Das Zwitschern ist verstummt

Die Twitter-Revolution im Iran ist gescheitert. Das Internet hat seinen Zauber als Demokratisierungsinstrument verloren.

Iran im Juni 2009: Die von Mir-Hossein Musavi angeführten Proteste gelangten über digitale Schmuggelpfade in die Schlagzeilen. Nun hat das Regime die Kontrolle über das Internet zurückgewonnen.
Bild: Keystone

Nichts mehr war dem Regime heilig in den Wochen vor dem 11. Februar 2010, dem 31. Jahrestag der islamischen Revolution. Die iranische Telekommunikationsbehörde hatte nicht nur die Leistungen der Internetverbindungen heruntergedimmt, wie üblich vor grossen Terminen staatlicher Machtbehauptung.

Diesmal wurde auch der Online-Telefondienst Skype eingeschränkt, ebenso das Chat-Netzwerk MSN. Der Zugang zu Google Mail wurde geradewegs verbarrikadiert. Und selbst vor einer Einschränkung des Mobilnetzes schreckte die Regierung nicht zurück: Am 6. Februar stellten verschiedene iranische Anbieter ihre SMS-Dienste ein.

Ziel der iranischen Behörden war, das Kommunikationsnetz der grünen Bewegung von Oppositionsführer Mir-Hossein Musavi lahmzulegen. Seit den Wahlen im Juni 2009 hatten Dissidenten über soziale Netzwerke und Online-Mitteilungsdienste ihren Protest gegen die Regierung von Präsident Ahmadinejad koordiniert. Im Internet fanden sie Schmuggelpfade, um freie Nachrichten ins Ausland zu bringen. Verwackelte Videos von Zusammenstössen gelangten via Youtube direkt in die Abendnachrichten von BBC und CNN. In den Cyberspace hinausgeschickte Kurzbotschaften wurden zu Schlagzeilen, die die Welt bewegten.

Traum der einfachen Wahrheit

Die Twitter-Revolution war geboren. Ein Sommermärchen, das an eine alte Fantasie des Westens rührte: dass alle Schlägertrupps, Waffen und Geheimdienste eines Regimes machtlos sein könnten angesichts der frei zirkulierenden Wahrheit. Im Fall von Twitter: eine Wahrheit, reduziert auf 140 Buchstaben.

Dann kam der 11. Februar 2010. Die Welt schaute nach Teheran und sah: Hunderttausende Demonstranten, die die islamische Revolution feierten. Sowie Präsident Ahmadinejad, der verkündete, dass Iran nun eine Atommacht sei. Von der grünen Bewegung, von den Twitter-Revolutionären und von den Cyberspace-Dissidenten keine Spur. Was wollten sie auch tun? Das Regime hatte ihnen den Saft abgedreht. Erst wurde es still bei Twitter, bei Facebook und in den Blogs. Seither ist es still im ganzen Land. Einzig die regierungsnahen Seiten verbreiten weiterhin ihre Wahrheit.

Bei den Dissidenten herrscht Ratlosigkeit. Mohammad Sadeghi, Betreuer der in Deutschland registrierten Facebook-Seite von Oppositionsführer Musavi, erklärte dem amerikanischen Magazin «Foreign Policy» letzte Woche: «Wir wollten im Internet Druck aufbauen. Ahmadinejad sollte gezwungen werden, Verhandlungen mit Musavi aufzunehmen. Unser Plan ist gescheitert. Niemand weiss, wie es weitergehen soll.»

Die Chinesische Mauer 2.0

Kaum je ist eine Revolution so geräuschlos versandet. Und kaum je war so offensichtlich, dass das Internet nicht nur freiheitlichen Kräften hilft, sondern auch autoritären Regierungen. Sofern diese es zu bedienen verstehen. Und das tun sie immer mehr. Staatliche Eingriffe beschränken sich längst nicht mehr auf blosse Zensur. Im sogenannten Web 2.0, dem Internet zum Mitmachen, lenken Regimes Diskussionen durch Einschaltung regierungstreuer Blogger. Und sie nutzen das Internet ganz gezielt zur Verfolgung von Oppositionellen.

Der weissrussische Präsident Lukaschenko hat Anfang Februar ein Dekret verabschiedet, das Bürger zwingt, sich zu identifizieren, bevor sie ins Netz gehen. Beim anschliessenden Surfen werden die Nutzer dann digital beschattet. Und China ist dabei, eine zweite Mauer zu errichten. Experten nennen sie die «Great Firewall». Nichts kommt mehr rein und nichts geht mehr raus. Zumindest nicht, ohne dass es vom Informationsministerium bewilligt worden wäre.

Jeder ein Massenmedium

Natürlich, das Internet hat nie versprochen, es würde die Welt befreien. Aber irgendwie hatten wir uns das schon anders vorgestellt mit diesem weltumspannenden Netz. Es sollte ja eben gerade nicht mehr den Gesetzen der Massenmedien folgen. Die tiefen Einstiegskosten und die uneingeschränkte, globale Reichweite suggerierten, dass jeder Nutzer ein Massenmedium sein könnte. Man nannte das auch die Demokratisierung der Information.

Mit jedem Computer, der ans Netz geht, hiess es, werde das Leuchtfeuer der Demokratie heller erstrahlen. Freiheit und Rechtsstaatlichkeit würden sich in die entlegensten Winkel der Welt fortpflanzen, via Telefon- und Glasfaserkabel. In der Folge zogen Wissenschaftler die Internetanschlüsse pro Bewohner als Kennzahl für die Offenheit eines Staates heran. Später sogar die iPods pro Kopf.

Hamburger, Bluejeans, iPods

Solche Rechnungen gab es schon früher. Gib den Menschen Fernsehen – und sie werden sich informieren. Gib ihnen Hamburger und Bluejeans – und sie werden nach Menschenrechten rufen. Gib ihnen iPods – und sie werden frei sein wollen. Es sind Rechnungen, die nicht aufgegangen sind.

Noch im Jahr 2000 hat Bill Clinton geäussert, das Internet zu kontrollieren, sei so unmöglich, wie einen Pudding an eine Wand zu nageln. Vor vier Wochen hat Hillary Clinton ihrem Gatten widersprechen müssen. «Für sich genommen, schlägt sich das Internet auf keine Seite im Kampf für Freiheit und Fortschritt», sagte die US-Aussenministerin. «Das Internet ist, was wir daraus machen.»

Wie viel zählen 180 000 Freunde?

«Das ist genau das Problem», sagt Evgeny Morozov. Der in Washington D. C. dozierende Publizist und Experte für Neue Medien hat schon früh darauf hingewiesen, dass das Internet von den Good Guys, aber auch von den Bad Guys genutzt werden kann. In einer Anhörung der OSZE erklärte Morozov kürzlich, dass es in Ägypten die fundamentalistische Muslimbruderschaft sei, die den Diskurs in den Blogs bestimme, in Palästina sei es die radikale Hamas, in Russland seien es faschistische Gruppierungen. Und in Iran finanziere die Regierung Blogging-Workshops in religiösen Seminaren.

Iran ist auch ein gutes Beispiel, um die Tücken von sozialen Netzwerken aufzuzeigen. Oppositionsführer Musavi hat auf Facebook über 180 000 Freunde. Das Problem: Er weiss nicht, wo auf dem Globus sie wohnen, geschweige denn, wie er sie in seine Kampagne einspannen könnte und inwiefern er auf sie zählen kann. Als Musavi am 11. Februar gegen Ahmadinejad demonstrieren wollte, waren sie nicht da. Schöne Freunde sind das.

«Der Westen hat zu lange geglaubt, dass das Internet den Job erledige», sagt Evgeny Morozov. Da diese Strategie nicht funktioniert habe, müssten sich die Regierungen nun überlegen, wie sie Intellektuellen und Dissidenten in totalitären Regimes wirklich helfen können.

Twitter des vordigitalen Zeitalters

Schon einmal hat der Westen in Iran eine Wende herbeigeführt. In den 70er-Jahren, als Ayatollah Khomeini aus seinem Pariser Exil Tonbänder mit Predigten in seine Heimat schickte: Twitter-Botschaften des vordigitalen Zeitalters. Er löste damit Streiks und Proteste gegen den Schah aus.

Doch nicht die Tonbänder waren es, die den Weg zur islamischen Revolution ebneten. Es war die Konferenz von Guadeloupe im Januar 1979, wo sich US-Präsident Carter, der französische Premier Giscard D’Estaing, Bundeskanzler Schmidt und der britische Premier Callaghan vom Schah abwandten und Khomeini das Land überliessen.

Realpolitik first. Das galt damals. Nach der Entzauberung des Internets ist die Welt dabei, zu erkennen, dass sich daran nichts geändert hat.

(Der Bund)

Erstellt: 25.02.2010, 12:06 Uhr

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