende Cameron gehört zur Generation Obama/Merkel/Hollande: viel reden, wenig handeln, nie Verantwortung tragen. Angsthasen und Schönredner an der Macht. Einen ähnlich zwiespältigen Eindruck hinterliess übrigens auch der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier, ein ­Calvinist, soviel ich weiss, den ich sonst sehr schätze. Jetzt aber versagte er und jammerte über einen «traurigen Tag für Europa». Um wie viel staatsmännischer reagierte der junge österreichische Aussenminister Sebastian Kurz, der sich sofort an die Arbeit machte und Reformen der EU forderte.

Merkels grosse Schuld

Wenn aber jemand für den Brexit verantwortlich ist, dann Angela Merkel, die deutsche Bundeskanzlerin und am allermeisten überschätzte Politikerin unserer Zeit: Als es darum ging, das vertrackte Verhältnis zwischen Grossbritannien und der EU neu zu verhandeln, fuhr Cameron eigens nach Berlin, in der Absicht, die Deutschen auf seine Seite zu bringen. Zu den Reformen und Zugeständnissen, die er erreichen wollte, gehörten natürlich wirksame Mittel gegen die ungesteuerte Immigration, unter welcher die Briten ächzten. Merkel lehnte dies in Bausch und Bogen ab – und Cameron, der brave britische PR-Politiker, gab nach. Dass Merkel die Lage so falsch einschätzte und offenbar glaubte, das Referendum der Briten nicht fürchten zu müssen, belegt ihre Naivität. Oder ist es Unfähigkeit, ist es Arroganz? Jedenfalls sind es Eigenschaften, wie man sie nur beobachten kann bei Politikern, die sich längst ins Nirwana der Verantwortungslosigkeit verabschiedet haben. Was ficht mich die Demokratie an?, muss Merkel gemeint haben – was unterscheidet Grossbritannien von Griechenland?

Mehr als ihr lieb sein kann. Die ­Götterdämmerung hat begonnen. (Basler Zeitung)

Erstellt: 25.06.2016, 02:19 Uhr

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